Gemeinde Michelfeld

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Neues aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 25.03.2019

Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurde eine Anfrage bezüglich der in Planung befindlichen Verbesserung der Breitband-versorgung Obersteinbach, Sailach und Büchelberg gestellt.

Landessanierungsprogramm „Ortskern Michelfeld“ – Sanierungsgebiet „Ortskern II“
- Mehrfachbeauftragung städtebaulicher Ideenwett-bewerb – Festlegungen zur Ausschreibung
In der Sitzung vom 12.11.2018 wurde beschlossen, für die „Ortsmitte Michelfeld“ einen städtebaulichen Ideen-wettbewerb in Form einer Mehrfachbeauftragung nach HOAI zu realisieren. Von der STEG Stadtentwicklung GmbH sind zwischenzeitlich Ausschreibungsunterlagen für die Mehrfachbeauftragung erstellt worden. Es konn-ten drei kompetente Planungsgemeinschaften aus Stadtplaner und Landschaftsarchitekt gewonnen wer-den. Die Gesamtkosten für Planerhonorare und Preis-gericht/Bewertungskommission belaufen sich auf rd. 78.000 €. Das Land fördert die Kosten des Ideenwett-bewerbs mit 60 %.
Ulrike Datan, Vera Baumbusch-Ober und Dr. Tilman Sperle von der STEG Stadtentwicklung GmbH aus Stuttgart stellten in der Sitzung die Modalitäten des Verfahrens, die Ausschreibungsgrundlagen und die Terminplanung vor. Anschließend wurde die Ausschrei-bung zur Mehrfachbeauftragung „Ortsmitte Michelfeld“ mit verschiedenen Konkretisierungen einstimmig aner-kannt und die vorgeschlagenen Planungsbüros beauf-tragt. Es handelt sich hierbei um die Arbeitsgemein-schaften: 711LAB – Labor für urbane Orte und Prozes-se/bäuerle landschaftsarchitektur, Glück Landschafts-architektur GmbH/Büro Daniel Schönle Architektur und Stadtplanung und LEHEN drei Architektur Stadtpla-nung/Stefan Fromm Freier Landschaftsarchitekt BDLA.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Streifleswald, 1. Änderung – Fotovoltaikanlage“
- Aufstellungsbeschluss, Anerkennung Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
In der Sitzung vom 16.04.2018 hat der Gemeinderat der Errichtung einer Freiflächen-Fotovoltaikanlage auf dem Areal Waldfriedhof auf Gemarkung Michelfeld durch die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH im Grundsatz zuge-stimmt. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die weiteren Schritte zur Schaffung des bauplanungsrechtlichen Rahmens für die Realisierung des Projekts auf den Weg zu bringen. Zwischenzeitlich hat das Ingenieurbüro Blaser Umwelt/Stadt/Verkehrsplanung aus Esslingen im Auftrag des Vorhabenträgers Stadtwerke Schwäbisch Hall den Vorentwurf für einen vorhabenbezogenen Be-bauungsplan erarbeitet.
Alexander Warsow vom Ingenieurbüro Blaser und Stef-fen Hofmann von den Stadtwerken Schwäbisch Hall waren in der Sitzung anwesend und erläuterten den Be-bauungsplan.
Einstimmig wurde beschlossen für den im zeichneri-schen Teil des Vorentwurfs in der Fassung vom 08.03.2019 dargestellten Bereich gemäß Baugesetz-buch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Streif-leswald 1. Änderung – Fotovoltaikanlage“ mit Vorha-ben- und Erschließungsplan aufzustellen. Der Vorha-ben- und Erschließungsplan wird vom Vorhabenträger Stadtwerke Schwäbisch Hall erarbeitet.
Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungs-planes „Streifleswald 1. Änderung – Fotovoltaikanlage“ in der Fassung vom 08.03.2019 (Zeichnerischer Teil, Planungsrechtliche Festsetzungen, Örtliche Bauvor-schriften, gemeinsame Begründung und Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan und Eingriffs-/Ausgleichsbilanzierung sowie Artenschutzbeitrag) wur-de anerkannt.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die frühzeitige Öffent-lichkeitsbeteiligung gemäß BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß BauGB durchzuführen.

Freiwillige Feuerwehr Michelfeld
- Bericht über die Jahreshauptversammlung vom 22.02.2019
Am 22.02.2019 fand die 179. Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Michelfeld in der Kloster-schänke in Gnadental statt. Die Freiwillige Feuerwehr verfügt derzeit über 133 Feuerwehrleute, davon vier Frauen. 24 Feuerwehrleute gehören der Jugendfeuer-wehr, 88 der aktiven Wehr und 21 der Altersabteilung an. Für all das, was die gesamte Freiwillige Feuerwehr Michelfeld für die Gemeinde und das Gemeinwesen leistet sprach Bürgermeister Wolfgang Binnig hohe Anerkennung und große Wertschätzung aus. Außerdem wurden im Rahmen der Jahreshauptversammlung Eh-rungen und Beförderungen durchgeführt. Auf die aus-führliche Berichterstattung in einem der nächsten Bi-bersboten wird verwiesen.

Bausachen

  1. Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
    - Anbau eines Wintergartens mit Unterkellerung in Michelfeld, Erlin 4
  2. Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
    - Neubau Einfamilienhaus mit Doppelgarage in Michelfeld, Lange Äcker 11
    - Errichtung eines Carports in Michelfeld, Steinäckerweg 16
    - Neubau eines Pflegeheimes – Antrag auf Befrei-ung (wasserdurchlässiger Belag) in Michelfeld, Wiesenblick 1
    - Änderung der Bepflanzung in Michelfeld, Daim-lerstraße 71


Bekanntgaben

  • Mit Erlass vom 14.03.2019 hat das Landratsamt Schwäbisch Hall die Gesetzmäßigkeit der vom Ge-meinderat beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 bestätigt. Die Genehmigungen der in der Haushaltssatzung festgesetzten vorgese-henen Investitionskredite sowie der festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen wurden erteilt. Das Landratsamt führt u. a. aus, dass die in der Vergan-genheit durchweg positive Entwicklung der Gemein-definanzen mit dem Haushaltsplan 2019 und in der Finanzplanung bis 2022 eine positive Fortsetzung und Verstetigung findet und der gesund strukturierte Ergebnishaushalt erfreulich hohe Überschüsse ausweist.
  • Über die Versammlung der Jagdgenossenschaft Michelfeld vom 01.03.2019 wurde berichtet.
  • Die Einweihung des neuen Gemeindebauhofs in Erlin findet am Samstag, 01. Juni 2019 statt.


Verschiedenes

  • Das Interimsgebäude, in dem die Schüler der Grundschule Michelfeld während der Erweiterung und Modernisierung der Grundschule unterrichtet werden, wird in den Sommerferien 2019 erstellt.
  • Die Firma Thomas Garten- und Landschaftsbau GmbH realisiert derzeit Maßnahmen im Rahmen der Friedhofskonzeption auf dem Bergfriedhof Michelfeld. Unter anderem entstehen 18 neue Urnenkammern, Rasengräber und 14 neue Reihengräber.
  • Der Gemeinderat wurde über den Ausbau des Glas-fasernetzes im Landkreis Schwäbisch Hall und aktu-elle Überlegungen zur diesbezüglichen Kooperation der Städte und Gemeinden informiert.

Weitere Informationen

Allgemeines

Der Gemeinderat Michelfeld ist mit 18 Gemeinderätinnen/Gemeinderäten und Bürgermeister Wolfgang Binnig besetzt.