Gemeinde Michelfeld

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Neues aus dem Gemeinderat

Gemeinderatssitzung am 29.04.2019

Glasfaserausbau zur Breitbandversorgung – Backbo-ne Landkreis und Ortsnetze Gemeinde
- Sachstand, Vorstellung Ausbauplanung und Fest-legung weiteres Vorgehen
Da die Förderrichtlinien zum Breitbandausbau weiter-entwickelt wurden, sind mittlerweile Landes- und Bun-deszuschüsse in der Kombination bis zu einer Förder-höhe von 90% der Kosten möglich. Voraussetzung dafür ist, dass bisher unterversorgte Gebiete (unter 30 Mbit/s) mit Glasfaser bis in die Gebäude ausgebaut werden. Eine Versorgung unter 30 Mbit/s bestehen in der Gemeinde Michelfeld insbesondere in Baierbach, Buchernhof, Büchelberg, Erlin, Gewerbegebiet Kerz, Groß- und Kleineichholz, Hinterschöpperg, Landturm, Leoweiler/Molkenstein, Rinnen, Rote Steige, Wagrain und Winterrain. Die Gesamtkosten für den Glasfaser-ausbau in diesen unterversorgten Gebieten (Ortsnetz) belaufen sich auf rd. 5 Mio. €. Abzüglich der Bundes- und Landesförderung würde der Eigenanteil der Ge-meinde mit 90%-iger Förderung rd. 500.000 € betragen.
Backbone-Ausbau und Ortsnetz-Ausbau mit Glasfaser bis in die Gebäude sollen nun als ganzheitliches Projekt konzipiert und umgesetzt werden.
Heinz Kastenholz, Breitbandkoordinator des Landkrei-ses Schwäbisch Hall stellte in der Sitzung die Ausbau-planung für die Gemeinde Michelfeld vor.
Der Gemeinderat hat den Sachstand zur Kenntnis ge-nommen und einstimmig die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Breitbandkoordination des Landkreises Schwäbisch Hall die Glasfaserausbaupla-nung für die unterversorgten Gebiete der Gemeinde dahingehend zu konkretisieren, dass – entsprechend der festgelegten Priorisierung Büchelberg, westl. Mi-chelfeld, Baierbach/Erlin, Winterrain, Groß-/Kleineichholz, Hinterschöpperg – Förderanträge ge-stellt werden können. Die Gemeinde beteiligt sich an der gemeinsamen Netzbetreiberausschreibung im Land-kreis Schwäbisch Hall. In der Finanzplanung sind die erforderlichen Eigenmittel für den Breitbandausbau der unterversorgten Gemeindegebiete von rd. 500.000 € in den Jahren 2020 bis 2024 vorzusehen.

Investitionsvorhaben im Bereich Abwasserbeseiti-gung und Wasserversorgung im Bereich Ortsdurch-fahrt Michelfeld (B 14)
- Festlegungen für Zuschussantrag gem. Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw)
Im Hinblick auf eine möglicherweise anstehende Belagserneuerung der Ortsdurchfahrt von Michelfeld (B 14) durch den Bund (ab Einmündung Bürkhofstraße bis Abzweig L 1046) hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Kanal- und Wasserleitungsnetz in diesem Bereich bezüglich ggf. erforderlicher Erneuerungs-/Sanierungsmaß-nahmen untersuchen zu lassen.
Ing. Lukas Krupp vom Ingenieurbüro Krupp aus Schwä-bisch Hall stellte in der Sitzung den Maßnahmenumfang im Detail vor.
Einstimmig wurde daraufhin das Ing. Büro Krupp aus Schwäbisch Hall mit den Planungsleistungen (Zustandsfeststellung nach vorheriger Kanalbefahrung, Vorentwurf incl. Kostenberechnung) für erforderliche Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen am Wasserleitungs- und Kanalnetz im Bereich Haller Straße, Stuttgarter Straße, Starkholzbacher Straße und Gelbachstraße in Michelfeld beauftragt.


Grundschule Michelfeld – Erweiterung und Modernisierung
1. Sachstand und Projektzeitplan
In der Gemeinderatssitzung vom 25.02.2019 wurde die Verwaltung ermächtigt, sämtliche Gewerke für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld öffentlich auszuschreiben. Aktuell läuft das Ausschreibungsverfahren für das Gewerk Rohbauarbeiten. Die Leistungsverzeichnisse für die weiteren Gewerke werden derzeit erstellt und die Ausschreibungen baldmöglichst veröffentlicht.
Nach Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung für das Interimsgebäude in Containerbauweise erfolgte eine beschränkte Ausschreibung. Insgesamt haben fünf Firmen ein Angebot abgegeben. Nach rechnerischer Prüfung der Angebote hat die Firma ELA Container GmbH aus Haren (Ems) mit einem Angebotspreis in Höhe von 300.119,19 € das günstigste Angebot abgegeben. Die Verwaltung hat den Auftrag für das Inte-rimsgebäude als Eilentscheidung an die Firma ELA Container GmbH aus Haren vergeben.
Der weitere Projektzeitplan sieht u.a. im Juni 2019 den Abbruch des ehemaligen Lehrerwohnhaues, des Sani-tärbereichs und der Pausenhalle vor. Im Juli 2019 ist der Beginn der Bauarbeiten für die Erweiterung und Modernisierung des Schulgebäudes geplant, das Interimsgebäude in Containerbauweise soll im August 2019 errichtet werden und die Bauzeit ist von Juni 2019 bis Herbst 2020 geplant.


2. Auftragsvergaben Abbrucharbeiten
Einstimmig wurde der Auftrag für die Abbrucharbeiten (ehemaliges Lehrerwohnhaus, Sanitärbereich, Pausenhalle) im Zuge der Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld zum Angebotspreis von 73.780 € an die Firma Josef Halt GmbH aus Ellwangen verge-ben.

EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
1. Jahresabschluss 2018
Christian Leidig, Assistent der Geschäftsführung der EVM, gab in der Sitzung einen Überblick über die Unternehmensentwicklung. Außerdem ging er auf das Geschäftsergebnis des letzten Jahres ein. Anschlie-ßend wurde die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Invra Treuhand AG geprüfte Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH zum 31.12.2018 festgestellt. Der Jahresüberschuss der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH in Höhe von 36.149,79 € wird mit dem vorgetragenen Bilanzgewinn verrechnet. Somit beträgt der neue Bilanzgewinn per 31.12.2018 insgesamt 89.394,51 €, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Dem Aufsichtsrat und dem Ge-schäftsführer der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH wurde Entlastung erteilt.


2. Anpassung Investitionsplan 2019
Im Wirtschaftsplan 2019 ist im Investitionsplan ein Budget in Höhe von 280.000 € für Baumaßnahmen im Stromnetz vorgesehen. Die Stadtwerke Schwäbisch Hall haben der EVM zu Beginn des Jahres eine neue Planung vorgelegt. Insgesamt wird 2019 mit Investitionen von 500.000 € kalkuliert. Unter Berücksichtigung des bereits genehmigten Budgets in Höhe von 280.000 € beträgt der noch zu genehmigende Mehraufwand somit 220.000 €, von denen sich insgesamt 121.000 € aus dem Mittelübertrag vom Vorjahr ergeben.
Einstimmig hat der Gemeinderat der Übertragung der nicht benötigten Finanzmittel aus dem Investitionsplan 2018 in Höhe von 121.000 € auf das Geschäftsjahr 2019 und der Genehmigung zusätzlicher Mittel für den Investitionsplan 2019 in Höhe von 99.000 € zugestimmt. Der Genehmigung des angepassten Investitionsplanes der EVM für das Geschäftsjahr 2019 wurde ebenfalls zugestimmt.

Bausachen
Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einverständnis erteilt:
-    Umbau Geräteschuppen zum Lager, Garage und Büro in Michelfeld, Mühlstraße 22
-    Einbau von zwei Dachgauben in bestehendes Wohnhaus in Neunkirchen, Schuppacher Straße 7

Bekanntgaben
-    Am Samstag, 18.05.2019 findet anlässlich des Jubi-läums 30 Jahre Jugendfeuerwehr Michelfeld der Leistungsmarsch der Kreisjugendfeuerwehren Schwäbisch Hall in Michelfeld statt.
-    Beim STADTRADELN im Landkreis Schwäbisch Hall vom 13.05. bis 02.06.2019 macht die Gemeinde Mi-chelfeld mit. Seit 2008 treten Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer aus ganz Deutschland bei der Kam-pagne STADTRADELN für mehr Klimaschutz und Radverkehr in die Pedale. Der Landkreis Schwä-bisch Hall ist erstmals mit von der Partie.

Verschiedenes
Einstimmig wurde die Sachspende der Firma Würth Elektronik eiSos GmbH & Co. KG EMC & Inductive Solutions aus Waldenburg in Höhe von 327,60 € zu-gunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Kin-dertagesstätte Michelfeld sowie die Geldspenden von Herrn Karl Lang aus Michelfeld, in Höhe von 869,12 € zugunsten der Jugend- und Altenhilfe in der Gemeinde und von Herrn Stefan Paxian, Inhaber von McDonald’s in Michelfeld, in Höhe von 150,00 Euro zugunsten der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde werden angenommen.

Weitere Informationen

Allgemeines

Der Gemeinderat Michelfeld ist mit 18 Gemeinderätinnen/Gemeinderäten und Bürgermeister Wolfgang Binnig besetzt.