Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 14.10.2020

Grundschule Michelfeld – Erweiterung und Modernisierung
1.  Sachstandsbericht
Für die Gewerke Flachdachabdichtung, Estricharbeiten, Trockenbau (Wände und Rasterdecken), Sonnenschutzsysteme sind die Abnahmen zwischenzeitlich erfolgt. Die baurechtliche Abnahme mit dem Landratsamt Schwäbisch Hall ist für 21.10.2020 terminiert. Die Fliesenarbeiten sind weitgehend abgeschlossen. Die Malerarbeiten werden derzeit noch ausgeführt. Die Bodenbelagsarbeiten Parkett und Linoleum befinden sich in den Endzügen. Die Lieferung der Türelemente erfolgt in KW 42/2020. Die Aufzugsanlage ist eingebaut. Die Fertigmontagen für die Gewerke Elektroinstallation und Sanitär werden derzeit ausgeführt. Die Küchen sollen Ende Oktober eingebaut werden. Die Digitalen Tafeln werden voraussichtlich am 26.10.2020 geliefert und anschließend montiert. Im Bereich der Außenanlagen wurden zwischenzeitlich die Rohrgräben für Kanal und Straßen­beleuchtung fertiggestellt und die Kabel verlegt. Derzeit wird der Traufstreifen um das Gebäude hergestellt. Die Eingangsstufen werden derzeit gesetzt und die Lichtschachterhöhungen montiert. Die Zuwegung vom Bereich Schulstraße ist weitgehend hergestellt. Die Aufbringung des Asphaltbelags ist Ende Oktober vorgesehen.
Der Projektzeitplan ist weiter auf Bezugsfertigkeit zu Schulbeginn nach den Herbstferien 2020 ausgerichtet.
 
2.  Auftragsvergaben
-    Der Auftrag für die Erweiterung der bestehenden Schließanlage wurde zum Preis von 17.944,54 € an die Firma Zweygart Fachhandelsgruppe GmbH & Co. KG aus Gärtringen vergeben.
-    Der Auftrag zur Lieferung der Büromöbel für das Sekretariat und das Rektorat erhielt die Firma flex-i gmbh aus Ilsfeld zum Preis von 734,28 €. Des Weiteren ist noch die Beschaffung von Büromöbeln im Umfang von rd. 4.000 € vorgesehen.
-    Herstellung und Lieferung einer Briefkastenanlage einschl. Klingel und Sprechanlage im Eingangsbereich erfolgt zum Preis von 2.221,35 € durch die Firma Zweygart Fachhandelsgruppe GmbH & Co. KG aus Gärtringen.
-    Der Auftrag für die Bauendreinigung ist an die Firma RTS Gebäude-Management aus Schwäbisch Hall zum Preis von 8.331,12 € vergeben worden.
 
Bebauungsplan „Briebelwiesen, Änderung 2020“, Michelfeld
-    Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 24.06.2020 beschlossen, einen Teilbereich des Bebauungsplanes „Briebelwiesen“, Michelfeld im vereinfachten Verfahren zu ändern. Gegenstand der Änderung ist die Ermöglichung einer weiteren Wohnnutzung. Der Entwurf des Bebauungsplanes und der Örtlichen Bauvorschriften einschließlich Begründung lag in der Zeit vom 13.07.2020 bis einschließlich 13.08.2020 öffentlich aus. Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Stellungnahmen von Privatpersonen wurden in der Sitzung behandelt.
Anschließend hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Briebelwiesen, Änderung 2020“, Michelfeld und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften bei fünf Gegenstimmen und drei Enthaltungen mehrheitlich als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
 
Gemeindewald
-    Natural- und Finanzplanung 2021
Stellv. Forstamtsleiter Patrick Haas und Revierleiter Werner Brosi vom Forstamt Schwäbisch Hall erläuterten die Natural- und Finanzplanung 2021 für den Gemeindewald. 2021 ist ein Holzeinschlag von 220 Fm vorgesehen. Die Einnahmen aus der Holzernte belaufen sich voraussichtlich 2021 auf rd. 9.500 €. 2021 ist für den Gemeindewald eine Förderung in Höhe von 25.846 € geplant. Ausgaben fallen u.a. an für die Holzernte, Bestandspflege, Kulturen, Waldschutz, Betriebssteuern und Beiträge sowie für Verwaltungskosten. Insgesamt geht die Planung 2021 von einem Defizit von 3.081 € aus, bei voraussichtlichen Einnahmen von 35.346 € und Ausgaben von 38.427 €. Einstimmig hat der Gemeinderat der Natural- und Finanzplanung für das Forstwirtschaftsjahr 2021 zugestimmt.
 
Breitbandversorgung Büchelberg – Ausbau glasfaserbasiert (fttb)
-    Sachstand und weiteres Vorgehen (einschl. Stromnetzverstärkung)
Da Büchelberg einen weißen Fleck bei der Breitbandversorgung darstellt (Versorgung unter 30 Mbit/s) ist geplant, Büchelberg mit einer Förderquote von 90 % (50 % Bundesförderung, 40 % Landesförderung) im Zuge des für die Gesamtgemeinde geplanten Glasfaserausbaus für die weißen Flecken mit Glasfaser zu versorgen.
Am 17.09.2020 fand im Bürgerhaus Gnadental eine Informationsveranstaltung für die Büchelberger Bürgerschaft statt. Dabei wurden die geplanten Baumaßnahmen von Vertretern der Stadtwerke Schwäbisch Hall und des Ingenieurbüros kp engineering vorgestellt.
Die Baumaßnahmen für den glasfaserbasierten Ausbau (fttb) umfassen die Zuleitung von der Abzweigung bei der L 1046 Richtung Büchelberg und den innerörtlichen Ausbau bis in jedes Gebäude. Die Energieversorgung Michelfeld plant eine Verstärkung der Hauptleitungen im Ort sowie den Neubau einer Trafostation auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Ortsmitte beim Feuerwehrmagazin.
Die Gesamtkosten für den Tiefbau inkl. Hausanschlüsse zum Glasfaserausbau belaufen sich nach einer ersten Kostenschätzung von kp engineering auf rd. 616.000 € brutto. Hinzu kommen später nach einer Kostenschätzung von Geodata noch Kosten für die technische Ausstattung (Glasfaser) von rd. 190.000 €. Durch die gemeinsame Trassenführung mit den Netzverstärkungsmaßnahmen der EVM sind finanzielle Einsparungen möglich.
Die Ausschreibung der Bauarbeiten soll voraussichtlich im November 2020 erfolgen. Mit einem Baubeginn ist im Frühjahr 2021 zu rechnen.
Einstimmig hat der Gemeinderat die Entwurfsplanung zum glasfaserbasierten Ausbau (fttb) des Teilorts Büchelberg anerkannt und die Verwaltung beauftragt, nach Abstimmung mit den Grundstückseigentümern die Bauarbeiten für den Glasfaserausbau durch das Ingenieurbüro kp engineering öffentlich auszuschreiben – unter Berücksichtigung der Bauarbeiten der EVM als separates Los.
 
Sammelkläranlage Neunkirchen – Erneuerung hydraulische Anlagen
-    Auftragsvergabe
Einstimmig wurde der Auftrag für die Erneuerung der hydraulischen Anlagen in der Sammelkläranlage Neunkirchen zum Angebotspreis von 47.581,02 € an die Firma Karl Hüftle GmbH & Co. KG aus Neuenstein vergeben. Die Mittel für die Erneuerung der hydraulischen Anlagen in der Sammelkläranlage Neunkirchen werden im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt.
 
Familienpolitisches Gesamtkonzept – Bereich Kindertagesstätten
1.  Sachstandsbericht Gesamtsituation
Kernpunkt des Familienpolitischen Gesamtkonzepts der Gemeinde ist die Verzahnung von Kindertagesstätten, Grundschule und Jugendarbeit unter Gewährleistung von verlässlichen Betreuungszeiten und optimalen Übergängen. Den Familien wird dabei größtmögliche Flexibilität im Hinblick auf die individuelle Lebens- und Berufsgestaltung geboten.
Im Bereich der Kindertagesstätten werden die Angebote sowohl im Umfang als auch in der Qualität der pädagogischen Arbeit ständig fortentwickelt. Im Kindergarten Michelfeld besteht für Eltern die Möglichkeit, ihre Kinder täglich 5, 7 oder 9 Stunden oder 3 Tage 9 Stunden und 2 Tage 7 Stunden betreuen zu lassen. Dieses Angebot gilt sowohl für Kindergartenkinder ab 3 Jahren als auch für Kleinkinder ab 1 Jahr. Im Kindergarten Koboldhaus gibt es ebenfalls eine Betreuungszeit von täglich 5, 7 oder 9 Stunden oder 3 Tage 9 Stunden und 2 Tage 7 Stunden. Hier werden in der Regel die Kinder betreut, die das letzte Kindergartenjahr vor sich haben. Im Kindergarten Gnadental können Eltern eine 5, 7 oder 9 Std.-Betreuung oder 3 Tage mit 9 Stunden und 2 Tage mit 7 Stunden wählen. Dort können Kinder ab 2 Jahren betreut werden. Die Betreuung von Kindern ab 1 Jahr in der Kinderkrippe wird zentral im Kindergarten Michelfeld angeboten. Die Gemeinde unterstützt Eltern bei der Vermittlung der Betreuung in einer Tagespflegefamilie und gewährt abhängig von der Betreuungszeit einen gemeindlichen Zuschuss.
In den beiden Kindergärten stehen insgesamt 59 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgungsquote von rd. 56 % in Tageseinrichtungen. Einschließlich der 7 genehmigten Betreuungsplätze in Kindertagespflege besteht in der Gemeinde eine Versorgungsquote bei der Kleinkindbetreuung von 63 %.
Seit 2008 ist sowohl im Bereich der Kindertagesstätten als auch der Verlässlichen Grundschule eine durchgehende Ferienbetreuung (außer in den Weihnachtsferien) für Kinder ab 2 Jahren gewährleistet.
Im Rahmen von GRUNDSCHULE+ bietet die Gemeinde neben der Verlässlichen Grundschule von 7.30 Uhr – 16.30 Uhr eine offene, flexible Ganztagsstruktur an der Grundschule Michelfeld mit der Möglichkeit des Mittagessens, einer Hausaufgabenbetreuung sowie weiteren Zusatzangeboten in Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag.
2.  Fortschreibung örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
Die örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Michelfeld wurde aktualisiert und vom Gemeinderat einstimmig anerkannt.
Bausachen
1.  Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Errichtung von Single-Apartments in Michelfeld, Gelbachstraße (Bauvoranfrage)
2.  Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt
-    Anbringung von Werbeanlagen in Michelfeld, Daimlerstraße 76
 
Verpachtung landwirtschaftliche Grundstücke der Gemeinde
-    Festlegungen zur Neuverpachtung ab 11.11.2020
Die Gemeindeverwaltung wurde einstimmig ermächtigt, die Verpachtung der landwirtschaftlichen Grundstücke der Gemeinde wie in der Sitzung vorgestellt, zum Abschluss zu bringen. Die Grundstücke mit auslaufenden Pachtverhältnissen sowie die ggf. durch das Flurbereinigungsverfahren neu hinzugekommenen Grundstücke werden im Bibersboten am 16.10.2020 zur Wiederverpachtung ausgeschrieben. Pachtangebote können bis Freitag, 06.11.2020 abgegeben werden.
 
Bekanntgaben
-     Die Verwaltung teilt mit, dass Andrea Fürle seit 01.08.2020 neue Schulleiterin der Johannes-Brenz-Gemeinschaftsschule am Schulzentrum West SHA ist.
-     Zwischenzeitlich wurde der neue Mannschaftstransportwagen der Abteilung Michelfeld der Freiwilligen Feuerwehr Michelfeld ausgeliefert. Die Kosten für das Fahrzeug belaufen sich auch rd. 93.000 €.
 

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