Gemeinde Michelfeld

Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurden an die Verwaltung Anfragen zum Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen gestellt. Die Verwaltung verwies auf die einheitlichen Regelungen, die diesbezüglich in Baden-Württemberg gelten und die an der Grundschule Michelfeld verantwortungsvoll und mit großer Sorgfalt umgesetzt werden.
Außerdem ging es einer Bürgerin um die zunehmende Digitalisierung und künstliche Intelligenz.
Auf Nachfrage einer weiteren Bürgerin teilte die Verwaltung mit, dass noch nicht gesagt werden kann, wann die Fußgängerüberwege am Kreisverkehr in der Bibersfelder Straße angelegt werden.

Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld – Erneuerung Erschließungsanlagen Schönwaldstraße
- Modifizierte Planung und weiteres Vorgehen
Die Gemeinde Michelfeld hat für die Maßnahme „Er-neuerung der Erschließungsanlagen Schönwaldstra-ße“ für den Bereich Straßenbau und Straßenbeleuch-tung einen Antrag auf Mittel aus dem Ausgleichstock sowie Anträge gemäß Förderrichtlinien Wasserwirt-schaft (FrWw) für die Erneuerung der Wasserversor-gung und die Kanalerneuerung im Bereich der Schönwaldstraße gestellt. Eine positive Förderent-scheidung durch das Regierungspräsidium Stuttgart vorausgesetzt, soll die Maßnahme in den Jahren 2021 – 2023 umgesetzt werden. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rd. 1,8 Mio. €, die Zuschüsse wurden mit rd. 930.000 € eingeplant, so dass die Eigenmittel bei rd. 880.000 € liegen wür-den. Der Zuschussantrag für die Erneuerung der Wasserleitung wurde zwischenzeitlich abgelehnt.
In der Sitzung stellte Stefan Peller vom mit der Pla-nung beauftragten Ingenieurbüro kp engineering aus Schwäbisch Hall die modifizierte Planung für die Erneuerung der Erschließungsanlagen in der Schön-waldstraße vor. Die Ausführung soll in Form einer „Shared Space-Gestaltung“ (gemeinsamer Raum) erfolgen. Dies bedeutet, dass der vom Kraftfahr-zeugverkehr dominierte öffentliche Straßenraum attraktiver, multifunktionaler und sicherer gestaltet werden soll. Charakteristisch ist dabei die Idee, auf Fahrbahnmarkierungen zu verzichten. Gleichzeitig sollen die Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt sein, wobei die Vorfahrtsregel weiterhin Gültigkeit besitzt. Die Mehrkosten für die Ausführung der modifizierten Planung liegen bei rd. 133.00 € im Bereich Straßenbau.
Einstimmig wurde die modifizierte Planung für die Erneuerung der Erschließungsanlagen in der Schön-waldstraße anerkannt. Die Finanzierung der Mehrkos-ten erfolgt im Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan 2023. Die modifizierte Planung (Shared Spaces) wird mit den Mehrkosten zum Ausgleichstockantrag 2021 nachgemeldet.

Kindergarten Michelfeld (Wiesenstraße 27) – Sanierung sanitäre Anlagen Gruppen 1 und 2
- Auftragsvergaben
In der Gemeinderatssitzung vom 20.01.2021 hat der Gemeinderat die Planung zur Sanierung der sanitären Anlagen anerkannt und die Verwaltung ermächtigt, die Maßnahme beschränkt auszuschreiben bzw. ent-sprechende Vergleichsangebote für einzelne Gewerke einzuholen.
Der Auftrag für die Elektroarbeiten wurde zum Angebotspreis von 3.989,99 € an die Firma Michael Bölz Elektroinstallationen aus Schwäbisch Hall, der Auftrag für die Putz-, Stuck- und Malerarbeiten zum An-gebotspreis von 9.943,52 € an die Firma Laitenberger aus Michelbach/Bilz, die Fliesenarbeiten zum Angebotspreis von 14.545,73 € an die Firma Wachl aus Untermünkheim, die Schreinerarbeiten zum Angebotspreis von 4.469,64 € an die Firma Härtel & Herrmann GmbH aus Michelfeld, die Bodenbelagsarbeiten zum Angebotspreis von 3.972,28 € an die Firma Laitenberger aus Michelbach/Bilz, die Baureinigungsarbeiten zum Angebotspreis von 1.321,51 € an die Firma RTS Gebäudemanagement GmbH aus Schwäbisch Hall, die Heizungs- und Sanitärarbeiten zum Angebotspreis von 20.281,81 € an die Firma Windmüller GmbH aus Schwäbisch Hall und die Abbrucharbeiten zum Angebotspreis von 17.377,33 € an die Firma Leyrer aus Schwäbisch Hall vergeben.

Verkehrsschau vom 22.03.2021
- Berichterstattung und Entscheidung über erfor-derliche Festlegungen
Am 22.03.2021 fand in der Gemeinde die im jährlichen Turnus durchgeführte Verkehrsschau statt, an der neben der Verwaltung Vertreter des Polizeipräsidiums Aalen und des Landratsamtes Schwäbisch Hall als zuständige Straßenverkehrsbehörde teilnahmen. Der Gemeinderat wurde über die verkehrsrechtlichen Themen informiert, die bei der Verkehrsschau erörtert wurden. Im Einzelnen ging es um folgende Punkte:
- Michelfeld, Bibersfelder Straße, Steinäckerweg: Kreisverkehr Fußgängerüberwege
- Michelfeld, L 1046, Ortsteil Erlin: Hinweis „Gefährliche Ausfahrt“ im Bereich des Gemeindebauhofs
- K 2579, Forsthaus: Querungshilfe und Bushalte-stelle

Mobilitätskonzept 2035 Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall
- Auftragsvergabe
Für den Raum der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall (VVG) soll ein Mobilitätskonzept aufgestellt werden, welches im Kern die Herstellung eines Verkehrsmodells für die Stadt Schwäbisch Hall mit ihren Teilorten sowie die Nachbargemeinden Michelbach/Bilz, Michelfeld und Rosengarten umfasst. Aufgrund der verkehrlichen Verflechtungsbeziehungen wird außerdem die Gemeinde Untermünkheim miteinbezogen.
Es wurde festgelegt die Vertreter im Gemeinsamen Ausschusss zu ermächtigen, das Büro R + T Verkehrsplanung aus Darmstadt mit der Erstellung des Mobilitätskonzeptes 2035 für die VVG Schwäbisch Hall und die Gemeinde Untermünkheim zu beauftragen.
Die Kosten für die Erstellung des Mobilitätskonzepts liegen für die Gemeinde Michelfeld bei rd. 19.000 €.

Bausachen
Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Errichtung einer Hackschnitzelheizung mit Hackschnitzelbunker und Garage, erstellen eines Nah-wärmenetzes mit Anschluss an fünf Wohnhäuser mit Erweiterungsmöglichkeit in Rinnen, Lerchenstraße
Folgendes Bauvorhaben wurde vom Bauherrn zurückgezogen:
- Neubau überdachtes und befahrbares Hackschnitzelsilo in Büchelberg, Bürgerstraße 20

Bekanntgaben

• Die Zuschussanträge gem. Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw) im Förderprogrammjahr 2021 für die Erneuerung der Wasserleitung und Kanalerneuerung im Bereich der Ortsdurchfahrt Michelfeld (B14) Haller Straße, Stuttgarter Straße, Gelbachstraße sowie für die Erneuerung der Wasserleitung im Wohngebiet Kiesberg Abschnitt Schönwaldstraße wurden jeweils abgelehnt. Beantragt waren Zuschüsse für die genannten Maßnahmen in Höhe von rd. 1,5 Mio. €. Die Entscheidung über eine Zuwendung in Höhe von rd. 230.000 € gem. FrWw für die Erneuerung der Abwasserleitungen im Wohngebiet Kiesberg Bereich Schönwaldstraße steht noch aus.
• Die Gemeinde erhält auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz über die nachhaltige Modernisierung der Ländlichen Wege (VwV MoL-We) eine Zuwendung für die Wegmodernisierung in Neunkirchen und Büchelberg eine Zuwendung in Form einer Anteilsfinanzierung in Höhe von rd. 83.000 €.

Verschiedenes
Die Gemeinde Michelfeld tritt über die Forstbetriebsgemeinschaft Mainhardter Wald w.V. der Holzver-marktungsgemeinschaft Schwäbisch-Fränkischer Wald/Ostalb e.G. (HGV) bei.