Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 22.05.2023

Michelfeld innovativ und nachhaltig im Kern – ELR Schwerpunktgemeinde
- Statusbericht zur Hälfte des Programmzeitraums
Die Gemeinde Michelfeld wurde im Herbst 2020 vom Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz als Schwerpunktgemeinde im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) für die Jahre 2021 bis 2025 anerkannt. Durch diesen Status profitiert die Gemeinde von einem erhöhten ELR-Fördersatz (+ 10%) bei gemeinwohlorientieren Projekten und erhält einen Fördervorrang bei privaten und kommunalen ELR-Anträgen gegenüber anderen Gemeinden. Als Basis für die Antragsstellung zur ELR-Schwerpunktgemeinde diente das Gemeindeentwicklungskonzept „Michelfeld innovativ und nachhaltig im Kern“ aus dem Jahr 2020 und eine daraus abgeleitete 20-seitige Kurzfassung. Das Konzept enthält u. a. einen Katalog der geplanten privaten und kommunalen Maßnahmen der kommenden Jahre. Die Zielsetzungen umfassen die Handlungsfelder „Flächensparende Siedlungsentwicklung“, „Demographische Entwicklung“, „Schutz von Natur und Landschaft“ sowie weitere Themen der Gemeindeentwicklung. Als Förderrahmen stehen 1,5 Mio. Euro für förderfähige Projekte aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) zur Verfügung. Davon wurden bisher rd. 420.000 Euro in Anspruch genommen. Cornelia Pfeuffer vom Büro Klärle GmbH aus Weikersheim, das mit der Konzeptumsetzung und Öffentlichkeitsarbeit während der Umsetzungsphase beauftragt wurde, berichtete in der Sitzung zur Halbzeit des Projektzeitraums über den Sachstand zu den einzelnen Zielen und Maßnahmen. Es wurde darauf hingewiesen, dass im Hauptort Michelfeld nun auch ELR-Anträge für private Wohnbauvorhaben gestellt werden können, da sich Michelfeld seit Herbst 2022 in der LEADER-Kulisse befindet.
 
Bürgerhaus Gnadental – Modernisierung
- Entwurf Raumkonzept und Umbaumaßnahmen
Die Modernisierung des Bürgerhauses ist entsprechend der mittelfristigen Finanzplanung in den Jahren 2023/2024 vorgesehen. Die Architekten Martin Ritz und Søren Rafn vom Büro Glück und Partner, stellten den Entwurf des Raumkonzepts in der Sitzung vor und zeigten auf, welche Umbaumaßnahmen für das Bürgerhaus Gnadental ggf. erforderlich wären. Der Gemeinderat hat den Sachstand zur Kenntnis genommen und den Auftrag an die Verwaltung erteilt, den Entwurf des Raumkonzepts für das Bürgerhaus Gnadental in einem Bürgerworkshop vorzustellen und zu diskutieren.
 
Fußgängerüberwege Kreisverkehrsplatz Bibersfelder Str./Steinäckerweg/Lange Äcker
- Auftragsvergabe Bauarbeiten
In der Sitzung vom 14.11.2022 hat der Gemeinderat die Ausführungsplanung für den Neubau von vier Fußgängerüberwegen am Kreisverkehrsplatz Bibersfelder Str./Steinäckerweg/ Lange Äcker einschließlich Kostenschätzung und Kostenverteilung zwischen Gemeinde und Landkreis anerkannt. Gemäß Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtkosten für die Umbaumaßnahme auf 135.000 €. Hiervon beträgt der Kostenanteil für die Gemeinde Michelfeld 102.000 € (Straßenbau 72.000 €; Straßenbeleuchtung 30.000 €), der Kostenanteil für den Landkreis Schwäbisch Hall liegt bei 33.000 € (Straßenbau). Das Regierungspräsidium Stuttgart hat der Gemeinde eine Zuwendung zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG), Besonderer Teil Kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (RuF) für den Neubau der vier Fußgängerüberwege in Höhe von 135.000 € bewilligt. Dies entspricht einer Förderung von 100% der förderfähigen Kosten. Die Bauarbeiten sollen während der Sommerferien im Zeitraum vom 27.07.2023 bis 08.09.2023 ausgeführt werden. Die Verwaltung wurde ermächtigt, die Bauarbeiten für den Neubau der vier Fußgängerüberwege an den günstigsten Bieter zu vergeben.
 
Bausachen
Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Abstellraum in Rinnen, Lerchenstraße 16/1
 
Jahresabschluss 2022
- Bildung von Budgetresten für das Haushaltsjahr 2022
Der Gemeinderat hat einstimmig der Bildung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Budgetreste 2022 zugestimmt und die Verwaltung beauftragt, unter Berücksichtigung der einzelnen Budgetreste den Jahresabschluss 2022 aufzustellen.
 
Bekanntgaben
Die Gemeinde hat vom Regierungspräsidium Stuttgart einen Zuwendungsbescheid zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm für die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte Michelfeld“ erhalten. Bei einem Förderrahmen von 1,5 Mio. € beträgt der Zuwendungsbetrag 900.000 €.

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