Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 19.07.2023

Bürgerfragestunde
Von einem Bürger kommt der Hinweis, dass in der Mühlstraße ein Verkehrsschild zur zulässigen Geschwindigkeit, das bisher angebracht war, fehlt. Die Verwaltung sagt zu, sich um die Angelegenheit zu kümmern.
 
Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld – Erneuerung Erschließungsanlagen Schönwaldstr./Kurze Str.
- Auftragsvergabe Bauarbeiten
Bei zwei Gegenstimmen wurde die Ausführungsplanung für die Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg Schönwaldstraße/Kurze Straße mehrheitlich anerkannt. Der Auftrag für die Bauarbeiten wurde bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zum Angebotspreis von 1.986.766,09 € an die Firma Hans Ebert GmbH aus Abtsgmünd-Pommertsweiler, vergeben. Des Weiteren wurde dem Verwaltungsvorschlag zur Finanzierung der Mehrkosten in Höhe von rd. 366.200 € bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt. Die Mehrkosten sind überwiegend auf die gestiegenen Kosten im Bereich Straßenbau zurückzuführen. Neben den allgemein gestiegenen und immer weiter ansteigenden Preisen im Tief- und Straßenbau führt die nachträglich möglich gewordene Optimierung im Einmündungsbereich Bürkhofstraße/Schönwaldstraße zu entsprechenden Mehrkosten. Eine Kostenreduzierung von rd. 50.000 € soll hier noch durch den Verzicht auf vier Baumstandorte und das Verschieben von vier Baumstandorten in Grünflächen erreicht werden.
 
Kläranlage Rinnen – Stilllegung und Anschluss an Sammelkläranlage Biberstal Rieden
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Das Ingenieurbüro kp engineering aus Schwäbisch Hall wurde mit den weiteren Planungsleistungen für die Maßnahme Stilllegung der Kläranlage Rinnen und Anschluss an die Sammelkläranlage Biberstal Rieden sowie mit der bautechnischen Begleitung des Projekts beauftragt. Die Bauarbeiten werden baldmöglichst öffentlich ausgeschrieben.
 
Kläranlage Büchelberg – Erneuerung der hydraulischen Anlagen
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Auf der Kläranlage Büchelberg steht die Erneuerung der hydraulischen Anlagen an. Die Anlagen (Baujahr 1998) sind altersbedingt sanierungsbedürftig. Die Verwaltung wurde ermächtigt die Erneuerungsarbeiten der hydraulischen Anlagen auf der Kläranlage Büchelberg beschränkt auszuschreiben und den Auftrag im Rahmen der bereitgestellten Mittel an den günstigsten Bieter zu vergeben.
 
Regenüberlaufbecken in der Gemeinde – messtechnische Ausstattungen
- Auftragsvergabe Nachtrag Nachrüstungsarbeiten
Der Auftrag für die Messtechnische Ausstattung der Regenüberlaufbecken (RÜB) in der Gemeinde wurde in der Gemeinderatssitzung am 14.11.2022 an die Firma Stoll Prozessleittechnik GmbH aus Eschach zum Angebotspreis von 110.779,00 € vergeben.
Bei der Startbesichtigung der RÜB-Anlagen mit der Firma Stoll zeigte sich, dass die vorhandene Elektrotechnik aufgrund des Alters Probleme bereitet und deshalb weitere Nachrüstungen notwendig sind. Die Firma Stoll hat für die notwendigen elektrotechnischen Arbeiten ein Nachtragsangebot in Höhe von 65.177,01 € unterbreitet. Die förderfähigen Kosten im Nachtragsangebot belaufen sich auf rd. 47.500 €. Der Eigenanteil der Gemeinde für das Nachtragsangebot liegt bei rd. 27.000 €, da der Nachtrag zu 80 % gefördert wird. Die Bindefrist für das Nachtragsangebot endete zum 03.07.2023. Aufgrund angekündigter Preissteigerungen von 3 % bei Beauftragung nach Ablauf der Bindefrist wurde der Auftrag für das Nachtragsangebot als Eilentscheidung durch Bürgermeister Binnig zum Preis von 65.177,01 € an die Firma Stoll-Prozessleittechnik GmbH aus Eschach-Holzhausen vergeben.
 
Fahrradleasing für die Beschäftigten der Gemeinde Michelfeld
- Einführung
Es wurde festgelegt für die Beschäftigten der Gemeinde Michelfeld die Möglichkeit zum Fahrradleasing einzuführen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erforderlichen Verträge abzuschließen.
 
Bekanntgaben

  • Die Bewerbung der Gemeinde beim Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg um einen Fußverkehrs-Check 2023 war leider nicht erfolgreich. Das Land Baden-Württemberg fördert zwölf Städte und Gemeinden, die den Fußverkehr vor Ort stärken wollen.

 
Verschiedenes

  • Die Geldspende in Höhe von 471 € von den Stadtwerken Schwäbisch Hall GmbH und die Geldspende in Höhe von 97 € im Rahmen der Veranstaltung „Gemeindegrenzwanderung“ von verschiedenen Personen jeweils zugunsten der Seniorenarbeit in der Gemeinde wurden angenommen. Des Weiteren wurde die Geldspende anlässlich des Sponsorenlauf der Grundschule Michelfeld „Schüler laufen für andere Kinder“ von den Eltern, Großeltern und sonstigen „Sponsoren“ der Grundschulkinder in Höhe von 4.704 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Gemeinde angenommen.
  • Am Kreisverkehrsplatz Bibersfelder Straße/Steinäckerweg/Lange Äcker soll nach Abschluss der Bauarbeiten im Herbst 2023 die naturnahe Bepflanzung der Mittelinsel aufgewertet und ergänzt werden. Es ist vorgesehen, die Bepflanzung beispielsweise mit verschiedenen Blumenzwiebeln zu ergänzen, um über das Jahr verteilt immer wieder blühende Facetten zu erhalten.

 

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