Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatsbericht vom 25.01.2010

Kindertagesstätte Gnadental - Ausbau und Erneuerung Sanitärbereich
- Vergabe Planungsauftrag und Festlegung weiteres Vorgehen
Zur Schaffung einer zukunftstauglichen Gesamtstruktur der Kinder­tagesstätten insgesamt soll in diesem Jahr der Sanitärbereich im Kinder­garten Gnadental Kleinkind gerecht ausgebaut und insgesamt erneuert werden. Die Erweiterung der Sanitärräume in Richtung überdachter Hofraum wäre grundsätzlich möglich. Aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung zur Schaffung von Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren kann für das Vorhaben mit einem Zuschuss von rd. 10.000 Euro gerechnet werden. Eine erste Kostenschätzung für die geplanten Maßnahmen beläuft sich auf rd. 72.000 Euro.
Architekt Gerhard Schambach, Michelfeld, wurde mit der Erstellung einer bauantragsreifen Planung für die Sanierung und Erweiterung des Sanitärbereichs in der Kindertagesstätte Gnadental beauftragt. Die Ausschreibung der Baumaßnahme erfolgt nach konkreter Kostenberechnung und endgültigem Baubeschluss durch den Gemeinderat.

Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld
- Erneuerung Erschließungsanlagen
- Vergabe Planungsauftrag
Mit der Erneuerung der Wasserleitung und des Abwasserkanals in der Taubenstraße erfolgte im Jahr 2006 der Einstieg in die Sanierung der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur im Kiesberg. Im Haushaltsplan 2009 und in der mittelfristigen Finanzplanung wurden Mittel in Höhe von rd. 1,85Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Vor der konkreten Umsetzung von weiteren Maßnahmen soll nun eine umfassende Gesamtkonzeption erarbeitet werden. Zielsetzung ist dabei die Schaffung einer funktionalen und zukunftstauglichen Infrastruktur für das gesamte Wohnquartier Kiesberg.
Der Planungsauftrag für die Gesamtplanung zur Erneuerung der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur im Wohngebiet Kiesberg wurde in der Sitzung einstimmig an das Ing. Büro Franke und Krupp aus Schwäbisch Hall vergeben, welches über die erforderliche Ortskenntnis verfügt und bereits die Erneuerung von Wasserleitung und Abwasserkanal in der Taubenstraße betreut hat. Das Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall wurde mit der beratenden Begleitung aus städtebaulicher Sicht beauftragt.

Unterhaltung, Sanierung und Ausbau von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen, der Straßenbeleuchtung, des Wasserversorgungsnetzes und der Ortskanalisation
- Festlegung der Prioritäten für die Haushaltsplanung2010
Die Prioritätenlisten für die Sanierung und den Ausbau der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege, der Straßenbeleuchtung sowie des Wasserversorgungsnetzes und der Ortskanalisation werden jährlich vor den Haushaltsplanberatungen aktualisiert. Einstimmig hat der Gemeinderat die entsprechenden Prioritätenlisten anerkannt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die einzelnen Maßnahmen in den Haushaltsplanentwurf 2010 und die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.

Modellprojekt „Eindämmung des Landschaftsver-brauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials (MELAP+)“
- Information über Projektausschreibung und Beauftragung Planungsbüro

Das Land Baden-Württemberg – Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum (MLR) hat aktuell das Modellprojekt „Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials (MELAP+)“ ausgeschrieben. Bei MELAP+ handelt es sich um die Fortführung des Modellprojekts MELAP aus den Jahren 2002 und 2003. Die Gemeinde Michelfeld ist 2002 mit dem Teilort Gnadental in die erste Stufe von MELAP aufgenommen worden. Bei der Antragstellung für die 2. Stufe wurde die Bewerbung der Gemeinde leider nicht mehr berücksichtigt. Die Erfolge aus MELAP haben das MLR dazu bewogen, das Modellprojekt im Rahmen des Folgeprojektes MELAP+ fortzuführen. Im Umsetzungszeitraum von 2010 bis 2015 sollen anhand modellhafter und übertragbarer Innenentwicklungsprojekte Vorgehensweisen entwickelt werden, die darauf abzielen, die Innenentwicklung zu stärken, Ortskerne zu beleben und so die Ausweisung von Neubaugebieten zu vermeiden. Die Ergebnisse des Modellprojekts sollen anderen Gemeinden als Arbeitshilfe für eine eigene zukunftsgerechte Innenentwicklung dienen. Jede beteiligte Kommune kann mit 500.000 Euro bis zu 1,5 Mio. Euro aus dem Landeshaushalt rechnen.
Da das Modellprojekt in vollem Umfang den Zielsetzungen der Gemeinde entspricht und der Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ seit Jahren bei der weiteren Entwicklung der Teilorte der Gemeinde zugrunde gelegt wird, hat der Gemeinderat die Verwaltung mehrheitlich beauftragt, für den Teilort Gnadental einen Antrag auf Aufnahme in das Modellprojekt MELAP+ zu stellen. Der Auftrag zur Erstellung der Bewerbungsunterlagen wurde an das Ing. Büro Dr. Klärle, Weikersheim, erteilt.

Bausachen
1. Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Neubau von zwei Einfamilienwohnhäusern mit zwei Garagen in Michelfeld, Steinäckerweg 15 und 17
- Erweiterung Jugendzeltplatz Baierbacher Hof um einen weiteren Zeltplatz

2. Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
- Erstellung eines Satteldaches auf der bestehenden Flachdachgarage und beidseitige Verlängerung als Carport bzw. Abstellfläche in Michelfeld, Bürkhofstraße 43
- Errichtung eines Backhäusles und Grillkamin im Freien in Michelfeld, Wiesenstraße 33

Bekanntgaben

  • Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur Übernahme des Unfallversicherungsschutzes für Feuerwehr, Schüler, Kindergartenkinder u. a. leistet die Gemeinde an die Unfallkasse Baden-Württemberg im Jahr 2010 eine Beitragszahlung von 24.810 Euro.
  • Die Übernahme der Ausfallbürgschaft für Förderdarlehen der Landesbank Baden-Württemberg ist ein Beitrag der Gemeinden zur sozialen Wohnraumförderung. Die Ausfallhaftung der Gemeinde ist dabei auf ein Drittel des Ausfalls beschränkt. Am Jahresbeginn erhält die Gemeinde jeweils eine Auswertung aller derzeit bestehenden Förderdarlehen, für die die Ausfallhaftung übernommen wurde. Der Gesamtbetrag der Förderdarlehen beläuft sich auf 2,9 Mio. Euro bei insgesamt 75Darlehen.

Verschiedenes

- Erschließung Wohngebiet Steinäcker
- Treuhandfinanzierung
Der Gemeinderat hat einer Vertragsverlängerung für die Treuhandfinanzierung zur Erschließung des Wohngebiets Steinäcker bis zum 31.12.2010 zugestimmt. Die Gesamtabrechnung des Wohngebiets soll im Laufe des Jahres erfolgen.

- Neubau Sporthalle Michelfeld
- Sachstand und weitere Projektumsetzung
Die Bauarbeiten für den Neubau der Sporthalle Michelfeld wurden in einem ersten Ausschreibungsblock (Gewerke 1 – 8) Mitte Januar im Staatsanzeiger Baden-Württemberg sowie in den Kreiszeitungen öffentlich ausgeschrieben. Die Auftragsvergaben erfolgen in der nächsten Gemeinderatssitzung. Nach dem aktuellen Bauzeitenplan soll mit den Rohbauarbeiten Ende März begonnen werden.

- Sportgelände Rote Steige - Neubau Sportheim
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Gemäß den erfolgten Vorabstimmungen wurde das Projekt „Neubau Sportheim“ dem WLSB zur Gewährung eines Zuschusses vorgelegt. Zur weiteren Vorbereitung der Projektentwicklung fand nun eine Besprechung zwischen Gemeindeverwaltung und Vorstandschaft des TSV Michelfeld statt, bei der es insbesondere um die Abgrenzung der Räumlichkeiten hinsichtlich künftig öffentlicher Räume und Vereinsräume ging. Die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Finanzierungsvorschlag wird in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderats beraten.

- Nahwärmeprojekt Wiesenstraße, Michelfeld
- Planungsüberlegungen der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH
Die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH planen ein Nahwärmeprojekt in der Wiesenstraße in Michelfeld für Gebäude, welche bisher keinen Erdgasanschluss besitzen. Eine Informationsveranstaltung zur Konzeptvorstellung für die potenziellen Nutzer findet am Donnerstag, 04.02.2010, 14.30 Uhr, im Landgasthof Adler in Michelfeld statt. Dabei werden Eckdaten und Rahmenbedingungen für eine mögliche Projektumsetzung erörtert, um kurzfristig zu einer Entscheidung über die Realisierung zu kommen. Standort für eine Heizzentrale soll ggf. im Bereich nördlich des Kindergartens sein. Das Kindergartengebäude könnte ebenfalls an die Nahwärmeversorgung angeschlossen werden. Der Gemeinderat befürwortet das Projekt als weiteren Baustein im Energiekonzept Michelfeld zur Einsparung von CO2-Emmissionen. Einstimmig wurde beschlossen, ggf. einen Standort für die Heizzentrale im Bereich nördlich des Kindergartens bereitzustellen.

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