Gemeinde Michelfeld

Neubau Sporthalle Michelfeld (Schlossbauerwiese)
- Vergabe Bauarbeiten Rohbau, Holzbau, Dachabdichtung, Heizung, Lüftung, Sanitär, Elektro und Aufzug
In der Sitzung des Gemeinderats am 16.11.2009 wurde die Ausführungsplanung für den Neubau der Sporthalle „Schlossbauerwiese“ anerkannt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die Bauarbeiten öffentlich auszuschreiben. Die öffentliche Ausschreibung der Gewerke 1 – 8 erfolgte Mitte Januar im Staatsanzeiger Baden-Württemberg und den Kreiszeitungen.
Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Aufträge für folgende acht Gewerke wie folgt vergeben:
- Die Rohbauarbeiten an die Firma Hermann Fuchs aus Ellwangen zum Angebotspreis von 451.373,60 Euro
- Die Holzbauarbeiten an die Firma Holzbau Lang aus Michelfeld zum Angebotspreis von 286.488,03 Euro
- Die Dachabdichtungsarbeiten an die Firma Fuss aus Mainleus zum Angebotspreis von 88.342,38 Euro
- Die Sanitärarbeiten an die Firma Endress aus Obersontheim zum Angebotspreis von 47.444,29 Euro
- Die Heizungsbauarbeiten an die Firma Growi aus Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 110.863,35 Euro
- Die Lüftungsbauarbeiten (Raumlufttechnik) an die Firma Windmüller aus Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 43.029,75 Euro
- Die Elektroarbeiten an die Firma Jerg aus Aalen zum Angebotspreis von 191.804,70 Euro
- Die Aufzugsarbeiten an die Firma Thyssen aus Flein zum Angebotspreis von 33.165,30 Euro

Mit einer Gesamtvergabesumme von 1,477 Mio. Euro (einschließlich Baunebenkosten) konnte die Kostenberechnung bei den Gewerken 1 – 8 um rd. 136.800 Euro unterschritten werden.
Mit den Rohbauarbeiten für den Neubau der Sporthalle wird die Firma Fuchs voraussichtlich nächsten Monat beginnen.

Vorberatung Haushaltsplan 2010
- Eckdaten Verwaltungshaushalt, Stellenplan undInvestitionsprogramm 2010
Bürgermeister Wolfgang Binnig und Kämmerin Melanie Frey stellten dem Gemeinderat die Eckdaten des Verwaltungshaushalts, den Stellenplan und das Investitionsprogramm für das Jahr 2010 vor. Die Beratung der Finanz- und Investitionsplanung bis zum Jahr 2013 und die Verabschiedung des Haushaltsplans sind für die März- und April-Sitzung vorgesehen.
Die allgemeine Haushaltssituation gestaltet sich vor dem Hintergrund der Konjunkturkrise und der zurückgehenden Steuereinnahmen schwierig. Der Haupteinnahmeposten des Verwaltungshaushalts, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer geht um rd. 293.000 Euro zurück und beträgt 1.319.000 Euro. Erfreulicherweise steigen die Schlüsselzuweisungen um 163.400 Euro an. Insgesamt kann im Verwaltungshaushalt trotz der schwierigen Finanzsituation der öffentlichen Haushalte ein Überschuss in Höhe von rd. 300.000 Euro erwirtschaftet werden. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) zugeführt.

Nach Abzug der Schuldentilgung beträgt die Netto-Investitionsrate rd. 270.000 Euro. Im kommenden Jahr sind keine Steuererhöhungen vorgesehen. Lediglich die Bestattungsgebühren sollen im Zuge der Beschlussfassung über eine neue Friedhofssatzung angepasst werden. Der Stellenplan sieht eine Erhöhung der Gesamtstellenzahl von derzeit 39,8 auf 40,3 Vollzeitäquivalente vor. Die Erhöhung ergibt sich durch den weiteren Personalausbau für das Angebot in den Kindertagesstätten.
Das Investitionsprogramm 2010 wurde aus den bisherigen Festlegungen der Finanzplanung heraus entwickelt, die geplanten Investitionsschwerpunkte (u. a. Neubau Sporthalle, Kostenbeteiligung Neubau Sportheim Rote Steige, Ortskernsanierung Michelfeld, Sanierung Infrastruktur Kiesberg) entsprechen den vom Gemeinderat festgelegten Prioritäten. Zur Finanzierung aller vorgesehenen Investitionen ist neben einer Rücklagenentnahme von 680.000 Euro eine Kreditaufnahme von rd. 180.000 Euro erforderlich. Dem gegenüber stehen jedoch noch Rücklagen in Höhe von rd. 3,38 Mio. Euro.
Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, den Verwaltungshaushalt samt Stellenplan sowie den Vermögenshaushalt zum Haushaltsplan 2010 aufzustellen.

IT-Ausstattung Gemeinde - Erneuerung und Ausbau
- Auftragsvergabe
In der Novembersitzung wurde der Projektumfang zur Erneuerung und zum Ausbau der IT-Ausstattung der Gemeinde inkl. der Außenstellen (Kindergarten, Bauhof, Kläranlagen) festgelegt. Der aktuelle Leasing-Vertrag läuft zum 31.03.2010 aus.
Der Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) hat im Auftrag der Gemeinde eine beschränkte Ausschreibung für eine neue IT-Ausstattung in zwei Losen durchgeführt. Für Los 1, welche die Lieferung der Hard- und Software umfasst, hat die Firma Bechtle GmbH aus Neckarsulm mit 43.140,69 Euro das günstigste Angebot abgegeben. Günstigster Anbieter für Los 2, Dienstleistungen, war die Firma IT-Consulting Grünenwald aus Bietigheim mit einer Angebotssumme von 5.450,20 Euro. Die Installation der KIVBF-Verfahren erfolgt nach tatsächlichem Aufwand und kostet rd. 1.200 Euro. Einstimmig hat der Gemeinderat die entsprechenden Aufträge an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter erteilt.
Die Finanzierung der Gesamtkosten erfolgt über einen Leasingvertrag mit einer Laufzeit von 48 Monaten. Die Verwaltung wurde ermächtigt, auf Basis der konkreten Auftragssumme und Vergleichsangeboten von Firmen, die auf die Finanzierung von IT-Ausstattung spezialisiert sind, einen entsprechenden Leasingvertrag abzuschließen. Die Leasingrate beläuft sich voraussichtlich auf rd. 1.100 Euro monatlich (bisher 1.200 Euro monatlich).

Bausachen
Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Errichtung von drei Fertigteilhallen für eine Spedition, einer Waschplatte und zwei oberirdischen Dieseltanks in Michelfeld-Erlin, Erlin 1
- Wohnraumerweiterung durch Umbau des Dachgeschosses und Einbau von zwei Dachgauben in Neunkirchen, Im Gehren 4
- Ausbau des bestehenden Dachgeschosses und Einbau von drei Dachgauben in Michelfeld, Nelkenstraße 16

Bestellung einer weiteren Standesbeamtin
Frau Melanie Frey ist seit Beginn des Jahres als Leiterin der Finanzverwaltung bei der Gemeinde Michelfeld tätig. Bisher war der Kämmerer stets auch zum Standesbeamten der Gemeinde bestellt. Seit September 2009 besteht die Möglichkeit, innerhalb der Verwaltung reine „Eheschließungsstandesbeamte“ zu bestellen. Einstimmig wurde Gemeindeinspektorin Melanie Frey mit Wirkung vom 01.03.2010 zur Eheschließungsstandesbeamtin der Gemeinde Michelfeld bestellt. Als weitere Standesbeamte sind derzeit bestellt: Bürgermeister Wolfgang Binnig, Hauptamtsleiterin Doris Grau und Verwaltungsfachangestellte Gabriela Uebel.

Sportgelände Rote Steige – Neubau Kunststoffrasenspielfeld
- Kostenfeststellung
Die Verwaltung hat dem Gemeinderat die Kostenfeststellung für den Neubau des Kunststoffrasenspielfeldes an der Roten Steige vorgelegt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 795.544,24 Euro. Die Mehrkosten von rd. 34.000 Euro gegenüber der Kostenberechnung liegen insbesondere in einem besseren Kunstrasenbelag, Mehrmengen bei den Rodungsarbeiten sowie erhöhten Anforderungen an die Flutlichtfundamente bedingt. Aufgrund der Vorsteuerabzugsberechtigung des TSV Michelfeld wird von einer Rückerstattung für die bezahlte Mehrwertsteuer in Höhe von 63.215 Euro ausgegangen. Die Auszahlung des Zuschusses des Württembergischen Landessportbundes e. V. (WLSB) in Höhe von 75.000 Euro ist in zwei Raten von je 37.500 Euro in den Jahren 2010 und 2011 vorgesehen.
Bei Eigenmitteln des TSV Michelfeld in Höhe von 134.800 Euro beläuft sich der Zuschuss der Gemeinde Michelfeld auf 522.529,04 Euro.
Der Gemeinderat nahm von der Kostenfeststellung und der Gesamtfinanzierung des Projekts zustimmend Kenntnis.
Des weiteren hat der Gemeinderat beschlossen, zur Entlastung des TSV Michelfeld von Zwischenfinanzierungskosten bis zum Eingang des WLSB-Zuschusses die Vorfinanzierung dieses Betrages durch die Gemeinde zu übernehmen.

Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat folgenden Spenden einstimmig angenommen:

• Spende von Anita und Klaus Weller aus Michelfeld in Höhe von 150 Euro zu Gunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in den Kindertagesstätten der Gemeinde aus Anlass des Weihnachtsbaumfestes vom 16.12.2009
• Spende von Frau Silke Seifert aus Michelfeld in Höhe von 100 Euro für die Jugendfeuerwehr Michelfeld

Bekanntgaben

• Der Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald hat zum 11. Mal die Broschüre „Naturparkteller“ herausgegeben. 83 Gastronomen aus 29 Kommunen bieten eine schmackhafte Palette an regionaler und saisonaler Küche inklusive Getränk zum Preis von insgesamt 12 Euro. Aus der Gemeinde ist der Gasthof „Bürgerstüble“, Büchelberg, vertreten.
• Am Sonntag, 13.06.2010 findet in Gaildorf der diesjährige Regionaltag der Bürgerinitiative „Pro Region Heilbronn-Franken“ statt. Ziel der Veranstaltung ist es, die Begegnung innerhalb der Region zu fördern.

Verschiedenes
Sportgelände Rote Steige
– Sachstand Neubau Sportheim
Mitte Februar fand eine weitere Besprechung zwischen der Gemeindeverwaltung und der Vorstandschaft des TSV Michelfeld zur Weiterentwicklung des Projekts statt. Auf Grundlage des abgestimmten Raumprogramms für die Sportnutzungen, ergänzt um die vom TSV Michelfeld angestrebte Schaffung neuer gastronomischer Räumlichkeiten, wurden nun die voraussichtlich entstehenden Kosten ermittelt. Danach muss je nach Gebäudegestaltung (ein- oder zweigeschossig) sowie Art des Energiestandards mit einem Investitionsvolumen von 760.000 Euro bis 890.000 Euro gerechnet werden. Das Raumprogramm geht von einer Nutzfläche an öffentlichen Räumen von rd. 450 m² und an Räumlichkeiten des TSV Michelfeld (Gastronomie) von rd. 150 m² aus. Durch den WLSB kann mit einem Zuschuss für die der Sportnutzung dienenden Räumlichkeiten von rd. 95.000 Euro gerechnet werden.
Aufgrund des aktuellen Sach- und Planungsstands und der Kostenbelastung für den TSV Michelfeld müssen nun zunächst nochmals alle denkbaren Varianten erörtert werden.