Gemeinde Michelfeld

Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsver-brauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Poten-zials (MELAP+)
- Vorstellung Projektantrag und Festlegung weiteres

Vorgehen
In der Sitzung vom 25.01.2010 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, für den Teilort Gnadental einen Antrag auf Aufnahme in das Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials (MELAP+) zu stellen. Das Ing. Büro Prof. Dr. Klärle aus Weikersheim wurde mit der Erstellung der Antragsunterlagen beauftragt.

Die Erfolge aus MELAP haben das Land Baden-Württemberg dazu bewogen, dieses Modellprojekt im Rahmen des Folgeprojektes MELAP+ fortzuführen und dabei weiter zu entwickeln. Im Umsetzungszeitraum von 2010 bis 2015 sollen in den neuen MELAP-Kommunen anhand modellhafter und übertragbarer Innenentwick-lungsprojekte Vorgehensweisen entwickelt werden, die darauf abzielen, die Innenentwicklung zu stärken, Ortskerne zu beleben und so die Ausweisung von Neubaugebieten zu vermeiden.

Jede beteiligte Kommune (insgesamt 8 bis 12) kann mit 500.000 € bis zu 1,5 Mio. € aus dem Landeshaushalt rechnen.

Von den Teilnehmern des Modellprojekts wird ein klares Bekenntnis zum Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ erwartet. Das Modellprojekt entspricht daher in vollem Umfang den Zielsetzungen der Gemeinde.

Im Aufnahmeantrag sind insgesamt 16 Projekte im öffentlichen und privaten Bereich mit einem Investitionsvolumen von rd. 7,1 Mio. € und einer beantragten Förderung von rd. 1,15 Mio. € enthalten.

Frau Dipl. Ing. Susanne Hopf, Ing. Büro Dr. Klärle, Weikersheim war in der Sitzung anwesend und hat die Zielsetzungen des Modellprojekts sowie den konkreten Aufnahmeantrag im Einzelnen erläutert.

Der Gemeinderat hat den Aufnahmeantrag zustimmend zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mehrheitlich beauftragt, den Antrag bis 30.04.2010 beim Regierungspräsidium Stuttgart einzureichen.

Neubau Sporthalle Michelfeld (Schlossbauerwiese)
- Vergabe der Bauarbeiten Gewerke 9 - 15
Gerüstbau, Sonnenschutz, Verglasung, Estrich, Schlosser, Trockenbau, Schreiner
Die öffentliche Ausschreibung der Gewerke 9 – 15 erfolgte im Staatsanzeiger Baden-Württemberg und im Bibersboten am 12.03.2010 sowie in den Kreiszeitungen am 13.03.2010. Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Aufträge für folgende sieben Gewerke vergeben:

- Gerüstbauarbeiten an die Firma Schnabel aus Mosbach zum Angebotspreis von 13.016,52 Euro.
- Sonnenschutzarbeiten an die Firma Sitzmann aus Burgebach zum Angebotspreis von 35.116,90 Euro.
- Verglasungsarbeiten an die Firma F&G Bauelemente aus Schleusingen zum Angebotspreis von 217.768,02 Euro.
- Estricharbeiten an die Firma Bozic aus Kirchheim/Teck zum Angebotspreis von 15.833,59 Euro.
- Schlosserarbeiten an die Firma Beck aus Cleebronn zum Angebotspreis von 35.165,10 Euro.
- Trockenbauarbeiten an die Firma Lück aus Backnang zum Angebotspreis von 22.234,82 Euro.
- Schreinerarbeiten an die Firma Eschgfäller aus Ludwigsburg zum Angebotspreis von 95.061,96 Euro.

Bebauungsplan „Kerz – 7.Änderung“
- Aufstellungsbeschluss
In der Sitzung vom 22.03.2010 hat der Gemeinderat die Verkehrskonzeption für den Interkommunalen Gewerbepark Schwäbisch Hall-West anerkannt.

Die Planstraße 2 befindet sich am westlichen Rand des Gewerbeparks auf Gemarkung Michelfeld. Das Bebauungsplanverfahren ist hierfür formal von der Gemeinde Michelfeld durchzuführen. Mit der Änderung bzw. Ergänzung des Bebauungsplanes „Kerz, 7. Änderung“ sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Verkehrsanbindung des Interkommunalen Gewerbeparks Schwäbisch Hall-West an die B 14 geschaffen werden. Mehrheitlich hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für das notwendige Bebauungsplanverfahren gefasst. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in der Form durchgeführt, dass die Planunterlagen für die Dauer von zwei Wochen öffentlich ausgelegt werden.

Offene Jugendarbeit
- Berichterstattung des Jugendbeauftragten
Seit Oktober 2002 ist Herr Jochen Mager in den Gemeinden Mainhardt und Michelfeld als Jugendbeauftragter tätig. In der Sitzung informierte er den Gemeinderat über seine Aktivitäten sowie über seine aktuellen Erfahrungen im Bereich der Jugendarbeit. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist nach wie vor die Betreuung des Jugendtreffs „JUMP“ im Evangelischen Gemeindehaus Michelfeld. Seit Mai 2007 betreibt die Evangelische Kirchengemeinde am Freitagabend ein eigenes Angebot im Jugendraum. Das Angebot der Gemeinde unter Leitung von Herrn Mager besteht weiterhin am Dienstagabend für 14- bis 18-Jährige sowie am Donnerstagnachmittag für 10- bis 14-Jährige. Außerdem übernimmt Herr Mager die Organisation und Betreuung von Einzelveranstaltungen und Projekten für die Jugendlichen.

Der Jugendbeauftragte ist intensiv an den konzeptionellen Planungsüberlegungen zur Einführung der „Ganztagsschule“ Michelfeld in Abstimmung mit der Grundschule und dem Förderverein Grundschule Michelfeld beteiligt. Er bietet am Montagnachmittag die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Spitz die Ohren“ an der Grundschule an. Weiterhin unterstützt er die Organisation des Jugendbegleiterprogramms an der Grundschule für Mittagstisch, Hausaufgaben- und Nachmittagsbetreuung.

Bausachen
Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
- Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage in Michelfeld, In den Hofäckern 13
- Einbau einer Dachgaube in Rinnen, Schönblickstraße 49

Gewerbegebiet Erlin
- Festlegung Straßenname
Die Spedition Kübler als Grundstückseigentümerin hat bei der Gemeindeverwaltung im Zuge der Verlegung des Firmensitzes nach Michelfeld beantragt, für das Gewerbegebiet den Straßennamen „Karl-Kübler-Straße„ einzuführen. Hintergrund des Antrags ist die Tatsache, dass das Gesamtgrundstück nun – entsprechend den Festsetzungen im Bebauungsplan – in mehrere Teilgrundstücke aufgeteilt wurde. Nach einer Bebauung der weiteren Flächen mit verschiedenen Gebäuden ist eine Straßenbenennung mit Hausnummerierung notwendig.

Einstimmig wurde beschlossen, die (Privat-)Straße im Gewerbegebiet Erlin „Karl-Kübler-Straße“ zu benennen.

Verkehrsschau vom 23.03.2010
- Berichterstattung und Entscheidung über erforderliche Festlegungen
Am 23.03.2010 fand in der Gemeinde die im jährlichen Turnus durchgeführte Verkehrsschau statt, an der neben der Verwaltung jeweils ein Vertreter der Polizeidirektion und des Landratsamtes Schwäbisch Hall teilnahmen. Der Gemeinderat wurde über die verkehrsrechtlichen Probleme informiert, die bei der Verkehrsschau erörtert wurden. Im Einzelnen ging es um folgende Punkte:

- Vorfahrtsbeschilderung Bürkhofstraße, Michelfeld
- Vorzeitige Beteiligung Erneuerung Erschließung Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld
- Beschilderung Steinäckerweg, Michelfeld
- Halteverbot auf Wendeplatte Lemberg
- Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Gemeindeverbindungsstraße (GV) Gnadental-Winterrain
- Parken von LKW`s in Wohngebieten
- Ergebnisse Geschwindigkeitskontrollen in der Gemeinde
- Unfallgeschehen

Bekanntgaben

• Mit Schreiben vom 30.03.2010 hat das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg die Programmentscheidung zum Entwicklungspro-gramm 2010 (ELR) bekannt gegeben. Die beantragte öffentliche Maßnahme „Betreuung der Konzeptumsetzung einschließlich vertiefender Detailkonzeptionen und Öffentlichkeitsarbeit im Teilort Gnadental (Gesamtkosten: 25.990 €, Förderbetrag: 8.300 €) wurde in das Förderprogramm aufgenommen. Weitere Maßnahmen waren nicht beantragt.
• Ende März 2010 hat die Gemeinde als Waldbesitzer die erneute Zertifizierung nach PEFC erhalten.
  PEFC ist ein Programm für die Anerkennung von Waldzertifizierungssystemen, das über Ländergrenzen hinweg das Ziel verfolgt, die Waldnutzung und Waldpflege weltweit zu verbessern. Es wird bestätigt, dass im Gemeindewald gemäß der Selbstverpflichtungserklärung vom 05.02.2001 eine nachhaltige Waldbewirtschaftung betrieben wird. Die aktuelle Zertifizierung hat Gültigkeit bis 22.03.2015.

Verschiedenes

• Die jährliche Elternumfrage zur Bedarfserhebung und Fortentwicklung der Betreuungsangebote im Bereich Kindertagesstätten wurde an die Eltern übersandt. Insgesamt wurden 150 Familien mit 178 Kindern im Alter von 0 bis 5 Jahren beteiligt.
• Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Michelfeld findet am Freitag, 07.05.2010 im TSV-Sportheim an der Roten Steige statt.
• Zum Kommunalen Seniorentreff der Gemeinde am Dienstag, 11.05.2010 in der Steinäckerhalle wird eingeladen.