Gemeinde Michelfeld

Neubau Sporthalle Michelfeld (Schlossbauerwiese)

1.  Vergabe der Bauarbeiten Gewerke 16-18
Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Aufträge für die folgenden drei Gewerke vergeben:
-    Fliesen- und Plattenarbeiten an die Firma Blatz aus Ittlingen zum Angebotspreis von 29.665,45 Euro.
-    Malerarbeiten an die Firma Wagner aus Meiningen zum Angebotspreis von 18.385,50 Euro.
-    Trennvorhang an die Firma Marzik aus Bad Soden zum Angebotspreis von 20.545,35 Euro.

2.  Festlegungen zu weiteren Ausschreibungen von Bau- und Lieferleistungen
Der Gemeinderat hat außerdem Art und Umfang der Sportgeräteausstattung einschl. Spielfeldmarkierungen, eines flächenelastischen Sportbodens sowie die Kücheneinrichtung für die neue Sporthalle entsprechend dem Vorschlag des Arbeitskreises „Neubau Sporthalle“ anerkannt und die Verwaltung beauftragt, die Leistungen auszuschreiben. Des Weiteren wurde das Planungskonzept für die Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach der neuen Sporthalle anerkannt und die Verwaltung ebenfalls beauftragt, diese unter Fachfirmen beschränkt auszuschreiben.

Bericht über die Bürgerversammlung in Gnadental am 07.07.2010
Am 07.07.2010 fand im Bürgerhaus Gnadental eine Bürgerversammlung statt. Die Bürgerversammlung wurde von rund 60 Einwohnern besucht. Hauptthemen der Bürgerversammlung waren die Vorstellung von MELAP+ Gnadental (Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauchs durch Aktivierung des innerörtlichen Potenzials) und ein Sachstandsbericht zum Flurneuordnungsverfahren Michelfeld-Gnadental.

Familienpolitisches Gesamtkonzept – Bereich Kindertagesstätten
1.  Sachstandsbericht zur Gesamtsituation
Kernpunkte des Familienpolitischen Gesamtkonzepts der Gemeinde sind die Verzahnung von Kindertagesstätten, Grundschule und offener Jugendarbeit unter Gewährleistung von verlässlichen Betreuungszeiten und optimalen Übergängen. Im Bereich der Kindertagesstätten werden die Angebote sowohl im Umfang als auch in der Qualität der pädagogischen Arbeit ständig fortentwickelt. Seit 01.02.2008 besteht im Kindergarten Michelfeld die Möglichkeit einer Ganztagsbetreuung mit Mittagessen für Kinder ab 2 ¾ Jahren. Bereits seit 01.10.2007 werden in der Kleinkindgruppe im Kindergarten Michelfeld Kinder ab 1 Jahr betreut. Ganztagsbetreuungsangebote für Kleinkinder bestehen in Kooperation mit der Stadt Schwäbisch Hall. Zudem unterstützt die Gemeinde Eltern bei der Vermittlung der Betreuung in einer Tages­pflegefamilie und gewährt abhängig von der Betreuungszeit einen gemeindlichen Zuschuss.

Seit 2008 ist sowohl im Bereich der Kindertagesstätten als auch der Verlässlichen Grundschule gegen eine zusätzliche Gebühr von 5,-- € pro Betreuungstag eine durchgehende Ferienbetreuung (in den Kindergärten Michelfeld oder Gnadental) gewährleistet.

Im Rahmen von GRUNDSCHULE+ bietet die Gemeinde seit Februar 2010 neben der Verlässlichen Grundschule von 7.45 Uhr – 16.30 Uhr eine Hausaufgabenbetreuung sowie weitere Zusatzangebote in Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag.

2.  Fortschreibung örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
Die örtliche Bedarfsplanung für den Bereich Kindertagesstätten wurde aktualisiert. Hierbei wurden die Beschlüsse zur Fortentwicklung des Familienpolitischen Gesamtkonzepts berücksichtigt. Der Gemeinderat hat die vorgestellte Bedarfsplanung einstimmig anerkannt.

3.  Weiterer Ausbau der Kleinkindbetreuung
Das Betreuungsangebot in der Kinderkrippe für Kinder von 1 bis 3 Jahren begann 2006 zunächst mit fünf Plätzen und wurde im Jahr 2008 auf 10 Plätze erweitert. In einer altersgemischten Gruppe (2 bis 4 ½ Jahre) stehen im Kindergarten Michelfeld derzeit außerdem 12 Betreuungsplätze für Kinder ab 2 Jahren zur Verfügung. Ab September 2010 können auch im Kindergarten Gnadental Kinder ab zwei Jahren in einer altersgemischten Gruppe betreut werden.

Dennoch zeigen die vorliegenden Anmeldungen für das kommende Kindergartenjahr, dass die kurzfristige Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze im Kleinkindbereich – insbesondere ab 1 Jahr - notwendig ist.

Im Kleinkindbereich stellt sich die aktuelle Belegungssituation wie folgt dar: Von insgesamt 98 Kindern unter drei Jahren (0 bis 3 Jahre) besuchen 21 Kinder die Kindertagesstätte. Dies entspricht einer Betreuungsquote von 21,43 %. Dabei beträgt die tatsächlich in Anspruch genommene Betreuungsquote bei Kindern zwischen 2 und 3 Jahren bereits rund 60 %, bei Kindern zwischen 1 und 2 Jahren rund 19 %. Ausgehend von einem landesweit erwarteten durchschnittlichen Betreuungsangebot für rund 35 % der Kinder unter drei Jahren würde sich ein Bedarf von 35 Plätzen ergeben. Unter Berücksichtigung der bestehenden Betriebserlaubnisse stehen aktuell 24 Plätze zur Verfügung. Somit müssten kurz- bis mittelfristig weitere 10 Betreuungsplätze geschaffen werden.

Bei einer Enthaltung hat der Gemeinderat die Verwaltung ermächtigt, das Architekturbüro Kuhn aus Schwäbisch Hall zu beauftragen, einen Vorentwurf mit Kostenschätzung zur Realisierung eines Verbindungsbaus zwischen den Gebäuden der Gruppen 3 und 4/5 auf dem Gelände des Kindergartens Michelfeld zur Schaffung von weiteren 10 Plätzen zur Kleinkindbetreuung zu erarbeiten. Auf Basis dieser Unterlagen soll dann in der nächsten Sitzung grundsätzlich über die Umsetzung des Projekts beraten werden. Mit dem Anbau könnte mittelfristig ein Ganztagsbetreuungsangebot für alle Gruppen –einschließlich Kleinkindbereich - geschaffen werden und es würde eine zukunftstaugliche Gesamtsituation entstehen.

Bausachen
1.  Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Aufstellung von 6 Containern für Büro-/Lagereinheit (Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsver-fahren) in Michelfeld, Erlin 15

2.  Folgendes Vorhaben wurde zurückgestellt, da die Stellungnahmen der Fachbehörden noch nicht vorlagen:
-    Umnutzung des vorhandenen Viehstalles zu Wartestall für Muttersauen in Michelfeld, Koppelinshof 3

Geografisches Informationssystem 
-    Festlegungen zur Einführung in der Gemeindeverwaltung 
Durch die Einführung eines geografischen Informationssystems (GIS) in der Verwaltung besteht die Möglichkeit, über das Internet auf Flächen- und Grundstücksdaten wie Lagepläne, Nutzungsarten, Leitungen und Kanäle im Gemeindegebiet zuzugreifen. Dies bringt nicht nur Vorteile und Zeitersparnis für die Mitarbeiter mit sich, sondern gleichermaßen für Bürger und Auskunftswillige.

Die Stadt Schwäbisch Hall arbeitet in diesem Bereich mit der Firma Ibb Grafische Datenverarbeitung aus Langenfeld zusammen. Die Stadt hat den Partner-gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft nun die gemeinsame Nutzung des in Schwäbisch Hall eingeführten und etablierten GIS angeboten. Die einmaligen Einrichtungskosten in der Gemeinde Michelfeld liegen bei 1.066 Euro, die laufenden jährlichen Kosten bei 1.844 Euro.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung einstimmig ermächtigt, die Stadt Schwäbisch Hall sowie die Firma ibb Grafische Datenverarbeitung aus Langenfeld mit der Einrichtung und Unterhaltung des grafischen Informationssystem (GIS) für die Gemeindeverwaltung Michelfeld zu beauftragen.

Unterhaltung, Sanierung und Ausbau von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen
-    Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten
Die Jahresausschreibung für die Unterhaltung, Sanierung und den Ausbau von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen enthält folgenden Umfang:
- Sanierung von Schadstellen und Winterschäden (Gesamtkosten 32.000 €)
- Witzmannsweiler, Ausbau Kürzgasse (Gesamtkosten 33.000 €)
- Feld-/Waldwegebau 1,00 km (Gesamtkosten 41.000 €)

Einstimmig hat der Gemeinderat den Auftrag für die Straßenbauarbeiten an die Firma Dietz & Strobel aus Bretzfeld zum Angebotspreis von 106.432,23 Euro vergeben. Über den konkreten Ausführungsumfang der Wegebauarbeiten wird in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

Annahme von Spenden
Einstimmig hat der Gemeinderat die Annahme folgender Spenden beschlossen:
-    Geldspende des Jugendtreff „Lager“ in Höhe von 200 Euro für die Bildungs- und Erziehungsarbeit in der Gemeinde.
-    Geldspende des Modepark Röther in Höhe von 300 Euro für die Arbeit der Jugendfeuerwehr Michelfeld

Bekanntgaben

• Mit Schreiben vom 12.07.2010 hat das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz (MLR) mitgeteilt, dass die Bewerbung der Gemeinde zur Aufnahme des Teilorts Gnadental in das Modellprojekt MELAP+ leider nicht berücksichtigt werden konnte. Insgesamt gingen 47 Bewerbungen ein. Auf Grundlage einer fachlichen Auswertung wurden 13 Modellgemeinden ausgewählt, die im Rahmen des MELAP+-Prozesses fünf Jahre aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) unterstützt werden. BM Binnig bedauerte die Entscheidung und betonte, dass die im Rahmen des Modellprojekts erarbeiteten Projektziele für Gnadental unabhängig von der Aufnahme in das Modellprojekt weiter verfolgt werden. Die Fördermöglichkeiten im Rahmen des ELR bestehen weiter.
• Beim Kreisbesuch von Regierungspräsident Johannes Schmalzl am Mittwoch, 14.07.2010, wurde der Zuwendungsbescheid nach den Förderrichtlinien Wasserwirtschaft für die Erweiterung der Kläranlage Biberstal an Bürgermeister Binnig ausgehändigt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben wurden auf 2.250.852,00 € festgesetzt. Die Gemeinde Michelfeld erhält einen Zuschuss in Höhe von 50,90%, dies entspricht 1.145.700,00 €.
• Im landesweiten Leistungsvergleich der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA) sind derzeit 1.013 Kläranlagen erfasst. Auf den Kläranlagen in Büchelberg, Neunkirchen und Rinnen sowie auf der Kläranlage Biberstal in Rieden können die Grenzwerte mit wenigen Überschreitungen eingehalten werden. In Rinnen ist die Kapazitätsgrenze teilweise erreicht, was offensichtlich auch auf erhebliche Fremdwassereintritte zurückzuführen ist. Hier besteht kurz- bis mittelfristig Handlungsbedarf im Kanalnetz des Ortsteils Rinnen.

Verschiedenes

• Unterschriftenaktion Anlieger Brunnenstraße, Michelfeld, wegen Beeinträchtigung der Wohnqualität durch Verkehrslärm
  Am 13.07.2010 wurden der Verwaltung von Anliegern der Brunnenstraße insgesamt 83 Unterschriften mit einem Anschreiben und einem Positionspapier im Rathaus übergeben. Die Unterzeichner machen auf die hohe Verkehrslärmbelastung durch die B 14 aufmerksam, die zu einer starken Beeinträchtigung der Wohn- und Lebensqualität führt. Besonders davon betroffen seien die Anwohner der Ortsdurchfahrt Michelfeld, der Brunnenstraße und der Gebiete „Bronnen“. In der Stellungnahme werden Bürgermeister und Gemeinderat aufgefordert, sich dringend mit dem Bau einer Umgehungsstraße oder einer Lärmschutzwand zu befassen. Von Seiten der Verwaltung wurde zugesagt, dass eine Aufarbeitung des Themas „Lärmminderung Ortsdurchfahrt Michelfeld (B 14)“ erfolgt, um auf dieser Grundlage über konkrete Maßnahmen und Aktivitäten entscheiden zu können.
• Postagentur Michelfeld (Partner-Filiale)
  Der bisherige Filial-Partner der Deutschen Post AG, Herr Willi Schmidt, wird sein Geschäft in der Kirchstraße 1 zum 31.07.2010 aufgeben. Am 02.08.2010 wird die Post eine Partner-Filiale im Schreibwarengeschäft von Frau Angela Eller im Gebäude Haller Str. 2 eröffnen und dort künftig Post- und Postbankdienstleistungen anbieten. Die postalische Versorgung in Michelfeld bleibt damit weiter im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben in vollem Umfang erhalten. Frau Angela Eller betreibt bereits eine weitere Postagentur in Schwäbisch Hall. Die Öffnungszeiten sind an anderer Stelle im Bibersboten veröffentlicht. Bei entsprechender Resonanz und Frequentierung ist eine Erweiterung der Öffnungszeiten vorgesehen.
• Generationenspielplatz Steinäcker 
  - Veranstaltung zur offiziellen Einweihung
  Die für Sa., 24.07. oder So., 25.07.2010 geplante „Spiele-Feier“ zur offiziellen Einweihung findet nun erst nach den Sommerferien, voraussichtlich am Sa., 25.09.2010 statt. Weitere restliche Verbesserungen und Beschaffungen, wie Sonnensegel Sandspiel-bereich, Sitzgelegenheiten, Aufbewahrungstruhen und Spielfiguren werden noch bis zu den Sommerferien realisiert.