Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung vom 13.12.2010

Kindertagesstätte Michelfeld - Erweiterung Kleinkindbereich
- Auftragsvergabe Bauarbeiten
Das Architekturbüro Kuhn, Schwäbisch Hall, hat die Arbeiten für den Erweiterungsbau in der Kindertagesstätte Michelfeld beschränkt ausgeschrieben. Einstimmig hat der Gemeinderat die Auftragserteilung an den jeweils günstigsten Bieter wie folgt beschlossen:

- Erd-, Kanal-, Beton- und Maurerarbeiten an die Fa. Stein aus Blaufelden-Raboldshausen zum Angebotspreis von
  53.202,10 Euro,

- Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten an die Fa. Trumpp aus Michelfeld zum Angebotspreis von 88.972,43 Euro,

- Flaschnerarbeiten an die Fa. Löffler aus Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 2.506,37 Euro,

- Heizungs- und Sanitärarbeiten an die Fa. Windmüller aus Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 28.859,33 Euro,

- Elektroinstallationsarbeiten an die Fa. Kleinhückelskoten aus Michelfeld zum Angebotspreis von 16.558,74 Euro,

- Verglasungsarbeiten an die Fa. Wollensack aus Gnadental zum Angebotspreis von 26.552,47 Euro,

- Putz-, Stuck- und Trockenbauarbeiten an die Fa. Schmidt aus Adelshofen zum Angebotspreis von 10.066,81 Euro,

- Schreinerarbeiten an die Fa. Maaß aus Obersontheim zum Angebotspreis von 14.343,67 Euro,

- Fliesen- und Estricharbeiten an die Fa. Kernstock aus Gunzenhausen zum Angebotspreis von 13.273,58 Euro,

- Bodenlegerarbeiten an die Fa. Lang Raum + Design aus Michelfeld zum Angebotspreis von 8.811,19 Euro,

- Schlosserarbeiten an die Fa. Mangold aus Ellwangen zum Angebotspreis von 4.438,70 Euro,

- Malerarbeiten an die Fa. Gaukel aus Schwäbisch Hall-Tüngental zum Angebotspreis von 2.173,92 Euro,

- WC-Trennwände an die Fa. Schäfer aus Horhausen zum Angebotspreis von 1.578,84 Euro.

Der Zeitplan sieht vor, dass mit den Bauarbeiten im Januar 2011 begonnen wird, sofern die Witterung dies zulässt. Die Fertigstellung ist für Sommer 2011 geplant.

Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld
- Erneuerung Erschließungsanlagen
- Anerkennung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Festlegung weiteres Vorgehen
Entsprechend der Vorberatungen des Gemeinderats hat das Ing. Büro Franke und Krupp aus Schwäbisch Hall die Entwurfsplanung zur Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg in Michelfeld erarbeitet und die vorliegende Kostenschätzung aktualisiert. Herr Krupp stellte in der Sitzung den aktuellen Planungs- und Projektstand vor und erläuterte die vorgesehenen Maßnahmen. Das Großprojekt umfasst insgesamt ein Investitionsvolumen von rd. 2,2 Mio. Euro und soll in den Jahren 2011 bis 2014 realisiert werden. Im Jahr 2011 ist der Straßenendausbau in der Taubenstraße (Gesamtkosten einschließlich Straßenbeleuchtung rd. 350.000 Euro) sowie die Erneuerung der Kanal- und Wasserleitung in der Friedrichstraße (Gesamtkosten rd. 415.000 Euro) vorgesehen. Vor der öffentlichen Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgt zu Beginn des nächsten Jahres eine Anliegerinformation mit der Möglichkeit, Anregungen zur Ausbauplanung vorzubringen.
Einstimmig hat der Gemeinderat die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung sowie den Projektzeitplan zur Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg in Michelfeld anerkannt. Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, Anträge auf Gewährung von Mitteln aus dem Ausgleichstock für die Jahre 2011 und 2012 zu stellen.

Vorberatung Doppelhaushaltsplan 2011/2012
Erstmals soll für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 ein Doppelhaushaltsplan aufgestellt werden. Hintergrund sind die notwendigen Umstellungsarbeiten auf das neue kommunale Haushaltsrecht ab dem kommenden Jahr.
Die Verwaltung stellte dem Gemeinderat die Eckdaten des Verwaltungshaushalts und den Stellenplan für die Jahre 2011 und 2012 vor. Die Beratung der Finanz- und Investitionsplanung 2010 – 2014 ist für die Sitzungen im Januar/Februar 2011, die Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans in der März-Sitzung vorgesehen.

Die allgemeine Haushaltssituation gestaltet sich aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs etwas positiver, als dies noch vor einem Jahr zu befürchten war. Der Haupteinnahmeposten des Verwaltungshaushalts, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhöht sich um rd. 100.000 Euro auf rd. 1,42 Mio. Euro. Allerdings gehen die Schlüsselzuweisungen um rd. 230.000 Euro auf dann 776.000 Euro zurück. Bei den Ausgaben des Verwaltungshaushalts reduziert sich die Kreisumlage aufgrund der geringeren Steuerkraft der Gemeinde im Jahr 2009 um rd. 72.000 Euro auf rd. 1,02 Mio. Euro. Auch die Finanzausgleichsumlage geht um rd. 40.000 Euro auf 670.000 Euro zurück. Insgesamt kann im Verwaltungshaushalt im Jahr 2011 voraussichtlich ein Überschuss in Höhe von 133.000 Euro, im Jahr 2012 von 152.300 Euro erwirtschaftet werden. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) zugeführt. Im kommenden Jahr sind keine Steuer- und Gebührenerhöhungen vorgesehen.
Der Stellenplan sieht eine Erhöhung der Gesamtstellenzahl von derzeit 40,30 auf 43,10 Vollzeitäquivalente vor. Diese Erhöhung ergibt sich vor allem durch den weiteren Personalausbau für das Angebot in den Kindertagesstätten.
Einstimmig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, den Verwaltungshaushalt samt Stellenplan sowie den Vermögenshaushalt zum Haushaltsplan 2010 aufzustellen.

Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntag 2011
Im Rahmen des Eröffnungswochenendes für das neue „Kocherquartier“ und des aus diesem Anlass geplanten Stadtfestes findet am 03. April 2011 in Schwäbisch Hall ein verkaufsoffener Sonntag ohne räumliche Begrenzung statt. Auf den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Jakobimarktes – beschränkt auf die Innenstadt – wird im Jahr 2011 verzichtet. Der Termin für den verkaufsoffenen Sonntag anlässlich des Haller Frühlings wurde auf Mitte Mai verschoben. Einstimmig hat der Gemeinderat eine entsprechende Satzung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage 2011 in der Gemeinde Michelfeld und im Gewerbegebiet Kerz beschlossen. Danach können sich Geschäfte am Sonntag, 03. April 2011 im gesamten Gemeindegebiet am verkaufsoffenen Sonntag beteiligen. Beim Haller Frühling und Haller Herbst besteht diese Möglichkeit wie bisher für Betriebe im Gewerbegebiet Kerz.

Bausachen
Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
- Innenausbau Fertigteilhallen und Einbau Erd-Kugeltank im Gewerbegebiet Erlin, Karl-Kübler-Str. 7/1 – 7/3

Weitere Projektentwicklung geplante Hochbauvorhaben – Sachstand
- Neubau Feuerwehrmagazin Michelfeld
- Neubau/Sanierung Sportheim, Freisportgelände Rote Steige
Der Gemeinderat wurde über den Sachstand sowie den weiteren Zeitplan für die beiden Hochbauprojekte Neubau Feuerwehrmagazin Michelfeld und Neubau/Sanierung Sportheim, Freisportgelände Rote Steige informiert. Für beide Projekte sollen im kommenden Jahr die Voraussetzungen zur Realisierung geschaffen werden.

Annahme von Spenden
Einstimmig hat der Gemeinderat eine Sachspende des Elternbeirats des Kindergartens Gnadental, eine Geldspende der VR Bank Schwäbisch Hall-Crailsheim zu Gunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Gemeinde sowie eine Spende von Frau Johanna Dietrich zu Gunsten der Feuerwehr Michelfeld angenommen. 

Bekanntgaben

- An der diesjährigen Elternumfrage zur Bedarfserhebung und Fortentwicklung des Betreuungsangebots im Bereich Kindertagesstätten haben sich 76 Familien (rd. 51 %) beteiligt. Die Auswertung der Elternumfrage wurde mit den Elternbeiräten der beiden Kindertagesstätten am 17.11.2010 erörtert. Mit dem weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung samt Ganztagsangebot für Kinder unter 3 Jahren in der Kindertagesstätte Michelfeld kann der letzte offene Bedarf der Eltern abgedeckt werden.

- Im Juli 2010 wurde der Gemeinde im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) ein Zuschuss zur Betreuung der Umsetzung der Entwicklungskonzeption im Teilort Gnadental bewilligt. Mit der Maßnahme wurde das Büro Prof. Dr. Klärle aus Weikersheim beauftragt. Als erster Schritt wird in den nächsten Tagen in Gnadental ein Flyer mit Informationen zum ELR sowie einem Fragebogen verteilt, um die Bevölkerung in die weitere Umsetzung einzubeziehen. Über das Büro Prof. Dr. Klärle können auch kostenlos Beratungsangebote zu Sanierungs- und Umbau-/Umnutzungsmaßnahmen im Ortskern von Gnadental in Anspruch genommen werden.

 Verschiedenes

- Flächennutzungsplanung Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall
Das bisher mit der Flächennutzungsplanung beauftragte Büro IKOS aus Berlin wird zum Jahresende 2010 schließen. Nach Abstimmung auf Verwaltungsebene zwischen den Partnergemeinden Michelbach/Bilz, Michelfeld, Rosengarten und der Stadt Schwäbisch Hall wird das Ing. Büro Käser + Reiner aus Fellbach künftig die Flächennutzungsplanung bearbeiten. Angedacht ist für das Jahr 2011 eine 8. Fortschreibung mit dem Thema „Energie“.

- Neubau Sporthalle Michelfeld – Sachstand und weitere Auftragsvergaben
Die Arbeiten zum Neubau der Sporthalle Michelfeld verlaufen weiterhin weitgehend planmäßig. Nach aktuellem Kostenstand ist von Minderausgaben gegenüber den geplanten Kosten von rd. 100.000 Euro auszugehen. In der Sitzung stimmte der Gemeinderat der Auftragsvergabe zur Lieferung und zum Einbau der Kücheneinrichtung auf Grundlage der im Arbeitskreis vorabgestimmten Planung an die Fa. Der Küchentreff aus Michelfeld zum Angebotspreis von 12.200 Euro zu. Außerdem wurde der Auftrag zur Lieferung des Mobiliars für die Umkleideräume an die Fa. Garderobia aus Filderstadt zum Angebotspreis von 8.540 Euro erteilt. Im Eingangsbereich der neuen Sporthalle soll ein wertig gestaltetes Display angebracht werden, das die Leistungen der Fotovoltaikanlage auf dem Dach anzeigt. Auf den ursprünglich angedachten Einbau einer Fotovoltaikverglasung im Eingangsbereich der Sporthalle wird verzichtet.

- Pflanzpflegearbeiten Winterhalbjahr 2010/2011 und Neupflanzungen
Jährlich im Herbst werden die Baumbestände und größeren Hecken dahingehend überprüft, ob aus Verkehrssicherheitsgründen oder auf Grund der speziellen örtlichen Gegebenheiten ein Rückschnitt oder die Entfernung erforderlich sind. Darüber hinaus erfolgen durch den Bauhof über das Winterhalbjahr die laufenden Schnittmaßnahmen an Bäumen und Sträuchern auf öffentlichen Flächen. Rodungsarbeiten und Neupflanzungen sind in Michelfeld vorgesehen im Bereich des Bergfriedhofs, entlang des Riedgrabens, in der Schulstraße, im Bereich Bürkhofstraße/In den Hofäckern sowie im Kindergarten. Weitere Baumfällungen werden im Kindergarten Gnadental sowie am Ortsbeginn Witzmannsweiler (von Richtung B 14) durchgeführt.

- Limbachsee Gnadental
- Auftragsvergabe Entschlammung

Die Fa. Leonhardt Weis GmbH & Co. KG aus Satteldorf wurde mit der Entschlammung des Limbachsees einschließlich Entsorgung zum Angebotspreis von rd. 14.000 Euro beauftragt.

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