Gemeinde Michelfeld

Neubau Sporthalle Michelfeld (Schlossbauerwiese)

1.  Auftragsvergabe Sportgeräteausstattung
Der Auftrag für die Sportgeräteausstattung der neuen Sporthalle wurde vom Gemeinderat mehrheitlich an die Firma Benz aus Winnenden vergeben. Die Auftragssumme für Einbaugeräte, bewegliche Großgeräte und Kleingeräte beträgt 84.589 €. 8 Tischtennistische werden über den TTC Gnadental beschafft.
Nach einer Nutzungszeit der neuen Halle von einem Jahr erfolgt eine Überprüfung des Sportgerätebestands im Hinblick auf die Notwendigkeit weiterer Ausstattungsgegenstände.

2.  Festlegungen zur Innengestaltung und zur Sportbodenfarbe
Architekt Martin Ritz vom Büro Glück + Partner hat in der Gemeinderatssitzung das Gesamtkonzept zur Innenraumgestaltung der neuen Sporthalle erläutert.
Beim Linoleum-Sportboden hat der Gemeinderat eine Entscheidung zwischen der Farbe Grün und Orange getroffen. Der Gemeinderat hat nach längerer Diskussion und Abwägung mehrheitlich beschlossen, dass die Sportbodenfarbe in der neuen Halle Grün sein wird.

Schalltechnische Untersuchung Lärmschutzmaßnahmen Ortsdurchfahrt Michelfeld (B 14), Bereich Einmündung Bürkhofstraße/Haller Straße bis Ortsende Richtung Schwäbisch Hall
- Vorstellung Ergebnis und Maßnahmenvorschläge
In der Gemeinderatssitzung vom 18.10.2010 wurde die Mörgenthaler Ingenieure Planungsgesellschaft mbH aus Öhringen mit einer schalltechnischen Untersuchung des Bereichs Einmündung Bürkhofstraße/Haller Straße bis Ortsende Michelfeld Richtung Schwäbisch Hall im Hinblick auf Lärmschutzmaßnahmen beauftragt.

Als Fazit der schalltechnischen Untersuchung ist festzuhalten, dass in der gegenwärtigen Situation kein Rechtsanspruch auf Lärmschutz besteht. Allerdings ist festzustellen, dass die Grenzwerte nach der Verkehrslärmschutzverordnung bzw. nach Schallschutz im Städtebau teilweise bereits überschritten sind.

Als Maßnahmen zur Lärmreduzierung werden im Gutachten eine Lärmschutzwand zum Schutz der Gebäude Brunnenstraße 1 bis 14 sowie eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h bis zum Ortsende Richtung Schwäbisch Hall zum Schutz der Gebäude Wiesenstraße 42 bis 58 vorgeschlagen. Für die Geschwindigkeitsbegrenzung ist das Versetzen der Ortstafel um ca. 200 m an den östlichen Ortsrand Richtung Schwäbisch Hall erforderlich.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung einstimmig beauftragt, die Planung einer Lärmschutzanlage weiter zu entwickeln. Dabei soll untersucht werden, inwieweit eine Photovoltaikanlage integriert werden kann. Außerdem wurde die Verwaltung einstimmig vom Gemeinderat beauftragt, das Versetzen der Ortstafel um ca. 200 m ortsauswärts (an den Beginn der Bebauung Bronnen) bei der Straßenverkehrsbehörde zu beantragen.

Vorberatung Doppelhaushaltsplan 2011/2012
-    Änderungen zum Entwurfsstand vom 13.12.2010
Die erste Vorberatung des Doppelhaushaltsplans 2011/2012 fand am 13.12.2010 statt. Die Veränderungen zu diesem Entwurfsstand wurden in der Sitzung aufgezeigt. In der Summe ergibt sich im Jahr 2011 eine um 1.000 € niedrigere Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt (133.500 €), im Jahr 2012 ist die Zuführungsrate um 40.900 € niedriger (113.900 €).

-    Entwurf Investitionsprogramm 2011/2012
Der Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2011 und 2012 wurde von der Verwaltung aufgestellt. Hierbei wurden alle Maßnahmen, die voraussichtlich im Planungszeitraum zur Durchführung kommen können, aufgelistet. Die im Investitionsprogramm 2011/2012 dargestellten Vorhaben und Maßnahmen werden hinsichtlich Priorität und Realisierungszeiträumen in der weiteren Vorberatung des Haushalts nochmals grundsätzlich erörtert.
Die geplanten Investitionsschwerpunkte sind u. a. Kostenbeteiligung Neubau/Sanierung Sportheim Rote Steige, Ortskernsanierung Michelfeld, Dorfsanierung Gnadental, Sanierung Infrastruktur Kiesberg, Neubau Erweiterung Kleinkindbereich Kindertagesstätte Michelfeld, Neubau Feuerwehrmagazin Michelfeld. Zur Finanzierung aller vorgesehenen Investitionen ist neben einer Rücklagenentnahme im Jahr 2011 von 1.011.200 € eine Kreditaufnahme von rd. 150.000 € erforderlich. Im Jahr 2012 wäre ggf. eine Kreditaufnahme von rd. 2,7 Mio. € erforderlich

-    Entwicklung Schuldenstand und Rücklagen im Finanzplanungszeitraum
Bei Realisierung aller Maßnahmen würde sich der Schuldenstand der Gemeinde bis zum 31.12.2012 von derzeit 62.300 Euro auf rd. 4,5 Mio. € erhöhen. Dem steht ein Vermögensstand aus der Sonderrücklage „LEVW-Aktien“ von rd. 3 Mio. € gegenüber. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde sich von derzeit 0 € auf 359,94 € zum 31.12.2012 (mit Einbeziehung Geldvermögen) erhöhen.

Bausachen
1.  Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Anbau und Renovierung Einfamilienwohnhaus in Michelfeld, Schönwaldstraße 15
-    Erweiterung Lagerhalle Logistikzentrum in Erlin, Karl-Kübler-Straße 4
-    Anbau Ferkelzuchtstall, Überdachung Fahrsilo für Stroh- bzw. Hackschnitzellagerung und Maschinenunterstand in Michelfeld, Koppelinshof 3

Neubestellung der Wildschadenschätzer
Die Amtszeit der bestellten Wildschadenschätzer läuft zum 31. März 2011 aus. Aus diesem Grund wird eine Neubestellung erforderlich. Die Wildschadenschätzer sind von der unteren Jagdbehörde (Landratsamt) auf die Dauer von sechs Jahren zu bestellen. Sie sind für die Schätzung von Wild- und Jagdschäden im Auftrag der Gemeinde in ihrem jeweiligen Bezirk zuständig. Sie sind ferner verpflichtet, auch in anderen Gemeinden Schäden zu schätzen, wenn sie vom zuständigen Bürgermeisteramt hierzu aufgefordert werden. Wildschaden, der an Forstpflanzen entsteht, wird durch hierzu bestellte Forstsachverständige geschätzt.
Der Gemeinderat hat festgelegt, dass das Amt des Wildschadenschätzers und dessen Stellvertreters im Bibersboten ausgeschrieben werden soll

Annahme von Spenden
Einstimmig hat der Gemeinderat eine Geldspende des Schwalbenclubs Michelfeld zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in den Kindertagesstätten der Gemeinde in Höhe von 200 € angenommen.

Bekanntgaben
-    Aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung zur Übernahme des Unfallversicherungsschutzes für Feuerwehr, Schüler, Kindergartenkinder u. a. leistet die Gemeinde an die Unfallkasse Baden-Württemberg im Jahr 2011 eine Beitragszahlung von 25.311 €.

-    Die Übernahme der Ausfallbürgschaft für Förderdarlehen der Landesbank Baden-Württemberg ist ein Beitrag der Gemeinden zur sozialen Wohnraumförderung. Die Ausfallhaftung der Gemeinde ist dabei auf ein Drittel des Ausfalls beschränkt. Am Jahresbeginn erhält die Gemeinde jeweils eine Auswertung aller derzeit bestehenden Förderdarlehen, für die die Ausfallhaftung übernommen wurde. Der Gesamtbetrag der Förderdarlehen beläuft sich auf 2,6 Mio. € bei insgesamt 69 Darlehen.

Verschiedenes
-    Landtagswahl am 27. März 2011
Am 27.03.2011 findet die Wahl zum 15. Landtag von Baden-Württemberg statt. Aufgrund der gestiegenen Einwohnerzahl wird zur reibungslosen Abwicklung des Wahlgeschäfts das Gemeindegebiet künftig in fünf (bisher vier) Wahlbezirke eingeteilt Im Wahllokal „Steinäckerhalle“ werden künftig zwei Wahlvorstände für zwei verschiedene Wahlbezirke tätig sein. Den fünf Wahlbezirken werden folgende Wahllokale zugeordnet:

Wahlbezirk                       Wahllokal
001-01 Michelfeld I             Steinäckerhalle Michelfeld
001-02 Michelfeld II            Steinäckerhalle Michelfeld
001-03 Michelfeld III           Kindergarten Michelfeld
002-01 Neunkirchen            Altes Schulhaus, Neunk.
003-01 Gnadental               Bürgerhaus Gnadental

-    LEADER-Projekt „Dynamisches Mitfahrsystem“
- Sachstand
Die Gemeinde Michelfeld beteiligt sich am LEADER-Projekt „Dynamisches Mitfahrsystem. Dynamische Mitfahrsysteme sollen bestehende Transportsysteme bündeln und das Fahrtangebot durch Mitfahrgelegenheiten erweitern. Die Vermittlung bzw. Anzeige einer Fahrtmöglichkeit erfolgt über Mobiltelefone. Zielgruppe des spontanen Mitfahrsystems soll zunächst die Altersgruppe 18 bis 34 Jahre sein. Kernpunkt der vorgesehenen Maßnahmen ist die Einrichtung und Bewerbung eines Mitfahrsystems in der Region. Durch Plakatierungen, Flyer, Informationsveranstaltungen und zusätzliche Unterstützung durch Onlinemedien wird auf den Service aufmerksam gemacht, um die benötigte Anzahl an Personen (Fahrer und Mitfahrer) zu erreichen.

-    Kreiswettbewerb „Grüne Gemeinde“
Eine Beteiligung der Gemeinde Michelfeld am diesjährigen Wettbewerb ist nicht vorgesehen.

-    Verkehrs- und Freianlagen Schlossbauerwiese
– Bepflanzung
-    Pflanzplan und Ausschreibung landschaftsgärtnerischer Arbeiten
Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung die Pflanzplanung für die Verkehrs- und Freianlagen Schlossbauerwiese vorgestellt. Mit der Bepflanzung soll auch ein entsprechender Ausgleich für die durch die Bauvorhaben weggefallene Obstbaumwiese erreicht werden. Das Thema der Planung waren daher Obstgehölze und Wiese. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die landschaftsgärtnerischen Arbeiten für die Verkehrs- und Freianlagen Schlossbauerwiese unter sechs Fachfirmen beschränkt auszuschreiben.

-    Mobiliar Sitzungssaal
Der Gemeinderat hat die Verwaltung ermächtigt bei verschiedenen Firmen Angebote für die Neumöblierung des Sitzungssaales einzuholen.

-    Zuschussanträge Vereine
Der Gemeinderat hat beschlossen, Zuschussanträge der örtlichen Vereine bis zum Vorliegen einer Vereinsförderrichtlinie zurückzustellen.

-    Ruhestand Schulleiter Heinz Königbauer
Rektor Heinz Königbauer wird mit Wirkung vom 01.08.2011 in den Ruhestand treten. Nach Mitteilung des Regierungspräsidiums Stuttgart ist das Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle eingeleitet.