Gemeinde Michelfeld

Schlossbauerwiese Michelfeld, Verkehrs- und Freianlagen, 2. Bauabschnitt
1.  Auftragsvergabe Tief-, Straßen- und Wegebauarbeiten
Der Gemeinderat hat die Tief-, Straßen- und Wegebauarbeiten für die Verkehrs- und Freianlagen Schlossbauerwiese Michelfeld, 2. Bauabschnitt mehrheitlich an die Fa. Lukas Gläser aus Aspach-Großaspach vergeben. Die Kosten belaufen sich auf rd. 250.000 €.
2.  Auftragsvergabe landschaftsgärtnerische Arbeiten
Die landschaftsgärtnerischen Arbeiten wurden vom Gemeinderat einstimmig an die Fa. Wilhelm Kreativgarten aus Rosengarten vergeben. Das Investitionsvolumen für die Pflanzmaßnahmen und landschaftsgärtnerischen Arbeiten einschließlich Platzgestaltung liegt bei rd. 48.000 €.
 
Vorberatung Doppelhaushaltsplan 2011/2012
1.  Änderungen zum Entwurfsstand vom 31.01.2011
Erste Vorberatungen zum Doppelhaushaltsplan 2011/2012 fanden in den Sitzungen vom 13.12.2010 und 31.01.2011 statt. Die Veränderungen zu diesem Entwurfsstand wurden in der Sitzung aufgezeigt. Durch die verbesserte Einnahmesituation kann im Jahr 2011 gänzlich auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Die Rücklagenentnahme kann von bisher 1.011.200 € auf 830.000 € reduziert werden. Im Jahr 2012 führt die höhere Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt, eine mögliche Rücklagenentnahme sowie die insgesamt verbesserte Einnahmesituation im Vermögenshaushalt in der Summe zu einer um 242.200 € geringeren Kreditaufnahme im Vermögenshaushalt.

2.  Finanzplanung für den Planungszeitraum 2010 – 2015
Die Finanzplanung stellt das mittelfristige Arbeitsprogramm der Verwaltung und des Gemeinderats dar. Die Leiterin der Finanzverwaltung, Melanie Frey, erläuterte die voraussichtliche Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben im Bereich des Verwaltungshaushalts. Im Jahr 2011 liegt die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt voraussichtlich bei 133.500 €, im Jahr 2012 bei 147.400 €.

3.  Entwurf Investitionsprogramm 2010 – 2015
Das Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2015 wurde von der Verwaltung aufgestellt. Hierbei wurden alle Maßnahmen, die voraussichtlich im Planungszeitraum zur Durchführung kommen können, aufgelistet. Die im Investitionsprogramm 2010 bis 2015 dargestellten Vorhaben und Maßnahmen werden hinsichtlich Priorität und Realisierungszeiträumen samt Finanzierungsmöglichkeiten in der weiteren Vorberatung des Haushalts nochmals grundsätzlich erörtert.
Gegenüber dem Entwurfsstand vom 31.01.2011 haben sich im Vermögenshaushalt einige Veränderungen ergeben. Für die evtl. Rückführung des Eigenkapitals aus dem Zweckverband Biberwasserversorgungsgruppe wurden im Jahr 2011 und 2012 jeweils 400.000 € Einnahmen eingeplant. Die Umsetzung der Gesamtkonzeption Wasserversorgung Forsthaus, Sailach, Büchelberg ist im Haushaltsjahr 2012 mit Gesamtausgaben in Höhe von 392.000 € und Einnahmen aus Zuschüssen in Höhe von 207.000 veranschlagt. Hierfür fallen  2011/2012 Planungskosten von 34.000 € an. Die Stammkapitaleinzahlung für das geplante Energieversorgungsunternehmen Michelfeld ist mit jeweils 210.000 € in den Jahren 2011 und 2012 vorgesehen. Zur Finanzierung aller Investitionen ist im Jahr 2011 eine Rücklagenentnahme von 830.000 € notwendig. 2012 ist neben einer Rücklagenentnahme von 181.200 € eine Kreditaufnahme von 2.427.700 € geplant.

4.  Entwicklung Schuldenstand und Rücklagen im Finanzplanungszeitraum
Bei Realisierung aller Maßnahmen würde sich der Schuldenstand der Gemeinde bis zum 31.12.2015 von derzeit 62.300 € auf rd. 6,6 Mio. € erhöhen. Dem steht ein Vermögensstand aus der Sonderrücklage „LEVW-Aktien“ von rd. 3 Mio. € gegenüber. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde sich von derzeit 0 € auf 965,01 € zum 31.12.2015 (mit Einbeziehung Geldvermögen) erhöhen.
 
Spiel- und Bolzplatz Witzmannsweiler/Blindheim
- Neuanlage
- Vorstellung Entwurfsplanung und Festlegung weiteres Vorgehen
Am Ortsausgang Witzmannsweiler in Verlängerung der Kürzgasse in Richtung Blindheim soll ein neuer Spiel- und Bolzplatz geschaffen werden. In der Gemeinderatssitzung vom 15.11.2010 wurde das Büro Hauenstein und Schäfer aus Untermünkheim mit der Planung beauftragt. Dem Gemeinderat wurde in der Sitzung die aktuelle Entwurfsplanung für die Neuanlage des Spiel- und Bolzplatzes vorgestellt. Die voraussichtlichen Kosten für diese Maßnahme liegen bei rd. 68.000 €. Beim Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald wurde ein Antrag auf Gewährung von Zuwendungen für Naturparke i. H. v. 29.000 € gestellt. Der Gemeinderat hat das Büro Hauenstein aus Untermünkheim einstimmig mit der weiteren Planung und ggf. bautechnischen Begleitung der Neuanlage des Spiel- und Bolzplatzes Witzmannsweiler/Blindheim beauftragt. Die Entwurfsplanung wird mit der Bürgerschaft in Witzmannsweiler/Blindheim noch abgestimmt.
 
Bausachen
1.  Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Neubau Laufstall für Mutter-Kuh-Weidevieh in Büchelberg, Bürgerstraße 12
-    Nutzungsänderung eines Kellerraumes zur gewerblichen Nutzung (Heißmangel) in Michelfeld, Karlstraße 3
 
Bekanntgaben
-    Mit Schreiben vom 15.02.2011 hat das Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum Baden-Württemberg die Programmentscheidung zum Entwicklungspro-gramm 2011 (ELR) bekannt gegeben. Eine Privatmaßnahme wurde bereits unterjährig in das Förderprogramm aufgenommen. Weitere öffentliche und private Maßnahmen waren nicht beantragt.
-    Am Sonntag, 03.07.2011 findet in Eppingen der diesjährige Regionaltag der Bürgerinitiative „Pro Region Heilbronn-Franken“ statt. Ziel der Veranstaltung ist es, die Begegnung innerhalb der Region zu fördern.
 
Verschiedenes
-    LEVW Landeselektrizitätsverband Württemberg
- Freiwilliges öffentliches Übernahmeangebot der NECKARPRI GmbH
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung festgelegt, das Kaufangebot der NECKARPRI GmbH nicht anzunehmen.
-    Neubau Sporthalle Michelfeld
- Fliesen- und Plattenarbeiten
In der Gemeinderatssitzung am 21.07.2010 wurden die Fliesen- und Plattenarbeiten für den Neubau der Sporthalle Michelfeld an die Firma Blatz aus Ittlingen vergeben. Zwischenzeitlich hat diese Firma ihr Geschäft aufgegeben. Um den Bauzeitenplan einzuhalten, müssen die Fliesen- und Plattenarbeiten in den nächsten Wochen zur Ausführung kommen. Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die Fliesen- und Plattenarbeiten für die Sporthalle Michelfeld an die Firma Ißbrücker aus Reutlingen zu vergeben.
-    Pflanzmaßnahmen in Michelfeld und Teilorten
     - Auftragsvergabe
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung den Auftrag für Pflanzmaßnahmen in Michelfeld und den Teilorten an die Fa. Wilhelm Kreativgarten aus Rosengarten mit einem Umfang von rd. 5.000 € erteilt.
-    Antrag Anlieger Spielplatz Birkäcker auf Entfernung von drei Ahornbäumen
Einige Anlieger des Spielplatzes Birkäcker sind mit dem Antrag an die Verwaltung herangetreten, drei dort stehende Ahornbäume zu entfernen, da hiervon eine starke Verbreitung von Sämlingen ausgeht und diese dann in den Hausgärten anwachsen. Der Gemeindrat hat der Entfernung der drei Ahornbäume und der Ersatzpflanzung mit drei Linden zugestimmt. Die Kosten für die Ersatzpflanzung werden von der Anliegergemeinschaft des Spielplatz Birkäcker übernommen.
-    Neubestellung Wildschadenschätzer zum 01.04.2011
Da in der Gemeinde Michelfeld keine Personen zur Ausübung des Amtes des Wildschadenschätzers und dessen Stellvertreters bereit sind, wird künftig im Wildschadensfall ein Wildschadenschätzer aus einer Nachbargemeinde beauftragt.
-           Bürgerversammlung in Michelfeld am 02.03.2011
- Festlegungen
Die nächste Bürgerversammlung findet am Mittwoch, 02.03.2011, 19.00 Uhr, in der Steinäckerhalle Michelfeld statt. Hauptthemen sind die Vorstellung der Planung für die Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg in Michelfeld und die neuesten Entwicklungen im Rahmen des Familienpolitischen Gesamtkonzepts der Gemeinde.