Gemeinde Michelfeld

Verabschiedung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 mit Doppelhaushaltsplan 2011/2012 einschließlich Finanzplanung 2010-2015
Nach umfangreichen Vorberatungen in den Gemeinderatssitzungen vom 15.11.2010, 13.12.2010, 31.01.2011 und 28.02.2011 hat die Verwaltung den vollständigen Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2011/2012 und die mittelfristige Finanzplanung 2010 – 2015 in den Gemeinderat eingebracht. Der Haushaltsplan sieht für das laufende Jahr Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.253.900 Euro vor. Davon entfallen 7.024.300 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 3.229.600 Euro auf den Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt). 2012 sind Einnahmen und Ausgaben von 10.979.800 Euro vorgesehen, wovon 7.311.900 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 3.667.900 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen.
Im Verwaltungshaushalt kann 2011 eine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt in Höhe von 146.000 Euro (2012: 143.400 Euro) erwirtschaftet werden. Das Investitionsprogramm 2011/2012 enthält die vom Gemeinderat festgesetzten Investitionsschwerpunkte (Erweiterung Kleinkindbereich Kindertagesstätte Michelfeld, Ausbau Gruppenklärwerk Biberstal, Erneuerung Erschließungsanlagen Wohngebiet Kiesberg, Feuerwehrmagazin Michelfeld, Sportheim Rote Steige etc.). Zur Finanzierung aller vorgesehenen Investitionen ist 2011 eine Rücklagenentnahme von 764.000 Euro (2012: 2.032.200 Euro) erforderlich. Demgegenüber stehen jedoch noch Rücklagen in Höhe von voraussichtlich 3.384.791,01 Euro zum 31.12.2011 und in Höhe von voraussichtlich 1.352.591,01 Euro zum 31.12.2012.
Die mittelfristige Finanzplanung bis 2015 zeigt, dass der Haushalt weiterhin ausgeglichen werden kann. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erlaubt nach Abzug der Tilgungsausgaben lediglich bis zum Jahr 2014 einen gewissen Investitionsspielraum. In den Folgejahren kommt es aufgrund der geplanten Kreditaufnahmen zu hohen Tilgungsleistungen, was zu einer negativen Nettoinvestitionsrate im Jahr 2015 führt.
Die Haushaltssatzung wurde vom Gemeinderat ohne Änderungen einstimmig, und die Finanzplanung mehrheitlich verabschiedet.
 
Entwicklungs- und Zukunftskonzeption Gnadental
-    Betreuung der Konzeptumsetzung zur Innenentwicklung
In der Sitzung vom 20.09.2010 wurde das Büro Dr. Klärle, Weikersheim mit der Betreuung der Konzeptumsetzung der Entwicklungskonzeption im Teilort Gnadental beauftragt. Das Büro Dr. Klärle erstellte zwischenzeitlich einen Info-Prospekt sowie Fragebögen für die Grundstückseigentümer, außerdem wurden konkrete Fachgespräche mit den Eigentümern geführt.
Im Dezember 2010/Januar 2011 wurde die Bevölkerung von Gnadental im Rahmen einer Fragebogenaktion mit Informationsflyer in die weiteren Planungen einbezogen.
Bei konkretem Interesse werden Einzelplanungen für ausgewählte Gebäude erstellt, Potentiale der Revitalisierung aufgezeigt, Umnutzungsmöglichkeiten gemeinsam mit den Eigentümern erörtert, Kostenschätzungen ermittelt und Kosten-Nutzen-Aussagen zur Planung getroffen.
 
-    Neugestaltung Klostervorplatz und Parkplatz in der Weid
Ein Projektziel der Entwicklungskonzeption Gnadental ist die Neugestaltung des Klostervorplatzes Gnadental sowie des gegenüberliegenden Parkplatzes In der Weid.
Das Ing. Büro Dr. Klärle, Weikersheim, wurde mit einer Ideenentwicklung für den Klostervorplatz mit Treff- und Kommunikationsplatz In der Weid beauftragt. Hintergrund der Untersuchung sind neben der Verbesserung der Aufenthaltsqualität auch die Verbesserung der Parksituation im Bereich des Klostervorplatzes sowie die Gestaltung des Straßenraumes und die Schaffung eines Treff- und Kommunikationsplatzes auf dem Parkplatz In der Weid.
Der Gemeinderat hat das Büro Dr. Klärle einstimmig beauftragt, für den Klostervorplatz und den Parkplatz In der Weid Vorentwurfsüberlegungen zu erstellen.
 
Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld – Erneuerung Erschließungsanlagen
-    Anerkennung Ausführungsplanung Taubenstraße und Festlegung weiteres Vorgehen
In der Sitzung vom 25.01.2010 hat der Gemeinderat den Auftrag für die Gesamtplanung zur Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld an das Ing.Büro Franke und Krupp aus Schwäbisch Hall vergeben. Das Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall wurde mit der beratenden Begleitung aus städtebaulicher Sicht beauftragt.
In der Bürgerversammlung am 02.03.2011 wurden die Bürger ausführlich über das geplante Großprojekt informiert.
Erster Schritt der Maßnahmenumsetzung sollen die Straßenbauarbeiten in der Taubenstraße sein. Der konkrete Zeitplan für die Gesamtmaßnahme ist von der Entscheidung über den Ausgleichstockantrag abhängig. Vorgesehen ist bislang im Jahr 2011 mit den Maßnahmen in der Taubenstraße (Straßenbau) und Friedrichstraße (Tiefbau/Leitungserneuerungen) zu beginnen; das Gesamtvorhaben soll bis zum Jahr 2014 mit den Straßenbauarbeiten in der Schönwaldstraße abgeschlossen werden.
Der Gemeinderat hat die Ausführungsplanung in der Taubenstraße sowie den aktualisierten Projektzeitplan zur Erneuerung der Erschließungsanlagen im Wohngebiet Kiesberg, Michelfeld einstimmig anerkannt.
 
Spiel- und Bolzplatz Witzmannsweiler/Blindheim – Neuanlage
-    Anerkennung Ausführungsplanung und Festlegung weiteres Vorgehen
Die Entwurfsplanung für die Neuanlage des Spiel- und Bolzplatzes Witzmannsweiler/Blindheim hat der Gemeinderat am 28.02.2011 anerkannt. Landschaftsarchitekt Markus Gundelfinger vom Büro Hauenstein, Unter-münkheim war in der Sitzung anwesend und erläuterte die Veränderungen vom Entwurf zur Ausführungsplanung mit den Anregungen der Bürgerschaft vom 31.03.2011.
In der Gemeinderatssitzung vom 20.04.2011 wurde die Verwaltung beauftragt, die Lieferung und Pflanzung der „Spiel- und Tanzlinde“ auf Grundlage von Vergleichsangeboten auf das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben, sofern die Freigabe des vorzeitigen Maßnahmenbeginns durch die Bewilligungsstelle der Naturparkförderung vorliegt.
Die Bestätigung des für eine Förderung unschädlichen Maßnahmenbeginns durch das Regierungspräsidium Tübingen ist zwischenzeitlich bei der Gemeinde eingegangen. Aufgrund der in diesem Jahr bereits sehr weit fortgeschrittenen Vegetation war eine Pflanzung der Linde wegen des extrem hohen Ausfallrisikos dann fachlich nicht mehr zu vertreten.
Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Ausführungsplanung für die Neuanlage des Spiel- und Bolzplatzes Witzmannsweiler/Blindheim anerkannt und die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme beschränkt auszuschreiben.
 
Friedhof Gnadental – Neubau Urnenwandanlage
-    Vorentwurfsüberlegungen und weiteres Vorgehen
Angesichts der steigenden Nachfrage nach Beisetzung von Urnen in Urnenkammern anstatt in Urnengräbern wurde auf dem Bergfriedhof Michelfeld die erste Urnenwandanlage in der Gemeinde erstellt und im November 2010 ihrer Bestimmung übergeben.
Damit auch auf dem Friedhof Gnadental diese Art der Bestattung möglich wird, ist dort ebenfalls die Erstellung einer Urnenwandanlage vorgesehen.
Der Gemeinderat hat die Vorentwurfsüberlegungen für den Neubau einer Urnenwandanlage auf dem Friedhof Gnadental einstimmig anerkannt. Das Büro Hauenstein aus Untermünkheim wurde vom Gemeinderat mit der weiteren Planung und ggf. bautechnischen Begleitung zur Erstellung einer Urnenwandanlage auf dem Friedhof Gnadental beauftragt.
 
Bausachen
Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Neubau Einfamilienwohnhaus mit Carport und Garage in Michelfeld, In den Hofäckern 19
-    Neubau Wohnhaus mit Doppelgarage in Neunkirchen, Am Bühl
-    Dachausbau, Errichtung von drei Dachgauben, Balkon und Carport in Erlin, Haus Nr. 2
 
Straßenbeleuchtung Pappelring, Michelfeld – Erneuerung und Umstellung auf LED-Technik
-    Planungsstand und weiteres Vorgehen
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat ein befristetes Förderprogramm für LED-Straßenbeleuchtung ins Leben gerufen, bei dem Projekte gefördert werden, die 60% CO2-Ausstoß gegenüber Altanlagen einsparen.
Die Verwaltung hat einen Zuschuss für die Umrüstung auf LED-Straßenbeleuchtung im Bereich Pappelring in Michelfeld beantragt. Die Straßenbeleuchtung im Pappelring ist bereits 30 Jahre alt. Aktuell werden hier Quecksilberdampf-Hochdrucklampen (HQL) verwendet die nun, vorbehaltlich einer Förderzusage, durch LED-Lampen ersetzt werden sollen.
Die Umrüstung auf hocheffiziente LED-Modultechnik gewährleistet ein zukunftstaugliches und nachhaltiges Straßenbeleuchtungskonzept.
Die Gesamtkosten für die Umrüstung von 26 Straßenlampen auf LED-Beleuchtung liegen bei ca. 25.000 €. Es wurde ein Zuschuss in Höhe von 10.000 € (40%) beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit beantragt.
Der Gemeinderat hat dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, die Straßenbeleuchtung im Bereich Pappelring, Michelfeld, unter Verwendung von Fördermitteln des Bundes zu erneuern und auf LED-Technik umzustellen.
 
Annahme von Spenden
Einstimmig hat der Gemeinderat folgende Geldspenden angenommen:
-    69,60 Euro (gespendet von verschiedenen Personen beim 10. Kommunalen Seniorentreff)
-    531,50 Euro (gespendet von verschiedenen Personen bei den Vorführungen der Theater-AG der Grundschule Michelfeld).
 
Verschiedenes
-    Entwurf Bebauungsplan „Gewerbepark Schwäbisch Hall – West“
Die Gemeinde Michelfeld hat im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurf Bebauungsplan „Gewerbepark Schwäbisch Hall – West“ als Träger öffentlicher Belange eine Stellungnahme abgegeben.
-    Geschwindigkeitsbegrenzung Bibersfelder Straße auf Tempo 30
Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die Möglichkeiten zur Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung in der Bibersfelder Straße mit der unteren Straßenverkehrsbehörde zu klären und die Angelegenheit anschließend zur Beratung vorzulegen.
-    Abbau öffentlicher Telefonstellen der Deutschen Telekom AG in der Gemeinde
Aktuell betreibt die Telekom innerhalb des Gemeindegebiets vier öffentliche Telefonstellen. Der Gemeinderat hat sich für die Aufrechterhaltung der derzeit bestehenden Telefonstellen innerhalb des Gemeindegebiets ausgesprochen.
-    Anschluss Baierbacher Hof an die öffentliche Abwasserbeseitigung
- Auftragsvergabe Bauarbeiten
Die Arbeiten für die Gesamtmaßnahme (Abwasser- u. Wasseranschluss) wurden zum Angebotspreis von 50.728,64 € (brutto) an die Firma Steinbrenner aus Blaufelden – Wiesenbach vergeben.
-           Einweihung neue Sporthalle Michelfeld am 23./24. Juli 2011
- Eckdaten Programmablauf
Bürgermeister Binnig gab in der Sitzung bekannt, dass bei einer Besprechung der Verwaltung, der Vereine und sonstigen Gruppen sowie der Kirchen die Eckdaten des Programms für die Einweihung der neuen Sporthalle Michelfeld festgelegt wurden.