Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 23.04.2012

Neuapostolische Kirche Michelfeld – Neubau Kirchengebäude
- Projektvorstellung und Einbindung in die Baulandentwicklung „Lange Äcker“
Die Architekten Björn Seldte von der Neuapostolischen Kirche Süddeutschland aus Stuttgart und Wolfgang Kuhn vom Architekturbüro Kuhn aus Schwäbisch Hall stellten in der Sitzung den aktuellen Stand zum Neubau der Neuapostolischen Kirche in Michelfeld vor. Ende vergangenen Jahres hat die Neuapostolische Kirche einen Architektenwettbewerb im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung unter drei Architekturbüros durchgeführt. Das Architekturbüro Wolfgang Kuhn aus Schwäbisch Hall erzielte den ersten Rang und erhielt damit den Auftrag zur Weiterentwicklung des Projekts. Der Baubeginn des Kirchengebäudes ist für Herbst 2013, die Fertigstellung im Sommer 2014 geplant. Der Gemeinderat hat den Projektstand zum Neubau der Neuapostolischen Kirche in Michelfeld zustimmend zur Kenntnis genommen und einstimmig beschlossen, dass der Bereich der Neuapostolischen Kirche in die Baulandentwicklung „Lange Äcker“ eingebunden werden soll.
 
Freiwillige Feuerwehr Michelfeld
- Bericht über die Jahreshauptversammlung vom 30.03.2012 mit Wahl des Feuerwehrausschusses
Am 30.03.2012 fand die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Michelfeld in der Klosterschänke in Gnadental statt. Die Freiwillige Feuerwehr hat derzeit 121 Mitglieder, davon gehören 10 der Jugendfeuerwehr, 85 der aktiven Wehr und 26 der Altersabteilung an. Im letzten Jahr gab es eine Vielzahl von Qualifizierungsmaßnahmen. Neben 327 Einsatzstunden leistete die Wehr 1.500 Stunden für Übungen und an Diensten.
Im Rahmen der Jahreshauptversammlung wurden auch Beförderungen durchgeführt. Rüdiger Butz wurde zum Oberfeuerwehrmann und Steffen Munk und Oliver Weber wurden zum Löschmeister befördert.
Ebenfalls im Rahmen der Jahreshauptversammlung fand die Neuwahl des Feuerwehrausschusses statt. Der Ausschuss besteht aus insgesamt 6 Mitgliedern. Für die fünfjährige Amtszeit von 2012-2017 wurden gewählt: Thomas Braun und Sebastian Kellermann (Abteilung Michelfeld), Christoph Ehnis und Mathias Hofmann (Abteilung Gnadental/Rinnen), Markus Hartmann und Peter Wieland (Abteilung Neunkirchen/Büchelberg).
 
Offene Jugendarbeit
- Berichterstattung des Jugendbeauftragten
Seit Oktober 2002 ist Jochen Mager in den Gemeinden Mainhardt und Michelfeld als Jugendbeauftragter tätig. In der Sitzung informierte er den Gemeinderat über seine Aktivitäten sowie über seine aktuellen Erfahrungen im Bereich der Jugendarbeit. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist nach wie vor die Betreuung des Jugendtreffs „JUMP“ im Evangelischen Gemeindehaus Michelfeld. Seit Mai 2007 betreibt die Evangelische Kirchengemeinde am Freitagabend ein eigenes Angebot im Jugendraum. Das Angebot der Gemeinde unter Leitung von Herrn Mager besteht weiterhin am Dienstagabend für 14- bis 18-Jährige sowie am Donnerstagnachmittag für 10- bis 14-Jährige. Außerdem übernimmt Herr Mager die Organisation und Betreuung von Einzelveranstaltungen und Projekten für die Jugendlichen.
Der Jugendbeauftragte ist intensiv an den konzeptionellen Entwicklungen zur Ganztagsstruktur an der Grundschule Michelfeld „Grundschule+“ beteiligt. Er bietet die Arbeitsgemeinschaft (AG) „Spitz die Ohren“ an der Grundschule an. Weiterhin unterstützt er die Organisation des Jugendbegleiterprogramms an der Grundschule für Mittagstisch, Hausaufgaben- und Nachmittagsbetreuung.
Neu ist die Michelfelder Taschengeld- und Ehrenamtsbörse, über die letzte Woche im Bibersboten informiert wurde.
 
Friedhof Gnadental – Neubau Urnenstelenanlage
- Auftragsvergabe Steinmetz- und Schlosserarbeiten
In der Gemeinderatssitzung vom 18.01.2012 wurde die Ausführungsplanung für den Neubau einer Urnenstelenanlage auf dem Friedhof Gnadental anerkannt. Es sind insgesamt sieben Einzelstelen mit jeweils zwei bis drei Urnenkammern, insgesamt 17 Urnenkammern, vorgesehen.
Der Verwaltungsvorschlag, die Frontplatten bei 4 Urnenstelen in Sandstein und bei 3 Urnenstelen in Cortenstahl auszuführen, erhielt bei der Abstimmung 8 Ja-Stimmen und 9 Gegenstimmen und wurde somit vom Gemeinderat abgelehnt. Auf Antrag aus der Mitte des Gemeinderats (GR Mauss) sprach sich der Gemeinderat mehrheitlich dafür aus, die Frontplatten aller Urnenstelen in Sandstein auszuführen.
Die Steinmetzarbeiten für den Neubau der Urnenstelenanlage wurden an die Firma Haas GmbH aus Braunsbach zum Angebotspreis von 22.951,53 € und die Schlosserarbeiten an die Firma Breitkreuz Metallbau aus Untermünkheim zum Angebotspreis von 9.331,03 € vergeben. Die Fertigstellung ist bis Mitte Juni geplant.
 
Wirtschaftswege – Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
- Festlegung Ausführungsumfang 2012
Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Firma Holp aus Fornsbach für einen Kostenumfang von weiteren 20.000 € Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an Wirtschaftswegen in Büchelberg und Neunkirchen komplett abschließen soll.
 
Bausachen
1.  Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Neubau eines Geräteschuppens in Michelfeld, Kirchstraße 9
2.  Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
-    Anbau einer Dachgaube an bestehendes Wohngebäude in Gnadental, Dorfstraße 19
-    Studio für Tanz- und Gesundheitskurse (Nutzungsänderung) in Michelfeld, Im Buchhorn 2
 
Verkehrsschau vom 22.03.2012
- Berichterstattung und Entscheidung über erforderliche Festlegungen
Am 22.03.2012 fand in der Gemeinde die im jährlichen Turnus durchgeführte Verkehrsschau statt, an der neben der Verwaltung Vertreter der Polizeidirektion und des Landratsamtes Schwäbisch Hall, sowie zur Bedarfshaltestelle Vordererlin die Herren Röhler vom Omnibusunternehmen Röhler teilnahmen. Der Gemeinderat wurde über die verkehrsrechtlichen Probleme informiert, die bei der Verkehrsschau erörtert wurden. Im Einzelnen ging es um folgende Punkte:
-    Anbringen gelbes Dauerblinklicht beidseitig am Fußgängerüberweg in der Bürkhofstraße in Michelfeld – wird nicht realisiert
-    Zulässigkeit von Werbeanhängern auf öffentlichen Parkflächen im Gewerbegebiet Kerz in Michelfeld
-    Bedarfshaltestelle Vordererlin – wurde von der Verkehrsschaukommission wegen fehlender Verkehrssicherheit abgelehnt
-    Anlegen eines Fußgängerüberwegs in der Ortsmitte Gnadental im Bereich der Bushaltestelle in der Öhringer Straße – wird anhand der konkreten Fahrzeugzahlen und des Fußgängeraufkommens geprüft
-    Verbesserung Ausfahrtsituation, parkende Fahrzeuge in der Öhringer Straße in Gnadental – kein Anbringen von Halteverboten oder einer Sperrflächenmarkierung auf der Öhringer Straße
-    Anbringen eines Verkehrsspiegels an der L 1046 bei der Abzweigung Büchelberg – erfolgt nicht, dafür Erneuerung Blockmarkierung und Anbringung Orientierungsstreifen
-    Geschwindigkeitsmessungen/Ergebnisse Michelfeld-Gnadental
-    Einrichten einer Tempo 30-Zone in Gnadental (Dorfstraße, Im Spital, Klosterweg, Postweg) – wird eingerichtet
 
Gruppenklärwerk Biberstal, Rieden – Erweiterung
- Sachstandsinformation
Die Grundsteinlegung für dieses Großprojekt erfolgte am 01.07.2011. Die Rohbauarbeiten sollen bis Mai 2012 abgeschlossen sein. Die Arbeiten am Pumpwerk Michelfeld werden in der Zeit von Mai 2012 bis Juli 2012 durchgeführt. Ebenfalls bis Juli 2012 sollen die Arbeiten an den Leitungstrassen abgeschlossen sein.
Die voraussichtlichen Baukosten für die Erweiterung des Gruppenklärwerks Biberstal  teilen sich unter den beteiligten Gemeinden (Gemeinde Michelfeld, Gemeinde Rosengarten, Stadt Schwäbisch Hall) nach dem Maßstab der Einleitungsrechte auf. Demnach liegt der Kostenanteil der Gemeinde Michelfeld bei 2.479.400 € (44 %). Für den Kostenanteil der Gemeinde wurde ein Zuschuss in Höhe von 1.145.700 € bewilligt.
Bislang sind ca. 90 % der Bauleistungen ausgeschrieben und vergeben. Derzeit sind keine unvorhersehbaren Kostensteigerungen erkennbar.
Der Gemeinderat hat den Sachstand zur Erweiterung des Gruppenklärwerks Biberstal, Rieden zustimmend zur Kenntnis genommen.
 
Annahme von Spenden
Der Gemeinderat hat einstimmig die Spende der VR Bank Schwäbisch Hall-Crailsheim eG in Höhe von 100 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Gemeinde Michelfeld angenommen.
 
Verschiedenes
- Vorgesehene Kapitalerhöhung der EnBW AG
- Ausübung Bezugsrecht der Gemeinde Michelfeld
Die Gemeinde Michelfeld hält 50 Stück Aktien bei der EnBW AG. Vom Bezugsrecht im Rahmen der vorgesehenen Kapitalerhöhung der EnBW AG wird kein Gebrauch gemacht.
- Wasserversorgung Forsthaus, Sailach und Büchelberg
-  Zuwendung nach Förderrichtlinien Wasserwirtschaft und weiteres Vorgehen
Die zuwendungsfähigen Ausgaben für die Maßnahme „Ausbau Wasserversorgung Sailach, Forsthaus und Büchelberg der Gemeinden Waldenburg und Michelfeld“ belaufen sich auf 457.586 €. Der Zuwendungsbetrag in Höhe von 252.100 € mit einer Förderquote von 55,10 % wurde vom Regierungspräsidium Stuttgart in voller Höhe bewilligt.
Derzeit erfolgen die weiteren vorbereitenden Arbeiten zur Umsetzung des Vorhabens. Nach Klärung sämtlicher für die Realisierung des Projekts relevanten Punkte ist eine Bürgerinformation für Büchelberg und Forsthaus vorgesehen.
- Arbeitskreis ÖPNV
Am 01.04.2012 fand im Landratsamt ein Gespräch zur Verbesserung des ÖPNV in Michelfeld statt. Zur Verbesserung der Transparenz hinsichtlich bestehender Angebote, Tarife und Wahrnehmung des ÖPNV insgesamt sollen die Fahrpläne für das Gebiet Schwäbisch Hall – Michelfeld mit allen Verknüpfungen (Fa. Röhler, Stadtbus, RBS) zusammengeführt und einheitlich dargestellt werden. Testweise wird eine zusätzliche Linie mit 4 – 5 Zeiten pro Tag im Ringschluss Bibersfeld – Michelfeld durch die Fa. Röhler und Stadtbus im Herbst 2012 entwickelt.
- Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall
Der Gemeinderat wurde in der Sitzung über die 7. Fortschreibung Teil D des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft informiert.
- Projekt „Bewegte Kinder in Michelfeld – kommunal koordiniert“
-  Förderzusage Pakt Zukunft
„Bewegte Kommune Kinder in Michelfeld“ wurde als eines von 14 Projekten in der Region Heilbronn-Franken unter 39 eingereichten Vorschlägen für eine finanzielle Förderung ausgewählt und wird mit einem Betrag von insgesamt 20.000 € bedacht.
- 11. Kommunaler Seniorentreff am 03.05.2012
Zum Kommunalen Seniorentreff der Gemeinde am Donnerstag, 03.05.2012 in der Steinäckerhalle wird eingeladen.

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