Gemeinde Michelfeld

Gemeindewald
-    Natural- und Finanzplanung für die Jahre 2013 und 2014
Manuel Braunger und Revierleiter Werner Brosi vom Forstamt Schwäbisch Hall erläuterten in der Sitzung die Natural- und Finanzplanung 2013 und 2014 für den Gemeindewald. 2013 ist ein Holzeinschlag von 400 Fm (2014: 350 Fm) vorgesehen. Die Holzerlöse belaufen sich voraussichtlich 2013 auf rd. 20.660 Euro (2014: rd. 14.150 Euro). Ausgaben fallen an für die Holzernte, den Forstschutz sowie die Beförsterung. Insgesamt geht die Planung 2013 und 2014 von einem Überschuss aus: bei Einnahmen 2013 von 20.660 Euro (2014: 14.150 Euro) und Ausgaben 2013 von 12.676 Euro (2014: 9.608 Euro) ergibt sich voraussichtlich ein Überschuss im Jahr 2013 von 7.984 Euro (2014: 4.542 Euro).
Einstimmig hat der Gemeinderat der Natural- und Finanzplanung für die Forstwirtschaftsjahre 2013 und 2014 zugestimmt.
 
Bebauungsplan Gewerbegebiet „Hochbühl“, Michel-feld
1.  Aufstellungsbeschluss
In der Sitzung vom 24.09.2012 wurde dem Gemeinderat der Vorentwurf zum Projekt „Neubau Feuerwehrmagazin Michelfeld“ vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, ein Bebauungsplanverfahren für den bisher im Flächen-nutzungsplan als Gewerbegebiet dargestellten Bereich zwischen Betriebsgelände Spedition Hohl und Straßenmeisterei einzuleiten. Einstimmig wurde die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Hochbühl“ beschlossen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zum Neubau eines Feuerwehrmagazins sowie ggf. zur gewerblichen Nutzung weiterer Flächen westlich von Michelfeld geschaffen werden. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird in der Form durchgeführt, dass die Planunterlagen für die Dauer von vier Wochen öffentlich ausgelegt werden.
2.  Auftrag Planungsleistungen
Einstimmig wurde das Ingenieurbüro Wahl, Göggingen mit der Erstellung des Bebauungsplanes und der Betreuung und Durchführung des Verfahrens beauftragt. Der Kostenaufwand beläuft sich auf rd. 8.600 €.
 
Landessanierungsprogramm „Ortskern Michelfeld“
-    Neuantrag Sanierungsgebiet „Ortskern II“
Die im Jahr 1998 begonnene Sanierungsmaßnahme „Ortskern Michelfeld“ wurde zum 31.12.2011 abgeschlossen. Für ein neues Sanierungsgebiet „Ortskern II“ wurden bereits in den vergangenen beiden Jahren Aufnahmeanträge gestellt, um möglichst eine nahtlose Fortführung der Sanierungsmaßnahmen im Ortskern erreichen zu können. Leider konnte der Aufnahmeantrag bisher wegen mehrfacher Überzeichnung des Förderprogramms nicht berücksichtigt werden. Einstimmig wurde die Verwaltung beauftragt, für ein neues Sanierungsgebiet Michelfeld „Ortskern II“ für das Programmjahr 2013 erneut einen Antrag auf Aufnahme in das Landessanierungsprogramm zu stellen. Im künftigen Sanierungsgebiet soll der Fokus auf die Entwicklung nördlich der Bundesstraße (B 14) sowie die abschließende Neuordnung der Schlossbauerwiese südlich der B 14 gelegt werden.
 
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
-    Sachstandsbericht und Antragstellung für das Jahr 2013
Die Maßnahme „Betreuung der Konzeptumsetzung der Entwicklungskonzeption im Teilort Gnadental“ wurde zwischenzeitlich abgerechnet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 19.372,64 € netto. Es wurde ein Zuschuss in Höhe von 7.749,06 € (40 % der Nettoaufwendungen) gewährt.
Für das Jahr 2013 erfolgt keine Antragstellung für öffentliche Maßnahmen im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR).
 
Jahresrechnung 2011
-    Feststellung des Rechnungsergebnisses einschließlich Haushaltsreste sowie Genehmigung über- und außerplanmäßige Ausgaben
Das zufriedenstellende Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2011 wurde vom Gemeinderat einstimmig festgestellt. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen jeweils 7.917.803,88 €, die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) jeweils 1.187.987,47 €. Der Verwaltungshaushalt 2011 schießt mit einem erfreulichen Ergebnis ab. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt (Investitionsrate) betrug 772.518,20 € und lag über dem Planansatz von 146.000,00 €. Im Vermögenshaushalt musste die Entnahme aus der Rücklage auf 956.801,36 € erhöht werden (veranschlagt waren 764.000,00 €). Die erhöhte Rücklagenentnahme war erforderlich, da im Jahr 2011 die vollständigen Kreditermächtigungen aus den Vorjahren nicht in Anspruch genommen wurden. Insgesamt konnten durch die höhere Rücklagenentnahme und durch das positive Gesamtergebnis die vorgesehen Kreditaufnahmen in Höhe von 1.668.300,00 € kompensiert werden. Die Gesamtrücklage der Gemeinde einschließlich Rücklage aus dem „Sondervermögen LEVW-Aktien“ betrug zum Ende des Rechnungsjahres 2011 rd. 3,3 Mio. €. Der Schuldenstand hat sich planmäßig weiter verringert, er beläuft sich zum Jahresende 2011 auf 31.444 €.
Daneben wurden die angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben vom Gemeinderat einstimmig genehmigt. Die in der Sitzung vom 23.05.2012 beschlossenen Haushaltsreste wurden entsprechend gebildet.
Die öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung der Jahresrechnung erfolgt unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“.
 
Bausachen
1.  Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-    Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage und Carport in Michelfeld, Bibersaue 22
2.  Das Einvernehmen zu folgendem Bauvorhaben wurde zurückgestellt:
-    Anbau Lagerhalle an bestehendes Betriebsgebäude, Neubau Überdachung in Michelfeld, Im Buchhorn 15
3.  Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
-    Neubau Einfamilienwohnhaus mit Carport und Garage in Michelfeld, Bibersaue 37
-    Errichtung eines Carports in Michelfeld, Bibersaue 18
 
Unterhaltung, Sanierung und Ausbau von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen, der Straßenbeleuchtung, des Wasserversorgungsnetzes und der Ortskanalisation
-    Festlegung der Prioritäten für die Haushaltsplanung 2013 und 2014
Die Prioritätenlisten für die Sanierung und den Ausbau der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege, der Straßenbeleuchtung sowie des Wasserversorgungsnetzes und der Ortskanalisation werden vor den Haushaltsplanberatungen aktualisiert. Einstimmig hat der Gemeinderat die entsprechenden Prioritätenlisten anerkannt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die einzelnen Maßnahmen in den Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2013/2014 und die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen.
 
Annahme von Spenden
Einstimmig wurden die Spenden der Eltern der Grundschulkinder in Höhe von 276,47 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Gemeinde (Beschaffung Bücher Schulbibliothek) sowie die Spende von Frau Gudrun Hammel in Höhe von 420,00 € zugunsten der Seniorenarbeit in der Gemeinde angenommen.
 
Verschiedenes
-    Gemeindebauhof
Die Verwaltung wurde ermächtigt ein Kleinfahrzeug für den Bauhof zur Grünanlagenpflege zu beschaffen.
-    Wasserversorgung Forsthaus, Sailach, Büchelberg
Der Gemeinderat wurde über den Projektstand der Maßnahme „Wasserversorgungskonzeption für die Stadt Waldenburg, Ortsteil Sailach, und die Gemeinde Michelfeld, Ortsteile Büchelberg und Forsthaus“ informiert. Das Projekt soll im Jahr 2013 umgesetzt werden.