Gemeinde Michelfeld

Thomas-Schweicker-Werkrealschule und Leonhard-Kern-Realschule am Schulzentrum West Schwäbisch Hall – Entwicklung zu einer Gemeinschaftsschule
-     Vorstellung pädagogisches Konzept
Die Gemeinden Michelbach/Bilz, Michelfeld und Rosengarten sind im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung an der Leonhard-Kern-Realschule und der Thomas-Schweicker-Werkrealschule im Schulzentrum West beteiligt. Der Gemeinderat der Stadt Schwäbisch Hall hat der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe, bestehend aus der Thomas-Schweicker-Werkrealschule und der Leonhard-Kern-Realschule zum Schuljahr 2015/2016 zugestimmt. Das Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes Baden-Württemberg sieht die Information der davon berührten Gemeinden und Landkreise vor. Schulleiter Karlheinz Lang von der Thomas-Schweicker-Werkrealschule und Thomas Kuhn, Schulleiter der Leonhard-Kern-Realschule haben das pädagogische Konzept der beiden Schulen zur Einrichtung einer Gemeinschaftsschule mit dem Ziel der Weiterführung in einer gymnasialen Oberstufe in der Sitzung vorgestellt.

Investitionsvorhaben im Bereich Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
-     Festlegung zum Maßnahmenprogramm 2015 und Zuschussantrag gemäß Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw)
Einstimmig wurde beschlossen, für den Anschluss von Forst, Koppelinshof und Maurershäusle an die Ortskanalisation einen Zuschussantrag auf Landesförderung gemäß der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft zu stellen. Nach aktueller Kostenberechnung des Ing. Büros Krupp aus Schwäbisch Hall liegt das Investitionsvolumen für diese Maßnahme bei 282.000 €. Vorbehaltlich einer Förderzusage soll die Erneuerung der Wasserversorgung von Forst, Koppelinshof und Maurershäusle im Zuge der Anschlussarbeiten an die Ortskanalisation mit einem Investitionsvolumen von 89.000 € durchgeführt werden.

Feuerwehrmagazin Michelfeld – Neubau
-     Projektstand und Festlegung weiteres Vorgehen
Die Gemeinde erhält für den Neubau des Feuerwehrmagazins Michelfeld eine Investitionshilfe aus dem Ausgleichstock in Höhe von lediglich 200.000 €. Beantragt waren Ausgleichstockmittel von 850.000 €. Die Fachförderung ist in der beantragten Höhe mit 275.000 € bewilligt worden. Die Gesamtkosten des Projekts liegen bei 2.190.000 €. Bei Zuschüssen in Höhe von 475.000 € betragen die Eigenmittel der Gemeinde somit 1.715.000 €. Einstimmig wurde beschlossen, den Neubau des Feuerwehrmagazins Michelfeld auf Grundlage der in der Sitzung dargestellten Kosten- und Finanzierungsübersicht mit den aktuell bewilligten Ausgleichstock- und Fachfördermitteln zu realisieren. Die Verwaltung wird zusammen mit dem beauftragten Architekturbüro und den Fachingenieurbüros sowie dem Arbeitskreis Feuerwehr die Ausführungsplanung für den Neubau des Feuerwehrmagazins Michelfeld erarbeiten und die Ausschreibung der Bauarbeiten vorbereiten.

Bebauungsplan „Kerz, 8. Änderung“, Michelfeld
-     Auslegungsbeschluss
In der Sitzung vom 07.07.2014 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für eine Bebauungsplanänderung mit der Bezeichnung „Kerz, 8. Änderung“ gefasst. Das Planungs- und Ingenieurbüro Wahl, Göggingen wurde mit der Erstellung des Bebauungsplanes und der Betreuung und Durchführung des Bebauungsplanverfahrens beauftragt. Abweichend vom Aufstellungsbeschluss am 07.07.2014 wurde zwischenzeitlich das Plangebiet bis zur künftigen Erschließungsstraße (Planstraße 2) erweitert, welche westlich an den betroffenen Grundstücken vorbeiführt. Außerdem wird auch das Flst. 439/3 mit in die Änderung einbezogen. Einstimmig wurde der Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom 26.08.2014 gebilligt. Er wird nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich ausgelegt. Der Bebauungsplan „Kerz, 8. Änderung“ wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.

Bergfriedhof Michelfeld – Erweiterung Urnenwandanlage
-     Anerkennung Entwurfsplan mit Kostenberechnung und Festlegung weiteres Vorgehen
Die Urnenwandanlage auf dem Bergfriedhof Michelfeld wurde im November 2010 eingeweiht. Aktuell sind von den vorhandenen 34 Kammern in der Urnenwand bereits 27 Kammern belegt. Angesichts der weiter steigenden Nachfrage nach Beisetzung von Urnen in der Urnenwandanlage hat die Verwaltung das Büro Hauenstein aus Untermünkheim-Schönenberg mit der Erweiterungsplanung der Urnenwandanlage beauftragt. Die Kostenberechnung geht von einem Investitionsvolumen von rd. 49.000 € aus. Die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die Erweiterung der Urnenwandanlage auf dem Bergfriedhof Michelfeld wurde einstimmig anerkannt. Die Verwaltung ist beauftragt worden, die erforderlichen Arbeiten auszuschreiben.

Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2014
Nach der Sommerpause gibt die Verwaltung jeweils einen Finanzzwischenbericht über das laufende Haushaltsjahr ab. Dabei werden die bisher erkennbaren und die sich abzeichnenden wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Doppelhaushaltsplan 2013/2014 im Jahr 2014 aufgezeigt. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer nimmt im Jahr 2014 eine erfreuliche Entwicklung. Hier ergibt sich für die Gemeinde Michelfeld voraussichtlich ein Gemeindeanteil von rd. 2.024.600 € anstelle von bisher 1.827.500 €. Das örtliche Gewerbesteueraufkommen entwickelt sich, wie auch schon im Vorjahr positiv, wobei noch Unsicherheitsfaktoren bleiben. Die Höhe der Schlüsselzuweisungen vom Land fällt ebenfalls deutlich positiver aus, als während der Planaufstellung angenommen. Insgesamt erhöht sich die vorgesehene Zuführung an den Vermögenshaushalt um 833.200 € auf 1.140.500 €. Aufgrund der günstigen Entwicklungen im Verwaltungshaushalt, sowie dem positiven Rechnungsergebnis im Vorjahr, kann auch im Jahr 2014 wieder vollständig auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden. Im Gegenzug muss jedoch eine erhöhte Entnahme aus der Rücklage erfolgen um die Investitionen finanzieren zu können. Der Rücklagenbestand musste aber erfreulicherweise noch nicht in dem Umfang, wie während der Planungsphase vorgesehen, in Anspruch genommen werden.

Bausachen
1.   Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-     Neubau Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung und Garage und Neubau Einfamilienhaus mit Garage in Michelfeld, Taubenstraße 39
-     Anbau eines Lagerraumes, Herstellung einer Überdachung beim Kassenbereich und Überdachung von Saugerplätzen mit Aufbau einer Photovoltaikanlage und Erstellung von vier Stellplätzen für Mitarbeiter in Michelfeld, In der Kerz 9
-     Nutzungsänderung und Ausbau Dachgeschoss zu Fremdenzimmern in Michelfeld, Haller Straße 11

2.   Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
-     Nutzungsänderung – Eröffnung eines „Crossfit“ Sportstudios

 
Bestellung einer weiteren Standesbeamtin
Einstimmig erfolgte mit Wirkung vom 01.10.2014 die Bestellung von Frau Christina Koppenhöfer zur Standesbeamtin für den Standesamtsbezirk Michelfeld.

Annahme von Spenden
Einstimmig sind die Geldspende der Firma Stauch Bau GmbH aus Kupferzell in Höhe von 100 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Kindertagesstätte Michelfeld sowie die Geldspende der Spendenbox des 20. gemeinsamen Seniorennachmittags zugunsten der Jugendarbeit in der Gemeinde in Höhe von 64 € angenommen worden.

Bekanntgaben
-     Das Seniorenbüro und der Pflegestützpunkt des Landkreises Schwäbisch Hall veranstalten am 06.11.2014 im Europasaal in Wolpertshausen einen Fachtag zum Thema „Alter & Pflege“.

Verschiedenes
-     Aufsichtsrat der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
Der Aufsichtsrat der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH besteht nach den Kommunalwahlen aus folgenden Aufsichtsratsmitgliedern: BM Wolfgang Binnig, Steffen Munk, Christoph Knirsch, Sibylle Oelschläger für die Gemeinde Michelfeld, Thomas Weber, Helmut Kaiser und Hartmut Baumann für die Stadtwerke Schwäbisch Hall.

-     IT-Ausstattung Gemeindeverwaltung – Erneuerung (Auftragsvergabe)
Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 18.11.2013 wurde über die anstehende Erneuerung der IT-Ausstattung in der Gemeindeverwaltung informiert. Das Projekt umfasst die Gemeindeverwaltung inklusive der Außenstellen Kindertagesstätten, Bauhof, Kläranlagen und Freiwillige Feuerwehr. Der Auftrag wurde nun an die Innovative Datensysteme GmbH, Stuttgart zum Preis von 50.711,26 € vergeben. Die IT-Ausstattung wird auf 48 Monate geleast zum monatlichen Mietpreis von 1.098,15 €.

-     Wohngebiet Kiesberg – Erneuerung Treppenanlage Fußwegverbindung Taubenstraße-Friedrichstraße (Auftragsvergabe)
Der Auftrag für die Erneuerung eines Teilabschnitts der Treppenanlage wurde an die Fa. Steinbrenner aus Blaufelden-Wiesenbach mit einem Kostenumfang von rd. 25.000 € vergeben.

-     Freiwillige Feuerwehr POCSAG Alarmierung (Auftragsvergabe)
Für die Freiwillige Feuerwehr Michelfeld werden 81 neue Meldeempfänger für die digitale POCSAG (Post Office Code Standard Advisory Group) Alarmierung zum Gesamtpreis von 24.959,18 € beschafft.

-     Projekt „Kulturhistorische Haller Landhege“ (Sachstand und Auftragsvergaben)
Für das Projekt „Kulturhistorische Haller Landhege“ mit Parkplatzanlage und „Jahrhundertfenster“ am Baierbacher Hof wurden folgende Auftragsvergaben erteilt:
-     Tief- und Straßenbauarbeiten an die Fa. Schwarz GmbH, Stachenhausen zum Angebotspreis von 51.301,48 €.
-     Holzbauarbeiten an die Fa. Holzbau Lang GmbH, Michelfeld zum Angebotspreis von 5.985,70 €
-     Landschaftsbauarbeiten an die Fa. Wilhelm Kreativgarten zum Angebotspreis von 3.192, 11 €
-     Steinmetzarbeiten an die Fa. Wieland, Mainhardt zum Angebotspreis von 1.099,56 €
-     4 Informationstafeln inkl. Installation an die Fa. Wellmann, Kupferzell zum Angebotspreis von 2.646,56 €.

-     Benefizgala des Tierschutzvereins Schwäbisch Hall zugunsten des Tierheims Landturm
Am 09.11.2014 findet in der Steinäckerhalle eine Benefizgala zugunsten des Tierheims Landturm statt. Schirmherr ist Bürgermeister Wolfgang Binnig.