Gemeinde Michelfeld

Flurneuordnung Michelfeld – Gnadental
-  Sachstandsbericht
BM Wolfgang Binnig berichtete, dass seit Anordnung des Verfahrens im Jahr 2002 ein ganzes Maßnahmenbündel geschnürt wurde. Begleitende öffentliche Maßnahmen wie z. B. der Kulturlandschaftspfad, ein neuer Fußweg in der Ortsmitte von Rinnen und der modernisierte Humbergweg setzen wertvolle Akzente für die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur in Gnadental und Rinnen. Außerdem wurde die Landesstraße 1046 vollständig ausgebaut und der Bau des begleitenden Wirtschaftswegs zwischen Michelfeld und Gnadental realisiert. Leo Feuerstein, Leitender Ingenieur beim Flurneuordnungsamt, gab einen Ausblick über die noch anstehenden Verfahrensschritte bis zum Jahr 2018.
 
Familienpolitisches Gesamtkonzept – Bereich Kindertagesstätten
1.   Sachstandsbericht zur Gesamtsituation
Kernpunkte des Familienpolitischen Gesamtkonzepts der Gemeinde sind die Verzahnung von Kindertagesstätten, Grundschule und offener Jugendarbeit unter Gewährleistung von verlässlichen Betreuungszeiten und optimalen Übergängen. Den Familien soll dabei größtmögliche Flexibilität im Hinblick auf die individuelle Lebens- und Berufsgestaltung geboten werden. Im Bereich der Kindertagesstätten werden die Angebote sowohl im Umfang als auch in der Qualität der pädagogischen Arbeit ständig fortentwickelt. Im Kindergarten Michelfeld besteht für Eltern die Möglichkeit, ihre Kinder täglich 5, 7 oder 9 Stunden in einer Tageseinrichtung betreuen zu lassen. Dieses Angebot gilt sowohl für Kindergartenkinder ab 3 Jahren als auch für Kleinkinder ab 1 Jahr.
Im Kindergarten Gnadental können Eltern eine 5 oder 7 Std.-Betreuung wählen. Dort können Kinder ab 2 Jahren betreut werden. Die Ganztagsbetreuung mit Mittagessen sowie die Betreuung von Kindern ab 1 Jahr in der Kinderkrippe wird zentral im Kindergarten Michelfeld angeboten. Die Gemeinde unterstützt Eltern bei der Vermittlung der Betreuung in einer Tagespflegefamilie und gewährt abhängig von der Betreuungszeit einen gemeindlichen Zuschuss.
Aktuell besuchen 142 Kinder die Kindertagesstätten der Gemeinde. In den beiden Kindergärten stehen insgesamt 48 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgungsquote von rd. 42 % in Tageseinrichtungen. Einschließlich der 9 genehmigten Betreuungsplätze in Kindertagespflege besteht in der Gemeinde eine Versorgungsquote bei der Kleinkindbetreuung von 49,5 %.
Seit 2008 ist sowohl im Bereich der Kindertagesstätten als auch der Verlässlichen Grundschule eine durchgehende Ferienbetreuung (außer in den Weihnachtsferien) für Kinder ab 2 ½ Jahren gewährleistet. Im Rahmen von GRUNDSCHULE+ bietet die Gemeinde neben der Verlässlichen Grundschule von 7.45 Uhr – 16.30 Uhr eine offene, flexible Ganztagsstruktur an der Grundschule Michelfeld mit der Möglichkeit des Mittagessens, einer Hausaufgabenbetreuung sowie weiteren Zusatzangeboten in Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag. Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf umfasst das familienpolitische Gesamtkonzept auch die Themen Bildung, Kultur und Freizeit, Familie und Erziehung sowie Wohnumfeld.

2.   Anpassung der Elternbeiträge
Zum 01.03.2013 wurden die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Gemeinde letztmals angepasst. Neben einer Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenbereich (ü3) wurden für die bis dahin als Festbeträge erhobenen Elternbeiträge für die Ganztagsbetreuung und die Kleinkindbetreuung im Krippenbereich (u3) ebenfalls einkommensabhängig sozial gestaffelte Elternbeiträge eingeführt. Aufgrund des geringen Kostendeckungsgrades im Bereich der Kindertagesstätten und der im Vergleich mit anderen Gemeinden insgesamt niedrigen Elternbeiträge wurde einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge ab
01.01.2015 für alle Betreuungsangebote um 5 % zu erhöhen.

3.   Fortschreibung örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
Die örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Michelfeld wurde aktualisiert und vom Gemeinderat einstimmig anerkannt.
 
EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
1.   Jahresabschluss 2013
Die durch die Revision der Stadt Schwäbisch Hall geprüfte Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH zum 31.12.2013 wurde festgestellt. Der Jahresüberschuss der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH in Höhe von 4.396,32 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH wurde Entlastung erteilt.

2.   Wirtschaftsplan 2015
Einstimmig wurde dem Wirtschaftsplan 2015, der von einem geplanten Jahresüberschuss von 3.682,00 € ausgeht, zugestimmt.

3.   Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2014
Die Abschlussprüfung für das Wirtschaftsjahr 2014 soll durch den Fachbereich Revision der Stadt Schwäbisch Hall durchgeführt werden.
 
Bebauungsplan „Am Weilerhau“, Gnadental
1.   Aufstellungsbeschluss
Auf dem Grundstück der ehemaligen Zinngießerei Scholl in Gnadental soll aufgrund der bestehenden Nachfrage nach Bauplätzen im Teilort Gnadental eine Wohnbebauung ermöglicht werden. Einstimmig ist die
Aufstellung eines Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Am Weilerhau“ beschlossen worden um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Neubebauung des Areals der ehemaligen Zinngießerei Scholl zu schaffen.

2.   Beauftragung von Planungsleistungen
Einstimmig wurde das Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall mit der Erstellung des Bebauungsplanes „Am Weilerhau“ und der Betreuung und Durchführung des Verfahrens beauftragt.
 
Bausachen
1.   Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-     Neubau eines Gebäudes für Hackschnitzel-Heizungsanlage mit Vorratssilo in Michelfeld, Erlin 5
-     Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage in Michelfeld, Lange Äcker 42
-     Neubau eines Wohnhaus mit Carport in Michelfeld, Buchhornweg 4
-     Sanierung Dach, Erweiterung Büroflächen, sowie diverse Umbaumaßnahmen in Michelfeld, Daimlerstraße 71
2.   Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Michelfeld, Lange Äcker 5/1
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport in Michelfeld, Lange Äcker 44
 
Verwaltungsberichte
1.   Entwicklungszahlen Grundschüler
Dem Gemeinderat wurde die neueste Statistik zur Entwicklung der Schülerzahlen vorgestellt. Die Statistik zeigt, dass im kommenden Schuljahr der Tiefpunkt der Schülerzahlen erreicht wird. Ab dem Schuljahr 2016/17 ist wieder ein kontinuierlicher Anstieg der Schülerzahl zu verzeichnen. Auf Basis der aktuellen Schülerzahlen ist die Zweizügigkeit der Grundschule auch weiterhin gewährleistet. Der Klassenteiler im Grundschulbereich liegt seit dem Schuljahr 2010/2011 bei 28 Schülern.
In der Statistik nicht berücksichtigt ist der zu erwartende Einwohnerzuwachs durch die Aufsiedlung des Wohngebiets „Lange Äcker“, die Aufnahme auswärtiger Kinder sowie eine mögliche vorzeitige Einschulung bzw. Zurückstellung von Kindern.
Aktuell besuchen 137 Kinder verteilt auf acht Klassen die Grundschule. Die vorhandenen Raumkapazitäten an der Grundschule sind im Betrachtungszeitraum bis 2021 ausreichend.

2.   Unterbringung Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge
Die Zahl der Asylanträge nimmt seit einigen Jahren wieder kontinuierlich zu. Die vom Landkreis betriebenen sechs Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis Schwäbisch Hall mit einer Kapazität von rd. 420 Plätzen sind nahezu voll belegt. In Privatwohnungen sind weitere rd. 200 Personen untergebracht. In Crailsheim wurde ein neues Wohnheim mit insgesamt 150 Plätzen für Asylbewerber errichtet. Auch die Städte und Gemeinden des Landkreises müssen mit Zuteilungen im Rahmen der Anschlussunterbringung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) rechnen. Die Aufnahmequote der Gemeinde Michelfeld im Jahr 2014 liegt bei drei Personen. Aktuell sind zwei Asylbewerber in der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde untergebracht. Außerdem sind derzeit zwei Asylbewerber im Wege der Anschlussunterbringung in Privatwohnungen in der Gemeinde wohnhaft. Zu Beginn des kommenden Jahres wird die Anschlussunterbringungsquote neu berechnet. Für die Gemeinde Michelfeld wird dann von einer Erhöhung um etwa zwei bis drei Personen ausgegangen.

3.   Grundbuch- und Notariatsreform
Die Neuordnung des Grundbuch- und Notariatswesens ist eine der größten Strukturreformen in der Geschichte der baden-württembergischen Justiz. Im Zuge der Grundbuchamtsreform werden bis Ende 2017 die derzeit 662 dezentral organisierten Grundbuchämter im Land aufgehoben. Die Grundbuchführung wird künftig auf 13 Standorte konzentriert und erfolgt dann durch die dortigen Amtsgerichte. Für die Gemeinde Michelfeld wird das zuständige Grundbuchamt dann in Heilbronn sein. In Folge der Grundbuchamtsreform und der Digitalisierung der Grundbücher werden alle Papierbestände der Grundbuchämter,
welche derzeit größtenteils noch bei den Gemeinden untergebracht sind, im Grundbuchzentralarchiv Baden-Württemberg in Kornwestheim zentralisiert.
Im Zuge der Notariatsreform werden die bestehenden Notariate ebenfalls zum 01.01.2018 aufgelöst und die Abteilungen Nachlass und Betreuung -wie in den übrigen Bundesländern bereits praktiziert- in die Amtsgerichte integriert. Nach dem vorliegenden Standortkonzept des Justizministeriums werden dann für Beurkundungen im Landkreis Schwäbisch Hall in Schwäbisch Hall noch drei freie Notare, in Crailsheim zwei und in Gaildorf ein freier Notar tätig sein.
Im Zuge der derzeit laufenden organisatorischen Änderungen beim Notariat Schwäbisch Hall ist geplant, die Gemeinde Michelfeld ab 01.01.2015 dem Referat III (Frau Notarin Cornelia Schmidt) zuzuordnen.
 
Räum- und Streupflicht an öffentlichen Wegen
- Handhabung im Gemeindegebiet
Die Verwaltung informierte über die Handhabung der Räum- und Streupflicht an öffentlichen Wegen im Gemeindegebiet. Eine ausführliche Information hierüber erfolgt im nächsten Bibersboten.
 
Annahme von Spenden
Einstimmig sind die Sachspende der Firma Eibe aus Röttingen im Wert von 27,80 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Kindertagesstätte Michelfeld sowie die Geldspende von Herrn Stefan Paxian (Inhaber Mc Donald’s Michelfeld) zugunsten der Kinder- und Jugendarbeit in der Gemeinde in Höhe von 250,00 € angenommen worden.
 
Bekanntgaben
-     Das Regierungspräsidium Stuttgart hat der Gemeinde einen Zuschuss aus dem Investitionsprogramm des Bundes zur Kinderbetreuungsfinanzierung in Höhe von 60.000 € bewilligt.
-     Am Sonntag, 07.12.2014 findet vor und in der Steinäckerhalle in Michelfeld die zweite Michelfelder Adventsfeier statt.
-     Mit Schreiben vom 28.10.2014 hat das Landratsamt Schwäbisch Hall die Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 genehmigt.
 
Verschiedenes
-     ÖPNV
-     Anhörung der Gemeinde im Rahmen der Fahrplanänderungen ab 14.12.2014
Bei Linie 32 der Röhler Touristik sollen ab 14.12.2014 folgende Kurse entfallen:
32 037   SHA ZOB 16:03 – Michelfeld, Hofäcker 16:17
32 513   SHA ZOB 17:03 – Michelfeld, Hofäcker 17:17
32 051   SHA ZOB 19:48 – Michelfeld, Steinäcker 20:04
32 053   SHA ZOB 20:22 – Michelfeld, Steinäcker 20:38
32 058   Michelfeld, Kiesberg 11:48 – SHA ZOB 11:57
32 516   Michelfeld, Hofäcker 17:17 – SHA ZOB 17:24
32 054   Michelfeld, Abzw. Bibersfeld 20:05 – SHA ZOB  20:16
32 056   Michelfeld, Abzw. Bibersfeld 20:39 – SHA Betr.hof Röhler 20:42
Begründet wird der Wegfall der Kurse mit dem mangelnden Fahrgastaufkommen. Die Verwaltung hat dem Landratsamt Schwäbisch Hall, Amt für Straßenbau und Nahverkehr mitgeteilt, dass die Gemeinde Michelfeld den Wegfall von insgesamt 8 Kursen bedauert und der ersatzlose Wegfall absolut nicht nachvollzogen werden kann.

-     Bezugspreiserhöhung Bibersbote zum 01.01.2015
Der Krieger-Verlag hat der Gemeinde mitgeteilt, dass das Bezugsentgelt für den Bibersboten aufgrund gestiegener Kosten ab dem Jahr 2015 von 21 € auf 22 € jährlich angehoben werden muss.