Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 11.02.2015

Erweiterung Urnenwand Bergfriedhof Michelfeld
- Auftragsvergabe Bauarbeiten
In der Sitzung vom 29.09.2014 hat der Gemeinderat die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung für die Er­weiter­ung der Urnenwandanlage auf dem Bergfriedhof aner­kannt. Die entsprechenden Bauarbeiten sind nun ein­stimmig an die Firma Thomas Garten- und Landschafts­bau GmbH aus Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 35.236,28 € vergeben worden. Die Realisierung erfolgt nach dem Winter mit einer Bauzeit von ca. 6 Wochen.

Doppelhaushaltsplan 2015/2016 – Vorberatung
1.   Änderungen zum Entwurfsstand 19.01.2015
Die erste Vorberatung des Doppelhaushaltsplans 2015/2016 fand am 19. Januar statt. Die Veränderungen zum Entwurfsstand wurden in der Sitzung beraten. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt im Jahr 2015 hat sich seit dem Entwurfsstand vom 19.01.2015 nicht verändert und beträgt 856.900 €. Wegen besserer Rechnungsergebnisse im Jahr 2014 und der Systematik des Länderfinanzausgleichs ist die Zuführungsrate im Jahr 2016 um 150.100 € niedriger als ursprünglich geplant (758.900 €). Zur Finanzierung der geplanten Investitionen muss die Kreditaufnahme im Jahre 2016 von bisher 756.100 € auf 922.400 € erhöht werden.

2.   Finanzplanung für den Zeitraum 2014 – 2019
Die Finanzplanung stellt das mittelfristige Arbeits­pro­gramm der Verwaltung und des Gemeinderats dar. Bürgermeister Wolfgang Binnig berichtete, dass trotz großer Investitionstätigkeit in den vergangenen
10 Jahren in der Gemeinde Michelfeld nach den aktuellen Einschätz­ungen auch perspektivisch keine strukturellen Defizite im Gemeindehaushalt und damit in der Finanzierung des laufenden Betriebs entstehen.

3.   Entwurf Investitionsprogramm 2014 – 2019
Das Investitionsprogramm für die Jahre 2014 bis 2019 wurde von der Verwaltung aufgestellt. Hierbei sind alle Maßnahmen, die voraussichtlich im Planungszeitraum zur Ausführung kommen können, aufgelistet
worden. Zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen ist 2015 eine Rücklagen­entnahme von rd. 216.000 € notwendig. Für das Jahr 2016 muss eine Kreditaufnahme von rd. 922.000 € eingeplant werden.

4.   Entwicklung Schuldenstand und Rücklagen
Bei Realisierung aller Maßnahmen würde sich die Ver­schuldung der Gemeinde bis Ende 2019 von derzeit 15.338 € auf rd. 1,83 Mio. € erhöhen. Der Schuldenstand pro Einwohner würde sich demnach von derzeit 4,16 € auf 479,96 € zum 31.12.2019 erhöhen.

Bausachen
1.   Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-     Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Michelfeld, Buchhornweg 3
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Garagen in Michelfeld, Hummelgärten 18

2.   Folgende Bauvorhaben wurden in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppel­garage in Michelfeld, Lange Äcker 30
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppel­garage in Michelfeld, Lange Äcker 10

Annahme von Spenden
Einstimmig wurden die folgenden Geldspenden ange­nommen:
-  Ein Betrag in Höhe von 500 € der Firma DIS Daten-IT-Service GmbH aus Großerlach zugunsten der Kinder­tagesstätte Regenbogen Michelfeld
-  100 € von Herrn Helmut Kübler aus Michelfeld, ebenfalls für den Kindergarten Michelfeld
-  Insgesamt 79,40 €, die im Rahmen des Bürgerempfangs zum neuen Jahr von verschiedenen Personen zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit gespendet wurden
-  Geldspende in Höhe von 500 € der Weißwurstfreunde Michelfeld für die Neugestaltung des Außenspielbereichs der Grundschule.

Bekanntgaben
Am Sonntag, 07.06.2015 findet zum 18. Mal der Regional­tag der Bürgerinitiative „pro Region Heilbronn-Franken“ statt; dieses Mal in Wertheim. Der Regionaltag ist als regionales Schaufenster für Bürgerinnen und Bürger der Region Heilbronn-Franken konzipiert. Ziel der Ver­anstaltung ist es, die Begegnung innerhalb der Region zu fördern, die Bürgerinnen und Bürger für ihre Region zu sensibilisieren, miteinander zu kommunizieren und so ein Zusammengehörigkeitsgefühl zu entwickeln. Neben Städten und Gemeinden sind auch Unternehmen und Touristikgemeinschaften der Region eingeladen, ihre Produkte und Dienstleistungen vorzustellen.

Verschiedenes
Am 05.02.2015 ist der Verwaltung eine Unterschriftenliste von 81 Personen aus Witzmannsweiler und Blindheim übergeben worden. Darin wird aufgrund der schlechten Breitbandversorgung dringend ein leitungsgebundener Internetanschluss gefordert. Eine zeitgemäße Breit­bandversorgung für alle Teilorte der Gemeinde steht auf der Agenda der kommunalpolitischen Handlungsfelder weit oben in der Priorität. Von Seiten der Verwaltung werd­en derzeit mögliche Handlungsansätze für Witz­manns­weiler und Blindheim erarbeitet.

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