Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 15.04.2015

Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurden an die Verwaltung Anfragen bezüglich derzeit stattfindender Baumaßnahmen zur Entflechtung der bestehenden Stromnetzinfrastruktur und zur Breitbandversorgung in
Witzmannsweiler gestellt.


Freiwillige Feuerwehr Michelfeld
-     Bericht über die Jahreshauptversammlung vom 20.03.2015
Am 20.03.2015 fand die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Michelfeld im Bürgerhaus in Gnadental statt. Die Freiwillige Feuerwehr verfügt derzeit über 120 Feuerwehrleute, davon eine Frau. 16 Feuerwehrleute gehören der Jugendfeuerwehr, 85 der aktiven Wehr und 19 der Altersabteilung an. Neben 227 Einsatzstunden leistete die Wehr 1.406 Stunden für Übungen und an Diensten.

Im Rahmen der Jahreshauptversammlung sind von Bürgermeister Wolfgang Binnig auch Beförderungen durchgeführt worden. Matthias Hofmann und Sebastian Kellermann wurden zum Löschmeister, Thomas Grün und Jan Heinrich wurden zum Oberlöschmeister, Steffen Munk und Matthias Hägele wurden zum Brandmeister und Michael Brodbeck und Holger Kerscher wurden zum Oberbrandmeister befördert.

Für all das, was die gesamte Freiwillige Feuerwehr Michelfeld für die Gemeinde und das Gemeinwesen leistet sprach Bürgermeister Binnig hohe Anerkennung und große Wertschätzung aus. Weiterhin informierte BM Binnig über den Stand des nunmehr bald beginnenden und für die Gesamtgemeinde bedeutenden Großprojekts „Neubau Magazin Michelfeld“.

Bürgermeister Wolfgang Binnig hat in der Gemeinderatssitzung Oberbrandmeister Michael Brodbeck für 25-jährige Dienstzeit in der Freiwilligen Feuerwehr mit dem Feuerwehrehrenzeichen
in Silber und Löschmeister Klaus Schmelzle für beachtliche 40 Jahre in Diensten der Freiwilligen Feuerwehr mit dem Feuerwehrehrenzeichen in Gold ausgezeichnet.
Oberbrandmeister Alexander Emmert, der an der Sitzung verhindert war, erhält ebenfalls das Feuerwehrehrenzeichen in Silber für 25-jährige Dienstzeit in der Freiwilligen Feuerwehr. BM Binnig sprach den Geehrten großen Dank für ihren beispielhaften Einsatz für das Gemeinwesen aus.


Feuerwehrmagazin Michelfeld – Neubau
1.   Auftragsvergaben Bauarbeiten
Die öffentliche Ausschreibung der Gewerke 1 – 9 erfolgte Ende Februar im Staatsanzeiger Baden-Württemberg, im Bibersboten sowie in den Kreiszeitungen.
Der Gemeinderat hat in der Sitzung die Aufträge für folgende neun Gewerke wie folgt vergeben:
-     Die Rohbauarbeiten an die Firma Dauberschmidt Hoch- und Tiefbau GmbH aus Dinkelsbühl zum Angebotspreis von 397.988,06 €
-     Die Holzbauarbeiten an die Firma Holzbau Lang GmbH aus Michelfeld zum Angebotspreis von 98.500,47 €
-     Die Dachabdichtungsarbeiten an die Firma Hofmann Flachdach GmbH & Co. KG aus Lauda-Königshofen zum Angebotspreis von 120.704,04 €
-     Die Gerüstbauarbeiten an die Firma Dittus Gerüstbau GmbH aus Talheim zum Angebotspreis von 18.760,62 €
-     Die Arbeiten zur Herstellung der Heizungsanlage an die Firma Walter König GmbH aus Aalen zum Angebotspreis von 57.643,96 €
-     Die Arbeiten zur Herstellung der Raumlufttechnik ebenfalls an die Firma Walter König GmbH aus Aalen zum Angebotspreis von 33.538,81 €
-     Die Arbeiten zur Herstellung der sanitären Installationen an die Firma Schneider GmbH aus Stimpfach zum Angebotspreis von 35.027,06 €
-     Die Arbeiten zur Herstellung der Elektroinstallation an die Firma Kleinhückelskoten GmbH aus Michelfeld zum Angebotspreis von 133.496 €
-     Die Arbeiten zur Herstellung der fernmelde- und informationstechnischen Anlagen an die Firma Poloczek Nachrichtentechnik GmbH aus Uhingen-Holzhausen zum Angebotspreis von 75.031,83 €

BM Binnig berichtete, dass mit der Vergabe der ersten neun Gewerke bereits knapp 55% der Baukosten vergeben wurden und die Auftragsvergaben im Kostenrahmen liegen.


2.   Festlegungen zum Materialkonzept
Architekt Martin Ritz vom Büro Glück + Partner stellte in der Sitzung das Gestaltungskonzept und die damit verbunden Intentionen zum Neubau des Feuerwehrmagazins Michelfeld vor. Einstimmig
wurde daraufhin das Materialkonzept für das neue Feuerwehrmagazin Michelfeld anerkannt.

 
Sirenenanlagen – Umstellung auf digitale Alarmierung (POCSAG)
-     Sachstand und weiteres Vorgehen
Künftig wird es für die Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Schwäbisch Hall ein digitales Alarmierungsnetz (POCSAG) geben. Hierfür ist eine Umrüstung der derzeit sieben Sirenen im Gemeindegebiet auf digitale Technik nötig, sofern diese erhalten werden sollen. Einstimmig wurde beschlossen, die Firma Blickle & WEDA Kommunikationstechnik aus Ludwigsburg mit der Umrüstung der Sirenen zu beauftragen. Die Kosten für die Umrüstung liegen bei rd. 10.500 €.


Bebauungsplan „Am Weilerhau“, Gnadental
-     Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren; Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss
In der Sitzung vom 19.11.2014 hat der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Weilerhau“ in Gnadental gefasst. Das Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall wurde mit der
Erstellung des Bebauungsplanes und der Betreuung und Durchführung des Bebauungsplanverfahrens beauftragt. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Neubebauung des Areals der ehemaligen Zinngießerei Scholl geschaffen werden. Es sollen insgesamt fünf bis sieben Baugrundstücke für eine offene Bebauung durch Einzel- oder Doppelhäuser entstehen. Die Bebauung und Vermarktung des Gesamtareals erfolgt über einen Investor. Bei zwei Gegenstimmen (GR Munk, GR’in Oelschläger) wurde der Entwurf des Bebauungsplans „Am Weilerhau“, Gnadental in der Fassung vom 30./31.03.2015 gebilligt. Er wird nach § 13a Baugesetzbuch im beschleunigten Verfahren aufgestellt. 

 
Bausachen
Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-     Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Michelfeld, Im Rennig 4
-     Wohnhausneubau mit Carport in Michelfeld, Lange Äcker 34

Bekanntgaben
-     Die Gemeinde Michelfeld ist in das Förderprogramm 2015 des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum mit zwei Projekten aufgenommen worden. Für ein kommunales Projekt (Erschließung Am Weilerhau) beträgt die Zuwendung 31.560 € und für ein privates Wohnbauprojekt (Dorfstraße Gnadental) 20.000 €.

-     Für die Maßnahme „Anschluss der Wohnplätze Koppelinshof, Forst und Maurershäusle an die Sammelkläranlage Biberstal“ erhält die Gemeinde einen Zuwendungsbetrag des Landes von 179.200 € gemäß Förderrichtlinien Wasserwirtschaft.

-     Mit Erlass vom 24.03.2015 hat das Landratsamt Schwäbisch Hall die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 16.03.2015 beschlossenen Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 gem. § 121 Abs. 2 Gemeindeordnung bestätigt.

-     Die Gemeinde hat als Waldbesitzer die erneute Zertifizierung nach PEFC (Programme for the Endorsement of Forest Certification Schemes) bis 2020 erhalten.


Verschiedenes
-     Der Gemeinderat wurde über die Verlegung eines 20 kV-, 1 kV- und Fernmeldekabels von Koppelinshof bis Gnadental sowie über Erlin bis Neunkirchen, Witzmannsweiler und Blindheim im Zuge der Übernahme des Stromnetzes durch die evm Energieversorgung Michelfeld von der EnBW informiert.

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