Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 05.07.2017

Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurde eine Anfrage hinsichtlich Gestaltung und Nutzung einer öffentlichen Fläche mit Parkplatz in der Hausäckerstraße in Rinnen gestellt.

Bergfriedhof Michelfeld – Fortschreibung Friedhofskonzeption
- Maßnahmenplan und weiteres Vorgehen
Zur Fortschreibung der Friedhofskonzeption und aufgrund der Nachfrage nach weiteren Bestattungsformen hat die Verwaltung zusammen mit Landschaftsarchitekt Armin Hauenstein aus Untermünkheim verschiedene Planungsüberlegungen entwickelt. Unter anderem ist eine Erweiterung im Bereich der Urnenwand um 12 Urnenstelen mit insge-samt 26 Urnenkammern, die Anlage eines Friedhains mit der Möglichkeit der Beisetzung von 24 Urnen, die Anlage eines neuen Bereichs für Rasengräber (14 für Erdbestat-tungen und 14 für Urnenbeisetzungen) sowie eine Verkleinerung des zentralen Grabfeldes vorgesehen.
Einstimmig wurde die Fortschreibung der Friedhofskonzeption für den Bergfriedhof Michelfeld mit den genannten Maßnahmen anerkannt und die Verwaltung beauftragt, für den Haushaltsplan 2018 Planmittel zur Umsetzung der Maßnahmen vorzusehen und eine Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) hinsichtlich der erforderlichen Regelungen zu den neuen Bestattungsformen vorzubereiten.
Die Arbeiten zur Herstellung des Friedhains und die Erschließungsarbeiten im Bereich der Rasengräber sowie der Erweiterung der Urnenstelen sollen im Herbst 2017 zur Ausführung über das Winterhalbjahr 2017/2018 ausgeschrieben werden.

Grundschule Michelfeld – Erweiterung und Modernisierung
1. Sachstand und weitere Projektentwicklung
In der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2017 ist das Büro Glück + Partner aus Stuttgart mit der Entwurfsplanung für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld beauftragt worden. Architekt Gerhard Schambach aus Michelfeld wurde mit der Projektsteuerung und örtlichen Bauleitung beauftragt.
Architekt Martin Ritz von Glück + Partner erläuterte in der Sitzung die Vorentwurfsplanung. Diese sieht eine Neustrukturierung des bestehenden Gebäudebestands und einen Anbau auf der Fläche des abzubrechenden Lehrerwohnhauses vor.
Einstimmig hat der Gemeinderat den Sachstand zur Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld zur Kenntnis genommen und die vorgestellte Vorentwurfsplanung anerkannt. Die Verwaltung wurde beauftragt, das Projekt gemäß dem in der Sitzung dargestellten Zeitplan weiter zu entwickeln.

2. Beauftragung Fachplaner
Die Ingenieurbüros Adolf Koch, Obersulm (Statik), G. Sausele, Schrozberg (Heizung, Lüftung, Sanitär), Edwin Göggerle, Crailsheim (Elektrotechnik) und Gutbrod, Markgröningen (Bauphysik) werden mit der Fachplanung für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld gem. § 33 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) für Gebäude beauftragt.

Gemeindebauhof – Wiederaufbau
1. Sachstand und weitere Projektentwicklung
In der Sitzung vom 29.05.2017 wurde die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage des ersten Planentwurfs zum Wiederaufbau des Bauhofs, die erforderlichen Abstimmungen mit der Württembergischen Gemeindeversicherung a.G. (WGV) hinsichtlich der Schadenersatzleistungen herbeizuführen und Gespräche mit den anliegenden Grundstücks-eigentümern hinsichtlich möglicher Grunderwerbe zu führen. Nach Sondierung des ersten Planentwurfs mit der WGV wurde nun ein zweiter Planentwurf in der Sitzung vorgestellt. Einstimmig wurde beschlossen, dass auf Grundlage des zweiten Planentwurfs die Erarbeitung einer Entwurfsplanung einschließlich Kostenberechnung für ein neues Bauhofgebäude sowie einer Neugestaltung der Freiflächenbereiche des Bauhofareals in Erlin erfolgen soll.

2. Fahrzeugbeschaffungen
Beim Großschadensereignis Bauhofbrand am 11.09.2016 wurden sämtliche Fahrzeuge, Geräte und Maschinen zerstört. Der Gemeinderat wurde informiert, wie hoch die Regulierungen für die untergegangen Kraftfahrzeuge samt Anbaugeräten und sonstigem Zubehör durch die WGV sind. Für die untergegangenen Fahrzeuge wird derzeit von der Verwaltung ein Vorschlag zur Ersatzbeschaffung erarbeitet. Einstimmig wurden GR Martin Bauer, GR Christoph Knirsch und GR Gottlieb Wieland für einen Arbeitskreis benannt, der sich mit grundsätzlichen Überlegungen zur künftigen Organisation der Bauhoftätigkeiten und der dazu erforderlichen Ausstattung mit Fahrzeugen, Geräten und Maschinen befasst.

Generationentreff Gnadental mit Spiel- und Freizeiteinrichtung
- Ideenkonzept und weiteres Vorgehen
Landschaftsarchitekt Markus Gundelfinger aus Schwä-bisch Hall stellte in der Sitzung das Ideenkonzept für den Generationentreff Gnadental mit Spiel- und Freizeiteinrichtung vor.
Um das Projekt zu realisieren, soll ein Förderantrag über den Naturpark Schwäbisch-Fränkischer Wald e.V. gestellt werden. Da ein Erwerb der ursprünglich geplanten Flächen ausscheidet, ist vorgesehen, den Generationentreff Gnadental mit Spiel- und Freizeiteinrichtung im Bereich der bereits bestehenden Anlagen beim Bolzplatz zu integrieren. Einstimmig wurde Landschaftsarchitekt Gundelfinger mit der weiteren Planung einschließlich Kostenberechnung aufgrund des vorgestellten Ideenkonzepts im Rahmen der Antragstellung gemäß Naturparkförderung beauftragt.

Bausachen
1. Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Anbau und Einbau von drei Räumen für Fleischverarbeitung und Kühlzellen in bestehendes Stall- und Scheunengebäude in Michelfeld, Hinterschöpperg 2
2. Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt
- Neubau eines Mehrgenerationenhauses mit Tiefgarage in Michelfeld, Wiesenstraße 5 und 7

Jahresrechnung 2016
- Feststellung Rechnungsergebnis sowie Genehmigung über- und außerplanmäßige Ausgaben
Das zufriedenstellende Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 wurde vom Gemeinderat einstimmig festgestellt. Die Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt betragen jeweils 10.202.161,75 €, die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt (Investitionshaushalt) jeweils -129.790,59 €. Der Verwaltungshaushalt 2016 schließt mit einem erfreulichen Ergebnis ab. Die Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt (Investitionsrate) betrug 1.223.199,72 € und lag damit über dem Planansatz von 758.900,00 €. Im Vermögenshaushalt konnte der Allgemeinen Rücklage ein Betrag in Höhe von 1.522.966,60 € zugeführt werden, geplant war eine Rücklagenzuführung in Höhe von 8.700 €. Die Allgemeine Rücklage der Gemeinde betrug zum Ende des Rechnungsjahres 2016 rd. 2.340.000 €. Im Rechnungsjahr 2016 sind keine Kreditaufnahmen erfolgt. Der Schuldenstand hat sich planmäßig weiter verringert, er beläuft sich zum Jahresende 2016 auf 10.225,87 €.
Daneben wurden die angefallenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.
Die öffentliche Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung der Jahresrechnung erfolgt unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“.

Bekanntgaben
Die Staatsanwaltschaft Heilbronn hat mitgeteilt, dass sie von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß Strafprozessordnung absieht, da bei der Zerstörung des Gemeindebauhofs durch den Großbrand keine Hinweise auf Brandstiftung vorlagen.

Verschiedenes
- Die Umfrage zur Bedarfserhebung und Fortentwicklung der Betreuungsangebote im Bereich Kindertagesstätten wurde an 216 Familien mit 244 Kindern  im Alter von 0-5 Jahren übersandt.
- Die Gemeinde Michelfeld tritt der Kampagne „Blühen-der Naturpark“ des Naturparks Schwäbisch-Fränkischer Wald e.V. bei.

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