Gemeinde Michelfeld

Grundschule Michelfeld – Erweiterung und Modernisierung
1. Anerkennung Entwurfsplanung mit Kostenberechnung und Finanzierung
Einstimmig wurde die Entwurfsplanung für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule anerkannt. Die Gesamtkosten liegen bei rd. 3.840.000 €. Für den Interimsschulbetrieb in Raummodulen kommen rd. 326.000 € hinzu. Es wird mit Zuschüssen aus der Schulhausbauförderung von 426.000 € für Sanierung/Umbau und von 228.000 € für die Erweiterung gerechnet sowie aus dem Ausgleichstock von 1 Mio. €. Die Eigenmittelbelastung für die Gemeinde liegt dann noch bei rd. 2.512.000 €. Der gesamte Schulbetrieb soll während der Bauphase in Raummodulen auf dem Parkplatz Steinäckerhalle erfolgen. Nach aktueller Einschätzung ist die Bauphase von Februar 2019 bis August 2020 geplant. Der Gemeinderat hat den Sachstand zur Kenntnis genommen und die Verwaltung einstimmig beauftragt das Projekt, gemäß dem vorgestellten Rahmenzeitplan weiter zu entwickeln.

2. Weiterbeauftragung von Planungsleistungen
Einstimmig wurden das Büro Glück + Partner aus Stuttgart und die Fachplaner (Statik, Haustechnik, Elektrotechnik, Bauphysik) mit weiteren Planungsleistungen für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld beauftragt.

3. Festlegungen zum weiteren Vorgehen
Im März 2018 soll ein Zuschussantrag auf Förderung des Schulhausbaus für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld gestellt werden. Mit einer Entscheidung über die Gewährung von Fördermitteln ist im Frühjahr 2018 zu rechnen. Eine Entscheidung über den bereits gestellten Antrag auf Ausgleichstockmittel erfolgt voraussichtlich im Juli 2018. Weitere Entscheidungen zur konkreten Realisierung der Maßnahme sollen nach Vorliegen der Ausgleichstockentscheidung in der Gemeinderatssitzung im Juli 2018 getroffen werden.

Verabschiedung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 mit Haushaltsplan 2018 einschließlich Finanzplanung 2017 – 2021
Nach umfangreichen Vorberatungen in den Gemeinderatssitzungen vom 16.10.2017, 11.12.2017 und 24.01.2018 hat die Verwaltung den vollständigen Entwurf des Haushaltsplans 2018 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2021 erarbeitet. Der Ergebnishaushalt sieht für das laufende Jahr ordentliche Erträge in Höhe von 9.607.500 € und ordentliche Aufwendungen in Höhe von 9.052.900 € vor. Somit kann ein ordentliches Ergebnis von 554.600 € erwirtschaftet werden. Der Haushaltsplan wird im Finanzhaushalt mit Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 9.102.800 € und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 7.958.900 € festgesetzt. Der Zahlungsmittelüberschuss des Ergebnishaushalts liegt somit bei 1.143.900 €. Der Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit liegt bei 2.616.400 €, die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit wurden mit 5.449.600 € festgesetzt. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit liegt damit bei 2.833.200 €. Einstimmig wurde die Haushaltssatzung ohne Änderungen ebenso wie die Finanzplanung verabschiedet.

Bebauungsplan „Am Weilerhau“, Gnadental
- Behandlung eingegangener Stellungnahmen
- Billigung Entwurf und erneuter Auslegungsbeschluss
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 15.04.2015 den Entwurf des Bebauungsplans „Am Weilerhau“, Gnadental gebilligt und beschlossen, diesen öffentlich auszulegen. Der Entwurf des Bebauungsplanes, lag in der Zeit vom 11.05.2015 bis 11.06.2015 öffentlich aus.
Frau Oget vom Kreisplanungsamt Schwäbisch Hall, das mit der Erstellung des Bebauungsplanes beauftragt ist, stellte in der Sitzung geplante Anpassungen an den bisherigen Planstand vor. Der Tagesordnungspunkt wurde anschließend vertagt und soll in der nächsten Gemeinderatssitzung im Beisein des Investors für das Wohngebiet behandelt werden.

Bebauungsplan „Gewerbegebiet Erlin, 4. Änderung“
- Behandlung eingegangener Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 27.09.2017 beschlossen, den Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften „Gewerbegebiet Erlin, 4. Änderung“, aufzustellen und die öffentliche Auslegung durchzuführen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften lag in der Zeit vom 23.10.2017 bis einschließlich 24.11.2017 öffentlich aus. Die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden in der Sitzung behandelt. Von Seiten der Öffentlichkeit sind im Zuge der öffentlichen Auslegung keine Äußerungen bzw. Stellungnahmen eingegangen.
Anschließend hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Erlin, 4. Änderung“ und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften einstimmig als Satzung beschlossen. Der Bebauungsplan tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in einem der nächsten Bibersboten in Kraft.

Bausachen
Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Abbruch bestehende Scheune, Neubau Garagengebäude in Michelfeld, Koppelinshof 12

Gemeindebauhof – Wiederaufbau
- Auftragsvergaben Zimmerer-, Estrich- und Fliesenarbeiten
Einstimmig wurden die Zimmererarbeiten für das Gebäude zum Wiederaufbau des Gemeindebauhofs zum Angebotspreis von 17.742,90 € an die Firma Feudel Holzbau GmbH aus Crailsheim, die Estricharbeiten zum Angebotspreis von 9.036, 09 € an die Firma AEP Estrich GmbH aus Ingersheim und die Fliesenarbeiten zum Angebotspreis von 34.361,25 € an die Firma Fliesen Röhlich GmbH aus Wendelstein vergeben.

Bekanntgaben
- Die Bürgerschaft von Büchelberg hat Unterschriften gesammelt mit der Bitte einer Verbesserung der Breitbandversorgung in Büchelberg.
- Am 15.07.2018 findet der 21. Regionaltag der Bürgerinitiative „pro Region Heilbronn-Franken“ in Künzelsau statt.

Verschiedenes
Die Grundschule Michelfeld ist eine von 100 Schulen in Baden-Württemberg die für die Auswertung der neuen digitalen Bildungsplattform in der Einführungsphase ausgewählt wurde.