Gemeinde Michelfeld

Altenhilfeeinrichtung der Diak Altenhilfe gGmbH in Michelfeld
Im Jahr 2017 hat der Gemeinderat die Rahmenbedingun-gen zur städtebaulichen Entwicklung des Quartiers „Riedgraben“ in Michelfeld, auf dem gemeindeeigenen Grundstück, mit den Teilbereichen „Altenhilfe“ und „Wohnen“ festgelegt. Des Weiteren wurde das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans „Riedgraben“ auf den Weg gebracht und beschlossen, eine Teilfläche des Grundstücks mit rd. 4.050 m² an die Ranft ProjektPartner GmbH aus Bad Mergentheim zu verkaufen. Diese wurde von der Diak Altenhilfe gGmbH mit der Planung der Altenhilfeeinrichtung beauftragt. Die Altenhilfeeinrichtung soll in Partnerschaft der Diak Altenhilfe gGmbH (Betreiber) und Ranft ProjektPartner GmbH (Planer, Bauherr, Eigentümer der Immobilie) realisiert werden. Die Erschließungsanlagen für das Quartier werden von der Gemeinde hergestellt. Es ver-bleibt eine Teilfläche des Grundstücks mit rd. 2.200 m², die für die Schaffung von Wohnraum weiterentwickelt wird.

Gemeindebauhof – Wiederaufbau
- Auftragsvergaben Maler-/Bodenbelagsarbeiten, Stahltüren, WC-/Duschtrennwände, Innentüren und Elektroinstallation
Einstimmig wurden die Maler- und Bodenbelagsarbeiten für das Gebäude zum Wiederaufbau des Gemeindebauhofs zum Angebotspreis von 37.461,44 € an die Firma Widmann GmbH & Co. KG aus Schwäbisch Hall, die Stahltüren zum Angebotspreis von 16.231,60 € an die Firma Schreinerei Gerd Wollensack aus Michelfeld-Gnadental, die WC- und Duschtrennwände zum Angebotspreis von 4.212,60 € an die Firma Isalith Trennwand-bau GmbH aus Aalen, die Innentüren zum Angebotspreis von 8.047,97 € an die Firma Härtel und Herrmann GmbH aus Michelfeld und die Elektroinstallations-arbeiten zum Angebotspreis von 154.341,50 € an die Firma Elektro Schoch aus Wüstenrot vergeben.

Bebauungsplan „Am Weilerhau“, Gnadental
- Prämissen Bebauungsplanentwurf und weiteres Vorgehen
In der Sitzung stellte Investor Klaus Stork aus Oberkirch seine Planung für das Gebiet „Am Weilerhau“ in Gnadental vor. Anschließend wurde mit acht Ja-Stimmen und sechs Gegenstimmen mehrheitlich festgelegt, dass im Bebauungsplan „Am Weilerhau“, Gnadental alle Dachformen zugelassen werden sollen. Bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen wurden die weiteren Prämissen für den Bebauungsplan festgelegt.

Generationentreff Gnadental mit Spiel- und Freizeiteinrichtung
- Ausführungsplanung und weiteres Vorgehen
Einstimmig wurde die Ausführungsplanung für den „Generationentreff Gnadental mit Spiel- und Freizeiteinrichtung“ anerkannt. Außerdem wurde die Verwaltung ermächtigt, die Landschaftsbauarbeiten baldmöglichst öffentlich auszuschreiben. Der gewährte Zuschuss für das Projekt aus Mitteln des Naturparks Schwäbisch-Fränkischer Wald beläuft sich auf 36.384 € bei einer Investitionssumme in Höhe von rd. 75.000 €.

Bürgerstiftung Michelfeld
- Einrichtung Stiftungsrat
In der Gemeinderatssitzung vom 26.10.2015 hat der Gemeinderat beschlossen, eine Bürgerstiftung in der Stiftergemeinschaft der Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim zu gründen. Die Einrichtung der Bürgerstiftung erfolgt mit einem Dotationskapital der Gemeinde Michelfeld in Höhe von 12.500 €. Die Sparkasse Schwäbisch Hall-Crailsheim stellt zusätzlich ein Dotationskapital in Höhe von 12.500 € zur Verfügung. Die Stiftungserträge werden in den ersten drei Jahren nach Gründung der Bürgerstiftung um jeweils 2.000 € aus Sparkassenmitteln erhöht. Im Wege der Einigung wurden BM Wolfgang Binnig, GR Manfred Bauer, GR Albrecht Hilkert, GR’in Beate Heilenmann, GR Eckard Kronmüller und GR’in Sibylle Oelschläger für den Stiftungsrat benannt.

Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg
- Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart (KDRS), Kommunale Informati-onsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU) und Kom-munale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zur Datenzentrale Baden-Württemberg (DZ BW) und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT
Es ist beabsichtigt, dass die Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF in ihren Verbandsversammlungen der DZ BW beitreten und ihr gesamtes Vermögen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge durch Ausgliederung in die DZ BW einbringen. Diese wird dann per Gesetz zu ITEOS.
Ziel des Beitritts der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur DZ BW und der Fusion der Zweckverbände zum Gesamtzweckverband 4IT ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg. Eine gemeinsame Trägerschaft durch den Gesamtzweckverband 4IT und das Land Baden-Württemberg sichert ITEOS eine zukunftsfähige Neustruktur. Der Gemeinderat hat den Sachverhalt zur Kenntnis genommen und dem Beitritt des Zweckverbands KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIRU zum Gesamtzweckverband 4IT einstimmig zugestimmt. Außerdem wir der Bürgermeister beauftragt, in der Verbandsversammlung des Zweckverbands KIVBF die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.

Bausachen
1. Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in Michelfeld, Gelbachstraße
- Einbau einer Hackschnitzel-Heizungs-Anlage mit Vorratssilo in bestehendes Schuppengebäude in Michelfeld, Rennig
2. Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
- Balkonüberdachung zum Wintergarten in Michelfeld, Friedrichstraße 20

Kreisverkehrsanlage Daimlerstraße/In der Kerz
- Auftragsvergabe Straßenbauarbeiten
In die öffentliche Ausschreibung der Bauarbeiten für die Planstraße 2 als Südumfahrung und Erschließung des Interkommunalen Gewerbeparks West wurde auch der Umbau des Knotens Daimlerstraße/In der Kerz zur Kreisverkehrsanlage integriert. Aufgrund des Auftragsumfangs mit insgesamt rd. 8,1 Mio. € erfolgte eine EU-weite Ausschreibung im offenen Verfahren. Einstimmig wurden die Arbeiten zum Bau der Kreisverkehrsanlage Daimlerstraße/In der Kerz zum Angebotspreis von 446.736,03 € an die Firma Wolff & Müller aus Waldenburg vergeben. Die Arbeiten sollen in den Sommerferien 2018 erfolgen.

Bekanntgaben
Mit Erlass vom 05.03.2018 hat das Landratsamt Schwäbisch Hall die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 bestätigt. Die Genehmigung der in der Haushaltssatzung festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2018 wurde erteilt. Das Landratsamt führt u. a. aus, dass die in der Vergangenheit durchweg positive Entwicklung der Gemeindefinanzen mit dem Haushaltsplan 2018 ihre Fortsetzung und Verstetigung findet und in der Ge-samtbetrachtung der Betriebsbereich eine gesunde Ein-nahme/Ausgabestruktur mit auskömmlichen Überschüs-sen bei angemessener Ausschöpfung der Einnahmequellen zeigt.

Verschiedenes
Einstimmig wurde die gemeinsame Geldspende der Bushäuslesbrunser Gnadental, der Motorradfreunde Michel-feld sowie des Liederkranzes Gnadental in Höhe von 325,70 € zugunsten der Erziehungs- und Bildungsarbeit in der Kindertagesstätte Gnadental angenommen.