Gemeinderatssitzung am 14.05.2018
EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH
- Jahresabschluss 2017
Gebhard Gentner, Geschäftsführer der EVM, gab in der Sitzung einen Überblick über die Unternehmensentwick-lung. Außerdem ging er auf das Geschäftsergebnis des letzten Jahres ein. Anschließend wurde die durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera AG geprüfte Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, Anhang und Lagebericht der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH zum 31.12.2017 festgestellt. Der Jahresüberschuss der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH in Höhe von 38.758,86 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Dem Aufsichtsrat und dem Geschäftsführer der EVM Energieversorgung Michelfeld GmbH wurde Entlastung erteilt.
Satzung über den Anschluss an die öffentliche Was-serversorgungsanlage und die Versorgung der Grund-stücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS)
- Neufassung der Satzung
Am 11.12.2017 hat der Gemeinderat die Globalberech-nung, die die zwingende Voraussetzung für eine Beitragserhebung im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseititgung ist, neu beschlossen. Der Wasserversorgungsbeitrag in der Was-serversorgungssatzung wurde auf 2,35 €/m² Nutzungsfläche (bisher 1,94 €/m²) festgesetzt. Aufgrund der Anpassung des Wasserversorgungsbeitrags in der Globalberechnung ist auch die Anpassung in der Wasserversorgungssatzung auf den neu kalkulierten Beitragssatz vorzunehmen. Außerdem erfolgte eine grundsätzliche Überarbeitung der Wasserversorgungssatzung. Einstimmig hat der Gemeinderat die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser beschlossen. Die Satzung wird im nächsten Bibersboten öffentlich bekannt gemacht. Ab 01.06.2018 beträgt somit der Wasserversorgungsbeitrag 2,35 €/m² Nutzungsfläche.
Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
- Änderung der Satzung
Ebenso wie die Wasserversorgungssatzung, muss auch die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung aufgrund der Globalberechnung angepasst werden. Einstimmig hat der Gemeinderat die Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung beschlossen. Demnach liegen die Abwasserbeiträge ab 01.06.2018 bei 2,40 €/m² Nutzungsfläche (bisher 2,50 €/m²) für den öffentlichen Abwasserkanal und bei 1,30 €/m² Nutzungsfläche (bisher 1,20 €/m²) für den mechanischen und biologischen Teil der Kläranlage. Die Satzung wird im nächsten Bibersboten öffentlich bekannt gemacht
IT-Ausstattung Gemeindeverwaltung – Erneuerung
- Ausführungsumfang Lieferungen und Leistungen
Der Leasingvertrag der IT-Ausstattung endet am 31.10.2018. Der Gemeinderat wurde informiert wie die künftige IT-Ausstattung im Rathaus, den Kindergärten, dem Bauhof, den Kläranlagen und der Freiwilligen Feuerwehr aussehen soll. Eine Kostenkalkulation für die neue IT-Ausstattung geht von einem Umfang mit rd. 99.500 € aus. Bei einer Leasingdauer von 48 Monaten würde sich eine monatliche Rate von rd. 1.340 € ergeben. Der Gemeinderat hat vom Sachstand Kenntnis genommen und einstimmig der Ausschreibung der Lieferungen und Leistungen zur Erneuerung der IT-Ausstattung der Gemeindeverwaltung zugestimmt.
Jahresabschluss 2017
- Bildung von Budgetresten für das Haushaltsjahr 2017
Der Gemeinderat hat einstimmig der Bildung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Budgetreste 2017 zuge-stimmt und die Verwaltung beauftragt, unter Berücksichti-gung der einzelnen Budgetreste den Jahresabschluss 2017 aufzustellen.
Bausachen
Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt:
- Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in Michelfeld, Lange Äcker 18
Verschiedenes
Über die Baumaßnahmen der neuen verkehrswichtigen Zubringerstraße zur B 14 – Gewerbepark West, wurde informiert.
