Gemeinderatssitzung am 24.09.2018
Grundschule Michelfeld – Erweiterung und Modernisierung
- Sach-/Planungsstand und weiteres Vorgehen
In der Gemeinderatssitzung vom 26.02.2018 hat der Gemeinderat die Entwurfsplanung für die Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld anerkannt. Aus dem Kommunalen Sanierungsfonds ist ein Zuschuss in Höhe von 426.000 € bewilligt worden. Des Weiteren kann mit einem Betrag von 475.000 € aus dem Ausgleichstock gerechnet werden. Beantragt war ein Zuschuss von 1 Mio. €. Über die Bewilligung von Mitteln für die Erweiterung des Schulgebäudes liegt der Gemeinde bisher noch kein Bescheid vor.
Architekt Martin Ritz vom Büro Glück + Partner aus Stuttgart erläuterte in der Sitzung den aktuellen Planungsstand. Der Gemeinderat hat den Sachstand zur Kenntnis genommen und bei einer Enthaltung (GR Mauss) die modifizierte Entwurfsplanung zur Erweiterung und Modernisierung der Grundschule Michelfeld anerkannt.
Verkehrsschau vom 07.06.2018
- Berichterstattung und Entscheidung über erforderliche Festlegungen
Am 07.06.2018 fand in der Gemeinde die im jährlichen Turnus durchgeführte Verkehrsschau statt, an der neben der Verwaltung Vertreter des Polizeipräsidiums Aalen und des Landratsamtes Schwäbisch Hall als zuständige Straßenverkehrsbehörde teilnahmen. Der Gemeinderat wurde über die verkehrsrechtlichen Themen informiert, die bei der Verkehrsschau erörtert wurden. Im Einzelnen ging es um folgende Punkte:
- Michelfeld, Stuttgarter Straße: Versetzung Ortstafel
- Forsthaus, K 2579/L 1046: Geschwindigkeitsbeschränkung und Hinweisschild
- Michelfeld, Bibersfelder Straße: Geschwindigkeitsreduzierung
- Michelfeld, Bürkhofstraße: Parkverbot
- Michelfeld, Daimlerstraße: Kreisverkehre
- Michelfeld, Haller Straße Richtung Hummelgärten: Tempo 30-Zone
- Gnadental, Seeweg/Limbachstraße: Hinweis auf Vorfahrtsregelung
- Gnadental, Öhringer Straße: Parkverbot
- Michelfeld, gesamte Gemeinde: Verkehrsverbote auf landwirtschaftlichen Wegen – Freigabe für Radverkehr
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)
- Sachstand und Antragstellung für das Jahr 2019
Es war vorgesehen, im Frühjahr 2018 im Rahmen des ELR einen Antrag auf Förderung als Schwerpunktgemeinde für den Ortsteil Gnadental in Zusammenarbeit mit dem Büro Klärle – Gesellschaft für Landmanagement und Umwelt mbH aus Weikersheim zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang sollte auch eine Neuabgrenzung bzw. Erweiterung des Entwicklungsgebiets erfolgen. Da im Landkreis Schwäbisch Hall bereits die Gemeinden Frankenhardt, Untermünkheim, Wolpertshausen und Vellberg als Schwerpunktgemeinde aufgenommen sind und pro Landkreis nicht mehr Gemeinden gleichzeitig aufgenommen werden können, konnte durch die Gemeinde Michelfeld keine Antragstellung mehr erfolgen.
Im Rahmen des Programms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ hat die Gemeinde in Zusammenarbeit mit dem Büro Klärle eine Förderung zur Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzepts für die Gesamtgemeinde beim Land Baden-Württemberg beantragt. Mit der Entscheidung über den Förderantrag ist im Laufe des kommenden Monats zu rechnen. Ggf. soll auf Grundlage des aktuellen Gemeindeentwicklungskonzepts -eventuell im Herbst 2019- ein Antrag auf Aufnahme als Schwerpunkt-gemeinde gestellt werden.
Einstimmig wurde beschlossen, für das Jahr 2019 keinen Antrag für öffentliche Maßnahmen im Rahmen des Ent-wicklungsprogramms Ländlicher Raum zu stellen. Bei der Verwaltung wurde bisher ein privates Vorhaben zur Förderung eingereicht.
Bausachen
Folgenden Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Ein-vernehmen erteilt:
- Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Car-port/Fahrradraum, Doppelgarage und Gerätehütte in Michelfeld, Hummelgärten (Bauvoranfrage)
- Nutzungsänderung Einbau einer Wohnung in beste-hendes Scheunengebäude in Michelfeld, Großeichholz 1 (Bauvoranfrage)
- Sanierung, Instandsetzung und Anbau Dachgauben an das bestehende Wohnhaus in Michelfeld, Haller Straße 18
- Umnutzung vorhandener Schweinestall und Scheune zur Legehennenhaltung mit Eier-Sortierungs- und Verpackungsraum in Michelfeld, Bürkhof 1
- Neubau Einfamilienwohnhaus mit Garage in Michelfeld, Lange Äcker 20
- Anbau Kellerräume an bestehendes Wohnhaus in Witzmannsweiler, Hauptstraße 49 (Bauvoranfrage)
Investitionsvorhaben im Bereich Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
- Maßnahmenprogramm und Zuschussantrag gem. Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw)
Für die Jahre 2020/21 sind die Erneuerung der Wasser-versorgung Riedgraben-Amselweg in Michelfeld sowie der Anschluss der Sammelkläranlage (SKA) Rinnen an die SKA Biberstal in Rieden, 2021/22 der Anschluss von Blindheim an die öffentliche Abwasserbeseitigung und die Kanalerneuerung Kiesberg Teil III in der Schönwaldstraße in Michelfeld sowie die Erneuerung der Wasserversorgung Kiesberg Teil III in der Schönwaldstraße vorgesehen. Aktuell steht der Baustart für die Abwasseranschlüsse der Wohnplätze Leoweiler, Molkenstein sowie Lindachshof an die Ortskanalisation an.
Einstimmig wurde beschlossen, für das Jahr 2019 keinen Zuschussantrag auf Landesförderung gemäß der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft zu stellen.
Bekanntgaben
- Die Gemeinde Michelfeld erhält zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr Michelfeld einen Zuschuss nach VwV Feuerwehrwesen in Höhe von 13.000 €.
Verschiedenes
- Die Straßenbauarbeiten für die Sanierung der Zufahrt Hahnenbusch wurden zum Angebotspreis von 31.471,93 € an die Firma Gebrüder Eichele aus Unte-gröningen vergeben.
- In Gnadental soll im Bereich des Klostervorplatzes ein neuer Standort für die Baumverankerung des Mai-baums und Weihnachtsbaums geschaffen werden.