Gemeinde Michelfeld

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Gemeinderatssitzung am 28.09.2016

Gemeindebauhof – Zerstörung durch Großbrand
-     Sachstandsbericht
Ein Großbrand hat am 11. September den Gemeindebauhof in Erlin zerstört. Höchstwahrscheinlich hat ein Defekt an einem technischen Gerät den Brand im Gebäude ausgelöst. Die Feuerwehren Michelfeld und Schwäbisch Hall konnten verhindern, dass das Feuer auf die benachbarten Wohngebäude übergreift. BM Binnig sprach in der Sitzung den Einsatzkräften nochmals seinen Dank aus für eine ganz hervorragend geleistete Arbeit.
Im zentralen Bauhof für die Gesamtgemeinde in Erlin befanden sich sämtliche Einsatzfahrzeuge, technische Geräte, Arbeitsmaterialien und Werkzeuge zur Unterhaltung der öffentlichen Einrichtungen, Gebäude und Anlagen. Diese wurden komplett zerstört. Vernichtet wurden auch Lagerbestände, wie beispielsweise zur Installation vorgesehene Straßenbeleuchtungen, Ruhebänke, die noch aufgestellt werden sollten oder Spielgeräte wie u.a. die komplette Ausstattung für den Außenspielbereich des neuen Koboldhauses bei der Grundschule.
Seit 12. September arbeitet die Gemeindeverwaltung intensiv an einem Maßnahmenplan zur Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit des Gemeindebauhofs zur Stabilisierung des laufenden Betriebs sämtlicher öffentlicher Infrastruktureinrichtungen.
Im Bereich des ehemaligen Feuerwehrmagazins Michelfeld im Untergeschoss des Rathauses ist ein übergangsweiser Stützpunkt für den Gemeindebauhof eingerichtet worden.
Die Organisation des anstehenden Winterdienstes ist momentan die größte Herausforderung. Es muss schnell geklärt werden, welche Fahrzeuge und Geräte die Gemeinde kurzfristig anschafft und wo sie diese unterstellt, damit der Winterdienst generell gewährleistet werden kann.
 
Familienpolitisches Gesamtkonzept – Bereich Kindertagesstätten
1.   Sachstandsbericht zur Gesamtsituation
Kernpunkt des Familienpolitischen Gesamtkonzepts der Gemeinde ist die Verzahnung von Kindertagesstätten, Grundschule und Jugendarbeit unter Gewährleistung von verlässlichen Betreuungszeiten und optimalen Übergängen. Den Familien wird dabei größtmögliche Flexibilität im Hinblick auf die individuelle Lebens- und Berufsgestaltung geboten.
Im Bereich der Kindertagesstätten werden die Angebote sowohl im Umfang als auch in der Qualität der pädagogischen Arbeit ständig fortentwickelt. Im Kindergarten Michelfeld besteht für Eltern die Möglichkeit, ihre Kinder täglich 5, 7 oder 9 Stunden in einer Tageseinrichtung betreuen zu lassen. Dieses Angebot gilt sowohl für Kindergartenkinder ab 3 Jahren als auch für Kleinkinder ab 1 Jahr. Im neu geschaffenen Kindergarten Koboldhaus gibt es ebenfalls eine Betreuungszeit von täglich 5, 7 oder 9 Stunden. Hier werden in der Regel die Kinder betreut, die das letzte Kindergartenjahr vor sich haben. Im Kindergarten Gnadental können Eltern eine 5 oder 7 Std.-Betreuung wählen. Dort können Kinder ab 2 Jahren betreut werden. Die Ganztagsbetreuung mit Mittagessen sowie die Betreuung von Kindern ab 1 Jahr in der Kinderkrippe werden zentral im Kindergarten Michelfeld angeboten. Die Gemeinde unterstützt Eltern bei der Vermittlung der Betreuung in einer Tagespflegefamilie und gewährt abhängig von der Betreuungszeit einen gemeindlichen Zuschuss.
Aktuell besuchen 158 Kinder die Kindertagesstätten der Gemeinde.
In den beiden Kindergärten stehen insgesamt 56 Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren zur Verfügung. Dies entspricht einer Versorgungsquote von rd. 46 % in Tageseinrichtungen. Einschließlich der zehn genehmigten Betreuungsplätze in Kindertagespflege besteht in der Gemeinde eine Versorgungsquote bei der Kleinkindbetreuung von 54,1 %.
Seit 2008 ist sowohl im Bereich der Kindertagesstätten als auch der Verlässlichen Grundschule eine durchgehende Ferienbetreuung (außer in den Weihnachtsferien) für Kinder ab 2 ½ Jahren gewährleistet.
Im Rahmen von GRUNDSCHULE+ bietet die Gemeinde neben der Verlässlichen Grundschule von 7.30 Uhr – 16.30 Uhr eine offene, flexible Ganztagsstruktur an der Grundschule Michelfeld mit der Möglichkeit des Mittagessens, einer Hausaufgabenbetreuung sowie weiteren Zusatzangeboten in Arbeitsgemeinschaften am Nachmittag.
Neben der Vereinbarkeit von Familie und Beruf umfasst das familienpolitische Gesamtkonzept auch die Themen Bildung, Kultur und Freizeit, Familie und Erziehung sowie Wohnumfeld.

2.   Anpassung der Elternbeiträge
Zum 01.01.2015 wurden die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten der Gemeinde letztmals angepasst. Neben einer Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergartenbereich (ü3) erfolgte auch eine Anpassung der Elternbeiträge für den Krippenbereich (u3). Aufgrund des niedrigen Kostendeckungsgrades im Bereich der Kindertagesstätten und der im Vergleich mit anderen Gemeinden insgesamt weit unterdurchschnittlichen Elternbeiträge wurde einstimmig beschlossen, die Elternbeiträge ab 01.01.2017 für alle Betreuungsangebote um 5 % zu erhöhen.

3.   Fortschreibung örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
Die örtliche Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Michelfeld wurde aktualisiert und vom Gemeinderat einstimmig anerkannt.
 
Konzession Erdgasversorgung Gemeindegebiet Michelfeld
-     Vertragsneuabschluss
Bisheriger Konzessionsnehmer für die Versorgung mit Erdgas im Gemeindegebiet war die Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH. Bei einer Enthaltung (GR’in Heilenmann) wurde die Verwaltung mehrheitlich ermächtigt, einen neuen Konzessionsvertrag über die Versorgung mit Erdgas im Gemeindegebiet Michelfeld mit einer Laufzeit von 01.01.2016 bis 31.12.2035 mit der Stadtwerke Schwäbisch Hall GmbH abzuschließen.
 
Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall – 8. Fortschreibung zum Thema Windenergie
-     Einspruch der Gemeinde Michelbach/Bilz gegen den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall vom 19.07.2016
Am 19.07.2016 hat der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft (Stadt Schwäbisch Hall, Gemeinde Michelbach/Bilz, Gemeinde Rosengarten, Gemeinde Michelfeld) die zweite erneute Auslegung der 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans (Konzentrationsflächen Windkraft) beschlossen. Die Gemeinde Michelbach/Bilz hat gegen diesen Beschluss Einspruch eingelegt. Der Einspruch hat nach den Regelungen der Gemeindeordnung aufschiebende Wirkung und hemmt den weiteren Vollzug, d. h. dass die beschlossene, erneute Auslegung derzeit nicht durchgeführt werden kann. Über den Einspruch muss nun im Gemeinsamen Ausschuss erneut beraten und entschieden werden. Bei einer Enthaltung (GR’in Heilenmann) wurde mehrheitlich beschlossen, dass die Mitglieder der Gemeinde Michelfeld im Gemeinsamen Ausschuss autorisiert werden, den Einspruch der Gemeinde Michelbach/Bilz gegen den Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses vom 19.07.2016 zurückzuweisen.
 
Straßen- und Wegebauarbeiten – Sanierungsmaßnahmen
-     Auftragsvergabe
Einstimmig wurden Sanierungsarbeiten an Straßen und Wegen im Gemeindegebiet zum Angebotspreis von 106.985,76 € an die Firma Gebrüder Eichele aus Untergröningen vergeben.
 
Investitionsvorhaben im Bereich Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung
-     Festlegungen zum Maßnahmenprogramm 2017 und Zuschussantrag gemäß Förderrichtlinien Wasserwirtschaft (FrWw)
Die weitere Umsetzung der Abwasserkonzeption sieht im Gemeindegebiet den Anschluss von Blindheim an die Ortskanalisation vor (Mittelbereitstellung gem. Finanzplanung im Jahr 2019). Außerdem soll Rinnen an die Sammelkläranlage Biberstal angeschlossen werden (Mittelbereitstellung gem. Finanzplanung im Jahr 2018). Ergänzend wird die Anbindung von Lindachshof aufgrund der Nähe zum Zuleitungssammler zum Gruppenklärwerk Biberstal empfohlen (Mittelbereitstellung gem. Finanzplanung im Jahr 2017).
Einstimmig wurde beschlossen für die Maßnahme Kanalerneuerung sowie Erneuerung der Wasserversorgung Kiesberg Teil III – Schönwaldstraße, den Anschluss des Wohnplatzes Lindachshof sowie der Wohnplätze Leoweiler und Molkenstein an die öffentliche Abwasserentsorgung  zum 01.10.2016 einen Zuschussanträge auf Landesförderung gemäß der Förderrichtlinien Wasserwirtschaft zu stellen.
Die Maßnahmen sollen, bei einer positiven Förderentscheidung, in den Jahren 2017/2018 umgesetzt werden.
 
Bausachen
1.   Die Entscheidung über das folgende Bauvorhaben wurde vertagt:
Errichtung eines nicht unterkellerten Einfamilienwohnhauses mit PKW-Doppelgarage und Carport in Michelfeld, Gelbachstraße 8
2.   Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
-     Sanierung und Erweiterung eines Wohnhauses, Errichtung einer Garage in Michelfeld, Haller Straße 30
 
Annahme von Spenden
Die Geldspenden der Spedition Kübler GmbH in Höhe von 2.000,00 € sowie von Frau Lydia Mix in Höhe von 200,00 € zugunsten der Förderung des Feuer-, Arbeits-, Katastrophen- und Zivilschutzes sowie der Unfallverhütung und die Geldspenden von Herrn Walter Munz in Höhe von 1.000,00 € und Herrn Helmut Kübler in Höhe von 200,00 € zugunsten des Bauhofs Michelfeld werden angenommen.
 
Bekanntgaben
-     Die Gemeinde Michelfeld erhält aus dem Ausgleichstock für die Wohnumfeldmaßnahmen im Wohngebiet „Kiesberg“ einen Zuschuss von 90.000 €. Beantragt war eine Förderung in Höhe von 450.000 €. Ein beantragter Landeszuschuss mit 114.000 € für die Kanalerneuerung in der Schönwaldstraße wurde bereits im Juli 2016 vom Regierungspräsidium abgelehnt.
-     Die Gemeinde Michelfeld kooperiert im Rahmen von „Gesund aufwachsen – gesund leben in Michelfeld“ mit dem Institut für Public Health der Medizinischen Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg (MIPH) zusammen. Schwerpunkte der Zusammenarbeit sind der Wissenstransfer von Forschung mit der Praxis in den Lebenswelten des Alltags (Kindertagesstätten, Schule, kommunales Geschehen) sowie die Evaluierung und weitere Optimierung der Aktivitäten von „Gesund aufwachsen – gesund leben in Michelfeld.
-     Das SWR Fernsehen dreht in der Sendereihe „Landleben 4.0“ über Michelfeld eine Filmdokumentation die im Frühjahr 2017 ausgestrahlt werden soll.

Verschiedenes
-     Die Gemeinde Michelfeld ist der Fischerei-Hegegemeinschaft Rot/Kocher beigetreten. Für die Mitgliedschaft entstehen keine Kosten oder Beiträge.
-     Über die Sommerpause wurden weitere Arbeiten zum Umbau des Gebäudes Haller Straße 2 in Michelfeld zur Flüchtlingsunterkunft vergeben. Das Gebäude soll voraussichtlich Ende November 2016 bezugsfertig sein.

Weitere Informationen