Gemeinde Michelfeld

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Gemeinderatssitzung am 29.05.2017

Bürgerfragestunde
Aus der Bürgerschaft wurde eine Anfrage hinsichtlich Gestaltung und Nutzung einer öffentlichen Fläche mit Parkplatz in der Hausäckerstraße gestellt.

Gebäudepotentialanalyse Wohnen
-  Ergebnisvorstellung
In der Sitzung vom 24.02.2016 (§ 20 -ö-) wurde das Planungsbüro Reschl Stadtentwicklung GmbH & Co.KG aus Stuttgart mit der Erstellung einer Gebäudepotentialanalyse
(Leerstandspotentialanalyse Wohnraum) für das Gemeindegebiet beauftragt.
Anhand der aktuellen Bewohnerstruktur in den Siedlungsgebieten soll durch die Gebäudepotentialanalyse ein Überblick über die demographische Verteilung der Bevölkerung auf die vorhandenen Wohneinheiten geschaffen werden, um Entwicklungen des Immobilienmarkts oder bei der Infrastrukturausstattung frühzeitig abzuschätzen.
Unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen wurde festgestellt und grafisch aufbereitet, in welchen Wohneinheiten die jüngste Bewohnerin oder der jüngste Bewohner mindestens 75 oder 80 Jahre alt ist.
Lena Müller und Philipp König vom Büro Reschl Stadtentwicklung GmbH & Co. KG waren in der Sitzung anwesend und stellten dar, dass aktuell 339 Personen über 75 Jahre und 212 Personen über 80 Jahre in der Gemeinde leben. Hiervon sind 154 Wohneinheiten (Ü75) bzw. 112 Wohneinheiten (Ü80) betroffen.
Die so erstellte Gebäudepotentialanalyse kann im Hinblick auf die Bereitstellung weiterer Wohnbauflächen durch die Gemeinde bei der Einschätzung helfen, wo in den  kommenden Jahrzehnten Bestandsimmobilien dem Markt zur Verfügung stehen könnten.

Gemeindebauhof – Wiederaufbau
- Sachstand und Eckdaten weitere Projektentwicklung
In der Sitzung vom 27.03.2017 wurde Architekt Gerhard Schambach aus Michelfeld mit den Planungsleistungen zum Wiederaufbau des Bauhofgebäudes beauftragt. Zwischenzeitlich hat Architekt Gerhard Schambach gemeinsam mit der Verwaltung einen ersten Entwurf zum Wiederaufbau des Bauhofs erarbeitet.
Das neue Bauhofareal soll unter höchst funktionalen und ökonomischen Prämissen realisiert werden. Der Fokus liegt hierbei auf einem nachhaltig kostenoptimierten Betrieb und
Unterhalt der Anlage.
Zur optimalen Platzierung eines neuen Gebäudes auf dem Bauhofgelände wäre Grunderwerb erforderlich.
Bei einer Gegenstimme (GR Wieland) wurde die Verwaltung mehrheitlich beauftragt, auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs die erforderlichen Abstimmungen mit der WGV hinsichtlich Schadenersatzleistungen herbeizuführen und Gespräche mit den anliegenden Grundstückseigentümern hinsichtlich möglicher Grunderwerbe zu führen.

Anschluss Wohnplätze Leoweiler und Molkenstein sowie Lindachshof an die öffentliche Abwasserentsorgung
- Sachstand und weiteres Vorgehen
Die Gemeinde hat für die Kanalanschlüsse der Wohnplätze Leoweiler und Molkenstein Mittel in Höhe von 236.000 € und für den Kanalanschluss des Wohnplatzes Lindachshof Mittel in Höhe von 75.000 € im Haushaltsplan 2017 bereitgestellt. Mittlerweile gingen Zuschussbewilligungen für die Maßnahme Kanalanschluss der Wohnplätze Leoweiler
und Molkenstein in Höhe von 194.000 € und für die Maßnahme Kanalanschluss Wohnplatz Lindachshof in Höhe von 65.100 € ein. Die Förderquote beträgt somit 80 %.
Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, das Ingenieurbüro Krupp aus Schwäbisch Hall mit den weiteren Planungsleistungen sowie mit der bautechnischen Begleitung des
Projekts zu beauftragen. Die Bauarbeiten sollen baldmöglichst ausgeschrieben werden.

Wohngebiet Lange Äcker, Michelfeld – Landschaftsbauarbeiten
- Auftragsvergabe
Die Landschaftsbauarbeiten für das Wohngebiet Lange Äcker wurden einstimmig zum Angebotspreis von 28.596,53 € an die Firma Wilhelm Kreativgarten aus Rosengarten vergeben.

Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Schwäbisch Hall – 8. Fortschreibung zum Thema Windenergie – Einspruch der Gemeinde Michelbach/Bilz gegen den Feststellungsbeschluss vom 06.04.2017
- Vorberatung erneuter Feststellungsbeschluss
Am 06.04.2017 hat der Gemeinsame Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft den Feststellungsbeschluss der 8. Fortschreibung des Flächennutzungsplans Konzentrationsflächen Windkraft) beschlossen. Die Gemeinde Michelbach/Bilz hat Einspruch gegen den Beschluss der Verwaltungsgemeinschaft eingelegt.
Bei zwei Gegenstimmen (GR’in Heilenmann, GR Königbauer) hat der Gemeinderat über die vorgebrachten Anregungen in der Zweiten Erneuten Auslegung gemäß der Abwägungstabellen entschieden und die Mitglieder der Gemeinde Michelfeld im Gemeinsamen Ausschuss beauftragt, der Behandlung der Stellungnahmen und dem erneuten Feststellungsbeschluss zuzustimmen.

Bausachen
1. Folgendem Bauvorhaben hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt:
- Anbau Arbeitszimmer und Balkon in Michelfeld, Bibersaue 24

2. Folgendes Bauvorhaben wurde in Zuständigkeit der Verwaltung behandelt
- Abbruch des vorhandenen Stahlgittermastes der Mobilfunkstation Gnadental in Michelfeld, Eichholz 8

Spenden
Einstimmig wurde die Geldspende in Höhe von 50,00 € von Herrn Gerhard Müller zugunsten der Jugendfeuerwehr Michelfeld angenommen.

Bekanntgaben
- Mit Erlass vom 28.04.2017 hat das Landratsamt Schwäbisch Hall die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat beschlossenen Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
bestätigt. Die Genehmigung der in der Haushalssatzung festgesetzten Verpflichtungsermächtigungen für das Jahr 2017 wurde erteilt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 787.400 € wurde genehmigt. Das Landratsamt führt u. a. aus, dass die Darstellung des Haushaltes übersichtlich und informativ und daher als Grundlage zur Steuerung der politischen und finanziellen Ziele der Gemeinde bestens geeignet ist.

- Das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Zuschussantrag gemäß Förderrichtlinien Wasserwirtschaft für die Erneuerung der Wasserversorgung in der Schönwaldstraße
abgelehnt.

Verschiedenes
- Beim Großschadensereignis Bauhofbrand wurde das für die Grünanlagenpflege benötigte Universalgerät Amazone Profihopper zerstört. Die Ersatzbeschaffung erfolgte
über die BAG Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 36.747,20 €.
- Im Zuge der Bauarbeiten Anschluss Forst und Koppelinshof an die öffentliche Abwasserentsorgung ist ein Abwasserpumpwerk im Bereich Koppelinshof erforderlich.
Da die Lieferzeit mind. 6 Wochen beträgt, wurde das günstigste Angebot bei der Firma Hüftle aus Neuenstein zum Angebotspreis von 29.069,87 € als Eilentscheidung
durch den Bürgermeister beauftragt.
- Der ausgediente Tragkraftspritzenanhänger der Feuerwehr Michelfeld soll als Hilfeleistung nach Rumänien gehen.
- Über die Personalversammlung vom 18.05.2017 der Beschäftigten der Gemeinde Michelfeld wurde berichtet.
- Die Zubringerstraße vom Gewerbepark West (Planstraße 2) wurde in das LGVFG-Förderprogramm 2017 (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) aufgenommen.
Außerdem ist für 2017 die Fahrbahndecken-erneuerung der B 14 zwischen Schwäbisch Hall und Michelfeld vorgesehen. Beide Maßnahmen sollen gemeinsam durchgeführt werden.

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